Landwirtschaftsausschuss besucht das Bundessortenamt in Hannover

Am Dienstag begrüßte der Präsident des Bundessortenamtes Udo von Kröcher (im Bild ganz rechts) die Mitglieder des Landwirtschaftsausschusses in „seiner“ Behörde in Hannover. Das Bundessortenamt gehört als selbstständige Bundesoberbehörde zum Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft. Es ist für die Zulassung und den Sortenschutz von Pflanzensorten und die damit zusammenhängenden Angelegenheiten zuständig. Das Amt prüft auf Antrag der Pflanzenzüchter für jede neue Sorte, ob die Voraussetzungen für die Erteilung des Sortenschutzes oder für die Sortenzulassung erfüllt sind. Weitere Aufgabe des Bundesamtes ist die Mitwirkung an der Weiterentwicklung des sorten- und saatgutrechtlichen Rahmens auf nationaler und internationaler Ebene.

Kulturreise Osnabrück – Arbeitskreisbereisung der Abgeordneten

Katholische und evangelische Erwachsenenbildung (v.l.n.r.): Michael Sommer, Clemens Lammerskitten, Christoph Plett, Jörg Hillmer, Burkhard Jasper, Dr. Frank Buskotte, Pastor Frieder Marahrens, Anette Meyer zu Strohen und Christian Calderone

Am Montag war der Ausschuss für Kultur und Wissenschaft zu Besuch in Osnabrück. Im Rahmen einer Bereisung besuchten die Ausschussmitglieder verschiedene kulturelle Einrichtungen in Osnabrück, darunter die Erwachsenenbildung, die Musik und Kunstschule, sowie die Probebühne. Frau Meyer zu Strohen nimmt als Landtagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Osnabrück-Ost ebenfalls an Bereisungsterminen der anderen Ausschüsse nach Osnabrück teil. In diesem Fall hat der Kollege Burkhard Jasper den Ausschuss für Wissenschaft und Kultur nach Osnabrück eingeladen.

Die Abgeordneten starteten ihre Tour bei der katholischen und evangelischen Erwachsenenbildung. Dort informierten der Vorsitzende Herr Sommer und der Geschäftsführer der KEB Herr Dr. Buskotte die Teilnehmer über die Einrichtung. Nach einem kurzen Imbiss ging es dann weiter zur Probebühne. Diese bietet seit mittlerweile über 50 Jahren den Darstellern des Amateurtheaters die Möglichkeit ihre Liebe zum Theater auszuüben. Sie besteht ausschließlich aus Ehrenamtlichen, die in ihrer Freizeit ihrem Hobby, dem Theaterspielen nachgehen. Zweimal wöchentlich proben sie zusammen – hinzu kommen die Auftritte. Seit 50 Jahren stellt die Probebühne nun schon Stücke auf die Beine. Das ist nur dank des umfangreichen Engagement der Ehrenamtlichen möglich. Frau Meyer zu Strohen zeigte sich sichtlich begeistert.

v.l.n.r.: Christoph Plett, Burkhard Jasper, Jörg Hillmer, Anette Meyer zu Strohen

Anschließend folgte ein Termin in der Musik und Kunstschule an der Caprivistraße. Dort informierte die Leiterin Frau Sigrid Neugebauer-Schettler über das Programm „Wir machen Musik“, bei dem die Musikschulen mit Kindertageseinrichtungen kooperieren, um den Kindern Musik näher zu bringen.

Über 8 Millionen Euro für Osnabrücker Schulen

Aus den Bundesmitteln des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes leitet der Niedersächsische Landtag über 8 Millionen Euro nach Osnabrück, wie die Landtagsabgeordnete Anette Meyer zu Strohen erklärt. Diese Mittel stehen für Schulsanierungen zur Verfügung. Profitieren wird hiervon auch die Bernhard-Overberg-Schule, die nicht nur grundlegend saniert, sondern dem Wunsch der Eltern und Lehrer folgend zur Ganztagsschule ausgebaut wird. Hierzu liegt bereits ein Raumkonzept vor. „Es freut mich, dass wir mit diesen Geldern die Möglichkeit haben, den Wunsch zur Errichtung einer Ganztagsschule an diesem Standort schnell erfüllen zu können“, äußert sich Anette Meyer zu Strohen und weist abschließend darauf hin, dass nach Hannover für Osnabrück der zweithöchste Betrag festgesetzt wurde.

Jugendbildung nicht vergessen – Besuch beim Landesjugendring Niedersachsen

Jugendliche brauchen unsere Unterstützung, wenn ihre Interessen in unserer Gesellschaft berücksichtigt werden sollen. Der Landesjugendring Niedersachsen gestaltet und sichert die Rahmenbedingungen der Jugendarbeit, bezieht Stellung, startet Initiativen, veranstaltet Fachtagungen und ist Informations- und Servicestelle für die Jugendarbeit in Niedersachsen. Im Landesjugendring Niedersachsen haben sich insgesamt 19 landesweit aktive Jugendorganisationen mit rund 500.000 Mitgliedern zu einer Arbeitsgemeinschaft zusammengeschlossen. Somit ist er die größte und einzige Interessengemeinschaft für Jugendliche in Niedersachsen.

Auch wenn es zahlreiche verschiedene Verbandsprofile gibt, so ist es dennoch wichtig, dass sich alle auf gemeinsame Positionen verständigen und im Sinne aller mit einer Stimme sprechen. Solche Prozesse werden im Landesjugendring koordiniert und über seine Repräsentantinnen und Repräsentanten nach außen getragen.

„Beratung vor Sanktion“ – CDU will Vereine beim Datenschutz entlasten

Mitgliederverwaltung, Datenverarbeitung und Teilnehmerlisten: Für 56.750 Vereine in Niedersachsen gilt seit dem 25. Mai 2018 die Datenschutz-Grundverordnung, kurz DSGVO. Auch in Osnabrück stellt die praktische Umsetzung dieser Verordnung die ehrenamtlich Tätigen vor große Herausforderungen – vor allem aufgrund teils erheblicher Sanktionen, die bei Zuwiderhandlung drohen. Aus Sicht der CDU-Landtagsabgeordneten Anette Meyer zu Strohen muss die Politik nun gegensteuern: „Wir wollen diejenigen in unserer Stadt, die sich ehrenamtlich engagieren, die Arbeit erleichtern und nicht durch komplizierte Regelungen erschweren.“ In einem Entschließungsantrag fordert die CDU die Landesdatenschutzbeauftragte nun auf, bei einem Erstverstoß den Grundsatz „Beratung vor Sanktion“ zu befolgen.

„Sollte sie diesem Ansinnen folgen, müssten Vereine zunächst keine Bußgelder befürchten“, sagt die Abgeordnete Meyer zu Strohen. Darüber hinaus sei die Datenschutzbeauftragte als Aufsichtsbehörde des Landes gebeten worden, ehrenamtlich Tätige bestmöglich zu beraten und zu schulen: „So wichtig der Schutz persönlicher Daten ist, so komplex ist das Gesetz, das diesen Schutz garantiert. Wir wünschen uns anwenderfreundliche und konkrete Handlungs- und Formulierungshilfen für Vereine, damit sie mit den neuen Regeln rechtssicher umgehen können.“

Auch die Landesregierung wird gebeten, sich im Bund für Erleichterungen einzusetzen. „Unser Ziel ist, dass ehrenamtlich tätige Vereine von ihrer Verpflichtung befreit werden, einen eigenen Datenschutzbeauftragten zu benennen. Eine solche Änderung würde auch unsere Osnabrücker Vereine erheblich entlasten,“ so Frau Meyer zu Strohen abschließend.

Mut zur Haltung – Welche Verantwortung für die Gesellschaft haben wir?

v.l.n.r.: Burkhard Jasper, Anja Reschke und Anette Meyer zu Strohen

Unter diesem Motto (Mut zur Haltung – Welche Verantwortung für die Gesellschaft haben wir?) fand gestern Abend ein parlamentarischer Abend des Katholischen Büros Niedersachsens statt. Frau Anja Reschke, Journalistin und Moderatorin (hier in der Mitte), war die Referentin an diesem Abend. Im Rahmen ihres Vortrages hat sie sich insbesondere mit den Unterschieden zwischen einer Meinung und einer Haltung befasst.

Besprechung der Bezirksgruppe mit Polizeipräsident Witthaut

Vordere Reihe v.l.n.r.: Finanzminister Reinhold Hilbers, Clemens Lammerskitten, Gerda Hövel, Anette Meyer zu Strohen, Polizeipräsident Bernhard Witthaut, Bernd-Carsten Hiebing, Christian Fühner, Martin Bäumer. Hinten stehend: Herr Ellermann, Herr Lammers (Polizeidirektion Osnabrück)

Die Gruppe der Abgeordneten aus Osnabrück-Emsland-Grafschaft Bentheim trifft sich regelmäßig zum allgemeinen Informationsaustausch.

An diesem Dienstag waren der Polizeipräsident der Polizeidirektion Osnabrück Herr Witthaut, der Leiter des Dezernats Kriminalbekämpfung Herr Lammers, sowie Herr Ellermann von der Pressestelle der Polizeidirektion Osnabrück nach Hannover gekommen, um ebenfalls an der Besprechung teilzunehmen. Neben dem allgemeinen Austausch standen vor allem die Themen Polizeipräsenz in der Fläche, Personalengpässe im ländlichen Raum, Personalverteilung in der Polizeidirektion Osnabrück, die Einbruchkriminalitätsbekämpfung im Zusammenhang mit der neuen Schwerpunktbildung bei der Staatsanwaltschaft in Osnabrück sowie das Thema Rückführung von Flüchtlingen im Vordergrund.

 

150 Jahre Psychiatrie am Gertrudenberg – Besuch der Sozialministerin anlässlich des Jubiläums

 

v.l.n.r.: Frau Meyer zu Strohen, Prof. Dr. Bernard Croissant (Ärztlicher Direktor), Ministerin Dr. Carola Reimann, Dr. Axel Paeger (Vorstandsvorsitzender AMEOS Gruppe)

Am Freitag war die niedersächsische Sozialministerin Dr. Carola Reimann zu Besuch in Osnabrück, um an den Feierlichkeiten anlässlich des 150-jährigen Jubiläums der Psychiatrie am Gertrudenberg teilzunehmen.

Die Psychiatrie am Gertrudenberg in Osnabrück hat eine lange und bewegte Geschichte. Aus diesem Grund steht das Jubiläum auch unter dem Motto: „Das Menschenbild im Wandel Zeit.“

Der Vorsitzende des Vorstandes der AMEOS Gruppe Dr. Axel Paeger begrüßte die Gäste und die Ministerin und leitete die Vortragsreihe ein. Am Standort Osnabrück bietet die AMEOS Gruppe 655 stationäre und teilstationäre Plätze. Insgesamt beschäftigt sie rund 800 Mitarbeiter.

Im Fokus der Arbeit steht die bestmögliche Behandlung und Wiedereingliederung psychisch kranker Menschen. Um dabei den unterschiedlichen Erkrankungen der Menschen möglichst gerecht zu werden, arbeitet das AMEOS in zahlreichen, verschiedenen Einrichtungen mit jeweiligen Schwerpunkten auf bestimmte Krankheitsbilder auf eine Heilung hin.

Nach einer spannenden Vortragsreihe gab es im Rahmen eines Mittagsbuffets noch ausreichend Zeit, um in den Dialog zu treten.

 

Land gibt Schulräume für Hort-Nutzung frei – CDU entlastet Kommunen bei Kinderbetreuung

Osnabrück. Hortgruppen in Niedersachsen dürfen künftig auch Schulräume nutzen. Eine entsprechende Mustervereinbarung hat das Niedersächsische Kultusministerium am Freitag vorgestellt und damit den Weg für die von der CDU geforderte „Doppelnutzung“ freigemacht. Frau Meyer zu Strohen lobt die Entscheidung: „Das ist der richtige Schritt, um die Raumnot in Osnabrück zu mildern und zugleich gemeinsame Aktivitäten von Schul- und Hortkindern zu ermöglichen. Dies gewinnt für unsere Schulen an Bedeutung, da wir in der letzten Ratssitzung beschlossen haben, dass Schulen, die die Umwandlung zum Ganztag beantragen, für eine Übergangszeit bei entsprechend hoher Betreuungsnachfrage weitere Hortgruppen einrichten können.“

Nach bisheriger Rechtslage war die Nutzung schulischer Räume für den Hortbetrieb nur in wenigen Ausnahmefällen möglich, sodass auch Osnabrück gezwungen war, zusätzliche Räume eigens zu errichten. Dass wir auf andere Räume ausweichen und unsere Kinder sogar in Containern betreuen müssen, während die Schule nebenan leer steht, ist niemandem zu vermitteln.“, so Meyer zu Strohen abschließend.

 

Osnabrücker Fanprojekt soll bessere Unterstützung aus Hannover erhalten

Der Niedersächsische Landtag hat sich in seiner Plenarsitzung am vergangenen Mittwoch mit der wichtigen Arbeit der Fanprojekte beschäftigt. „Der Landtag hat zu Recht ausdrücklich die wichtige und engagierte Arbeit gelobt, welche die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den derzeit fünf niedersächsischen Fanprojekten in Wolfsburg, Hannover, Braunschweig, Osnabrück und Meppen leisten. Wir wollen solche Fanprojekte auch zukünftig nachhaltig unterstützen. Das gilt besonders auch für unser seit 2011 bestehendes und sozialpädagogisch arbeitendes Fanprojekt in Osnabrück“, sagte Meyer zu Strohen.

Der Landtag hat die Landesregierung aufgefordert, die Fanprojekte vor Ort beim Einsatz gegen jegliche Form von Extremismus und bei der Gewaltprävention nachhaltig zu unterstützen und für neue Fanprojekte zu werben. Dazu sollen die Förderungen für die niedersächsischen Fanprojekte auf jeweils mindestens 50.000 Euro pro Fanprojekt erhöht werden. Insbesondere ab der 3. Fußballliga sieht sich das Land in der Pflicht, die Kofinanzierungsmittel von DFB und DFL besser auszuschöpfen. Das Fanprojekt für den VfL Osnabrück, der ja in der 3. Liga spielt, kann hiervon enorm profitieren. „Besonders freut mich, dass auch die Osnabrücker Trägerkonstellation mit in die Förderung aufgenommen wurde“, erklärte Meyer zu Strohen. In Osnabrück bilden die Stadt Osnabrück, Fachbereich für Kinder, Jugendliche und Familien, der Caritasverband für Stadt und Landkreis Osnabrück sowie das Diakonische Werk in Stadt und Landkreis Osnabrück einen Trägerverbund. Die Federführung des Projektes liegt bei der Stadt Osnabrück; organisatorisch ist es dem Fachdienst Jugend – Streetwork / Mobile Jugendarbeit – zugeordnet.

Außerdem will sich das Land Niedersachsen mit Nachdruck für ein erheblich höheres finanzielles Engagement des DFB und der DFL bei den Fanprojekten der 1. und 2. Liga einsetzen und gleichzeitig dafür werben, dass mehr Geld für Präventionsmaßnahmen ab der 3. Fußballliga zur Verfügung gestellt werden, was Osnabrück ebenfalls zu Gute kommen würde, sowohl bei einem Aufstieg in die 2. Liga als auch bei einem Verbleib in der 3. Liga. Der Landtag wird sich zukünftig einmal im Jahr über die Situation der Fanprojekte in Niedersachsen berichten lassen.

„Die niedersächsischen Fanprojekte leisten in der Anhängerschaft der jeweiligen Klubs wichtige Beiträge zur Jugendsozialarbeit und zur Gewaltprävention. Aber sie sind vor allem ein wichtiger Teil der Fankultur und leisten so einen Beitrag zu einem sicheren und attraktiven Fußballerlebnis für Groß und Klein. Deshalb sind Fanprojekte so wichtig. Ich unterstütze ausdrücklich diesen Beschluss des Landtages und hoffe, dass auch unser Fanprojekt in Osnabrück davon zukünftig profitiert“, sagte Meyer zu Strohen abschließend.

Hintergrund: Finanziert werden die bestehenden niedersächsischen Fanprojekte in Wolfsburg, Hannover, Braunschweig, Osnabrück und Meppen je zur Hälfte aus Mitteln des Landes und der Kommunen, in denen die Vereine beheimatet sind, und zur anderen Hälfte vom „Fußball“, also der Deutschen Fußball-Liga für Fanprojekte in den beiden Ersten Ligen und dem Deutschen Fußball-Bund für Fanprojekte unterhalb dieser beiden Ligen. Die Finanzierung durch das Land Niedersachsen erfolgt zur einen Hälfte aus Mitteln der Finanzhilfe an den Landessportbund Niedersachsen und zur anderen Hälfte aus Mitteln der Jugendhilfe. Die inhaltliche Begleitung der Fanbetreuung im Rahmen der Jugendsozialarbeit wird dabei seit 1993 durch die Koordinationsstelle Fanprojekte betrieben. Inhaltlicher und organisatorischer Rahmen der Jugendsozialarbeit im Fußballbereich ist das „Nationale Konzept Sport und Sicherheit“, welches von der ständigen Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder gemeinsam mit vielen Beteiligten ausgearbeitet wurde.