Akademischer Festakt zur Übergabe des Präsidentenamtes der Universität Osnabrück

In der vergangenen Woche wurde Prof. Lücke als Präsident der Uni Osnabrück verabschiedet und Frau Prof. Menzel-Riedl als neue Präsidentin begrüßt. Sie ist die erste Präsidentin der Uni Osnabrück und derzeit die jüngste Universitätspräsidentin in Deutschland. Die Urkunden überreichte unser CDU-Wissenschaftsminister Björn Thümler, nachdem er zuvor ein Grußwort gehalten hatte. Weitere Grußworte richteten Wolfgang Griesert, Oberbürgermeister der Stadt Osnabrück, Prof. Friedrich, Vorsitzender der Landeshochschulkonferenz Niedersachsen, und Prof. Aschenbruck als Mitglied des Senats an die Zuhörer.
Ich danke Prof. Lücke für sein Wirken an der Uni Osnabrück und wünsche Frau Prof. Menzel-Riedl viel Erfolg in ihrem neuen Amt.

100 Jahre Musikpädagogik in Osnabrück

100 Jahre Musikpädagogik in Osnabrück sind Grund zum Feiern. Am Montag fand anlässlich des 100-jährigen Jubiläums der Musikpädagogik in Osnabrück ein Festakt im Friedenssaal unseres historischen Rathauses statt. Hierzu war auch der niedersächsische Minister für Kultur und Wissenschaft Björn Thümler gekommen, der sich bei dieser Gelegenheit in das Goldene Buch der Stadt Osnabrück eintrug.

Der Festakt wurde mit einem Violinkonzert von Johann Sebastian Bach eingeläutet. In den anschließenden Grußworten betonten alle Redner den großen Wert der Musik. Minister Björn Thümler unterstrich die Bedeutung der Musik und verwies auch darauf, dass Kunst und Kultur eine Pflichtaufgabe des Staates um seiner selbst willen seien.

Vor genau 100 Jahren wurde das „Konservatorium Osnabrück“ gegründet. Später entstanden daraus das „Institut für Musik“ der Hochschule Osnabrück, sowie die „Musik- und Kunstschule Osnabrück“. Am „Institut für Musik“ studieren heute mehr als 400 angehende Musiker in den Bereichen Klassik, Jazz, Elementare Musikpädagogik, Musical und Pop. In der „Musik- und Kunstschule“ werden derzeit über 6500 Schüler ausgebildet. Beide Institutionen sind tragende Säulen unserer Osnabrücker Kultur. Das „Institut für Musik“ und die „Musik- und Kunstschule Osnabrück“ bilden eine tolle Symbiose, die beispielgebend den gesellschaftlichen Auftrag der musikalischen Bildung erfüllt und zudem die qualifizierte Ausbildung der künftigen Gestalter des Musiklebens gewährleistet. Dank des Erweiterungsbaus an der Caprivistraße können beide Institute ihre Arbeit bald unter noch besseren Rahmenbedingungen leisten.

Nutri-Score wird kommen: Ergebnis der Verbraucherbeteiligung liegt vor

Die Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner hat in Berlin bekanntgegeben, dass sie den Nutri-Score als Modell der vereinfachten erweiterten Nährwertkennzeichnung einführen will. Dieser Entscheidung war eine umfassende wissenschaftliche Verbraucherforschung im Auftrag des Ministeriums vorangegangen. Gemeinsam mit den Koalitionsfraktionen, der Verbraucherzentrale Bundesverband und dem Lebensmittelverband Deutschland (BLL) hatte sie beschlossen, welche Modelle genau in die Verbraucherforschung gegeben werden. Nun liegt das Ergebnis vor. Die Ministerin hat zugunsten des NutriScore entschieden. Ein entsprechender Verordnungsentwurf wird zeitnah von der Bundesernährungsministerin vorgelegt werden.

Die Ergebnisse der Befragung zeigen deutlich, dass der Wunsch der Verbraucher nach mehr Sicherheit und Transparenz beim Kauf von Lebensmitteln groß ist. Gerade in einer Zeit, in der vermehrt zu Fertigprodukten gegriffen wird, die teilweise zu viel Zucker, Salz oder Fette enthalten. Das hat negative gesundheitliche, aber auch volkswirtschaftliche Folgen. Mit dem NutriScore soll es nun eine Kennzeichnung auf der Vorderseite geben, die viele der Anforderungen erfüllt, die die Verbraucher an ein zusätzliches Nährwertkennzeichen formulieren: Er ist auf den ersten Blick erfassbar, leicht zu verstehen und nutzt die eingängige Farbwelt einer Ampel. Der NutriScore lässt dabei zwar keine Rückschlüsse auf die Zusammensetzung der Nährwerte zu. Verbraucher erwarten vor allem aber eine zusammenfassende Bewertung, die schnelle Orientierung gibt. Weitere Informationen kann man weiterhin der Nährwerttabelle sowie der Zutatenliste entnehmen.

Die Ministerin will für den deutschen Markt zeitnah die rechtliche Grundlage für die Verwendung von NutriScore schaffen und den Kollegen des Kabinetts zur Zustimmung vorlegen.

Für mehr Wirtschaftlichkeit und Umweltschutz: Niedersachsen stellt SAPOS Dienste kostenlos zur Verfügung

Niedersachsen stellt ab heute (01.10.2019) die Korrekturdaten des Satellitenpositionierungsdienstes der deutschen Landesvermessung (SAPOS) kostenlos zur Verfügung. Die Korrekturdaten ermöglichen Landwirten in Deutschland eine genaue Positionsbestimmung in Echtzeit.
Das Landwirtschaftsministerium fördert die kostenlose Bereitstellung der SAPOS-Dienste in den nächsten Jahren mit 325.000 Euro pro Jahr. Die Niedersächsische Ministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Barbara Otte-Kinast, betont: „Unsere Landwirtinnen und Landwirte setzen zunehmend auf Smart-Farming-Technologien. Die Positionsdaten ermöglichen ein zentimetergenaues Arbeiten auf Acker- und Grünlandflächen, sodass Betriebsmittel eingespart werden. So können zum Beispiel Dünge- und Pflanzenschutzmittel bedarfsgerecht und ressourcenschonend eingesetzt werden. Das dient dem Umweltschutz und das wollen wir unterstützen.“
Wichtig ist die Technologie auch für Navigationsanwendungen, Vermessungs- und Dokumentationsarbeiten. Der Niedersächsische Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius, begrüßt die Umsetzung: „In unserer heutigen Gesellschaft sind Geobasisdaten eine Schlüsselressource. Die SAPOS-Dienste nutzen diese Daten und helfen so dabei, die digitale Infrastruktur in der Wirtschaft und Verwaltung auszubauen und Arbeitsabläufe zu vereinfachen. Davon profitieren das Vermessungswesen, die Baubranche, die Landwirtschaft. Das ist ein nötiger und wichtiger Schritt für mehr Wirtschaftlichkeit und Umweltschutz.“
Die Nutzung der SAPOS-Daten wird durch den Wegfall der Gebühren für viele Betriebe attraktiver. Die kostenlose Bereitstellung für alle Anwender entspricht den Zielen des Masterplans Digitalisierung, den die Landesregierung im Oktober 2018 beschlossen hatte. Die Dienste werden vom Landesamt für Geoinformation und Landesvermessung Niedersachsen angeboten.
Hintergrundinformationen:
Die SAPOS-Dienste ermöglichen auf Grundlage der globalen Satellitennavigationssysteme GPS (Global Positioning System, USA), GLONASS (Global Navigation Satellite System, Russland) und künftig Galileo (Europäische Union) eine hochgenaue Positionsbestimmung in Lage und Höhe. Mit moderner Technik wird der Raumbezug schnell und präzise bereitgestellt.
Abgestimmt auf die individuellen Anforderungen werden zwei Echtzeit- und ein Postprocessing-Dienst angeboten: Der Echtzeit-Positionierungs-Service (SAPOS-EPS) ermöglicht Positionierungen im Dezimeterbereich. Mit dem Hochpräzisen Echtzeit-Positionierungs-Service (SAPOS-HEPS) werden Genauigkeiten zwischen 1 bis 3 cm in Lage und Höhe erreicht. Die höchste Genauigkeit, die bis in den Millimeterbereich hineinreicht, liefert der Geodätische Postprocessing-Positionierungs-Service (SAPOS-GPPS).

Der Wiederaufbau klimastabiler Wälder eine Generationsaufgabe!

Seit 2017 besteht in unseren Niedersächsischen Wäldern ein permanentes Stressszenario. Nach den Stürmen Kyrill und Friederike in 2017 kam 2018 eine anhaltende Dürreperiode hinzu. Damit kamen hohe Temperaturen und extreme Sonneneinstrahlung hinzu. Als Folge zu den genannten Stressfaktoren folgte dann noch eine Schädlingsplage. vor allem private Waldbesitzer und die mit ihnen verbundene Holzwirtschaft sind stark betroffen. Die Koalition hat bereits darauf reagiert und in den Haushalt 2019 mehr Mittel für die Abarbeitung der Schäden bzw. der Prävention bereitgestellt. Es ist gelungen durch eine weitere Umschichtung 14 Millionen Euro in 2019 für unsere Waldbesitzer zur Verfügung zu stellen.

Für uns als CDU-Landtagsfraktion steht außer Frage, dass der Erhalt und Wiederaufbau klimastabiler Wälder eine Generationenaufgabe ist.

Bundeslandwirtschaftsministerin Klöckner hat rund 800 Millionen Euro für die Jahre 2020 bis 2023 aus dem Klimaschutzfond beantragt. Es wird in den Haushaltsberatungen eine unserer Forderungen sein, die in aussichtgestellten Bundesmittel für die Jahre 2020 bis 2023 in Gänze zu bündeln.

Chancen der Künstlichen Intelligenz nutzen und Forschung vernetzen

Die Bedeutung der Künstlichen Intelligenz (KI) für Forschung und Unternehmen wird immer größer. Daher sprechen wir uns als CDU-Landtagsfraktion einerseits dafür aus, stärker für die Chancen dieser neuen Technologie zu werben und andererseits den Ängsten der Bevölkerung stärker als bislang entgegenzutreten. Für unsere Wirtschaft ist es entscheidend international wettbewerbsfähig zu bleiben. Daher müssen die Unternehmen die Möglichkeiten der KI nutzen. Nur dann werden Arbeitsplätze erhalten und neue entstehen. Gleichwohl müssen wir erklären, dass hinter den Maschinen immer noch Menschen stehen, die ansprechbar sind, die eingreifen und Fehler korrigieren können. Wenn wir die Risiken erkennen und die Vorteile gemeinwohlorientiert nutzen, kann die Künstliche Intelligenz von großem Nutzen für unsere Gesellschaft sein.

Die Initiative der Regierungsfraktionen sieht unter anderem vor, international führende Experten im Rahmen der KI-Strategie des Bundes nach Niedersachsen zu holen, Talente zu entwickeln und hierfür konkurrenzfähige Vergütungs- und Forschungsbedingungen zu schaffen. Darüber hinaus soll die bestehende internationale Zusammenarbeit ausgebaut und die gesellschaftswissenschaftliche Expertise der niedersächsischen Hochschulen genutzt werden. Auch Start-ups, die schon heute vielfach auf KI setzen, sollen profitieren, indem die Bearbeitungszeit für Förderanträge deutlich verkürzt wird.

Wir werden unsere Einsatzkräfte nicht im Stich lassen!

Übergriffe auf Einsatzkräfte häufen sich leider immer mehr. Das macht deutlich, dass wir sie zwingend unterstützen müssen. Immer wieder sind Einsatzkräfte gezwungen, aufgrund ihrer Hilfeleistung über ein Einsatzgeschehen vor Gericht als Zeugen auszusagen. Der Situation vor Gericht stehen die Einsatzkräfte oft schutzlos gegenüber. Wenn die Zeugen dabei nicht auf die Unterstützung eines Anwalts verzichten wollen, müssen sie für die Kosten selbst aufkommen. Deshalb scheuen viele – insbesondere ehrenamtliche – Einsatz-, Rettungs- und Hilfskräfte die Hinzuziehung eines Rechtsbeistands.
Der Bund hat aus diesem Grund im Bundeshaushalt 2019 erstmals Mittel bereitgestellt, um Rechtsschutz auch dann gewähren zu können, wenn die Beiordnung eines anwaltlichen Beistands nach der Strafprozessordnung nicht in Betracht kommt.
Zu diesem Zweck planen Bund und Länder einen sogenannten „Rechtsschutzfonds für Einsatzkräfte“. Dieser kann zu einem kraftvollen Signal eines wehrhaften Gemeinwesens werden und eine Abschreckungswirkung gegenüber denjenigen entfalten, die unsere Einsatzkräfte angreifen.

Der Rechtsschutzfonds für unsere Einsatzkräfte ist überaus wichtig. Wir wollen und werden Feuerwehrleute, Rettungssanitäter und alle anderen, oftmals ehrenamtlichen, Helfer nicht alleine lassen. Daher fordern wir den Bund auf, eine unbürokratische Richtlinie für den Rechtsschutzfonds zu erlassen. Wir als CDU werden unsere Einsatzkräfte nicht im Stich lassen und dafür Sorge tragen, dass zumindest in Niedersachsen eine unkonventionelle Regelung getroffen wird.

Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2020: Solide Finanzen, Nachhaltigkeit und Zukunftsinvestitionen

Finanzminister Reinhold Hilbers hat dem Niedersächsischen Landtag heute den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2020 vorgelegt. Dieser wird ein Volumen von rund 34,7 Milliarden Euro haben. Zudem bekennt sich der Minister ausdrücklich zur Schuldenbremse und betont, dass mit den laufenden Einnahmen auch die laufenden Ausgaben bestritten werden müssen.

Niedersachsen hat seit dem Jahr 2019 einen strukturell ausgeglichenen Haushalt. Die regulären Einnahmen reichen also für die regulären Ausgaben aus. Zugleich konnten insgesamt rund eine dreiviertel Milliarde Euro Altschulden abgebaut werden. Parallel wurden die Investitionen deutlich nach oben gefahren. Der vorliegende Haushaltsentwurf zeigt, dass solide Finanzen, Nachhaltigkeit und Zukunftsinvestitionen kein Widerspruch sind.

Die Investitionsquote konnte in diesem Jahr von gut vier Prozent auf 5,3 Prozent ausgebaut werden. Das entspricht einer Summe von über 1,8 Milliarden Euro. Allein die Investitionen in Landesstraßen und Radwege sollen 2020 ein Volumen von 110 Millionen Euro erreichen. Zusätzlich zum Kernhaushalt steht in Form von Sondervermögen ein Investitionsvolumen von mehr als 3,3 Milliarden Euro bereit, um die großen Herausforderungen wie Digitalisierung, Universitätsmedizin, Wohnraumförderung und Krankenhausinvestitionen anzupacken.

Mit dem vorgelegten Haushalt soll im nächsten Jahr insbesondere in die Bereiche Infrastruktur, Wirtschaftsförderung, ländliche Entwicklung, Innovation und Klimaschutz investiert werden.

Die Wirtschaft soll beim Wechsel vom Verbrennungsmotor zur E-Mobilität intensiv unterstützt werden. Außerdem sind neue Stellen für Digitalprofessuren und ein Mittelstandsfonds für innovative kleine und mittlere Unternehmen vorgesehen. Dem Problem des demografischen Wandels begegnet der Landeshaushalt unter anderem mit hohen Investitionen zur Modernisierung der Krankenhäuser.

In die Bildung sollen ebenfalls deutlich erhöhte Finanzmittel fließen. 1.425 zusätzliche Planstellen an den Gymnasien und Gesamtschulen, die Kofinanzierungen der Nachfolge des Hochschulpakts sowie rund 10 Millionen Euro für die Schulgeldfreiheit in den Gesundheitsberufen sind hier nur bespielhaft zu nennen.

Die Polizei soll mit einer besseren Sachausstattung, zusätzlichen Stellen und insgesamt 31,5 Millionen Euro für die Jahre 2020 bis 2023 zur Sicherstellung der IT-Sicherheit gestärkt werden. Zudem wird die Justiz mit zusätzlichen Stellen sowie technisch-baulichen Maßnahmen in Gerichten und Staatsanwaltschaften ebenso gestärkt.

Ein weiterer Schwerpunkt des Haushalts liegt bei der Stärkung der Attraktivität des öffentlichen Dienstes in Niedersachsen. So hat die Landesregierung den Tarifabschluss mit der Anhebung um 7,8 Prozent wirkungsgleich auf die Beamtinnen und Beamten übertragen. Darüber hinaus enthält der Etatentwurf qualitative und finanzielle Anreize, um die Attraktivität des Öffentlichen Dienstes zusätzlich zu steigern. Eine jährliche Sonderzahlung an alle aktiven Beamtinnen und Beamten soll ebenso eingeführt werden, wie eine Verbesserung der Besoldung der Lehrkräfte an Grund-, Haupt- und Realschulen.

Jeder 3. Euro aus dem Landeshaushaltsentwurf fließt an die Kommunen. Insgesamt 11,2 Milliarden Euro sollen den Weg in die kommunalen Haushalte finden. Denn Politik muss die Menschen vor Ort erreichen und dort die Probleme lösen. Darum sind starke Kommunen wichtig für den Zusammenhalt in diesem Land.

Wirtschaftsministerium fördert Handwerksunternehmen mit 10.000 Euro – Gründungsprämie kann ab jetzt beantragt werden

Mit der „Gründungsprämie für das Handwerk“ können Existenzgründer und Nachfolger im Handwerk ab heute eine Förderung in Höhe von 10.000 Euro bei der NBank beantragen. Insgesamt stehen hierfür zwei Millionen Euro aus Mitteln des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) zur Verfügung.

Die Gründungsprämie richtet sich an alle Gewerbe des zulassungspflichtigen Handwerks (Anlage A HwO) und an die von Meistern geführten Betriebe der zulassungsfreien und handwerksähnlichen Gewerbe (Anlage B HwO). Um die Förderung zu erhalten, muss ein unbefristeter Arbeitsplatz geschaffen werden. 

Mit der Gründungsprämie soll das starke und ausbildungsaktive Handwerk in Niedersachsen gefördert werden. Damit stärken wir die Wirtschaft in allen Regionen Niedersachsens.

 Weitere Informationen zur „Gründungsprämie für das Handwerk“ finden Sie bei der NBank unter: www.nbank.de/Unternehmen/Existenzgründung/Gründungsprämie-im-niedersächsischen-Handwerk/index.jsp

Landesstipendium 2019: eine Million Euro für Studierende

Auch in diesem Jahr stellt das Niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und Kultur zu Beginn des Wintersemesters eine Million Euro für die Förderung von Studierenden über das Landesstipendium Niedersachsen bereit. Das Geld geht an insgesamt 21 Hochschulen im Land, die die Auswahlverfahren zur Weitergabe der Mittel in eigener Verantwortung durchführen. In der Regel werden Stipendien in Höhe von jeweils einmalig 500 Euro vergeben, sodass insgesamt jährlich 2000 Studierende von der Landesförderung profitieren.

Die Hochschulen fördern besonders begabte und engagierte Studentinnen und Studenten aus einem sogenannten bildungsfernen Umfeld – z.B. junge Menschen, die als erste in ihrer Familie studieren. Daneben können Studierende mit fluchtbedingt besonders schwierigen Voraussetzungen sowie junge Menschen aus kinderreichen Familien in angespannter finanzieller Situation das Stipendium bekommen. Berücksichtigt werden auch soziale Aspekte wie herausragendes ehrenamtliches Engagement.

Zum Hintergrund: Das „Landesstipendium Niedersachsen“ wird seit 2009 vergeben. Im vergangenen Jahr wurden insgesamt 1.875 Stipendien zuerkannt. Unterstützt wurden 1.157 Studierende (rund 61,72 Prozent) nach dem Kriterium „bildungsferne Schichten/Studierende der ersten Generation“ und 70 Studierende (rund 3,73 Prozent) nach dem Kriterium „fluchtbedingt schwierige Start- und Rahmenbedingungen“. Die restlichen Stipendien wurden nach den Kriterien Begabung und Engagement vergeben.