Studentin der Universität und Osnabrücker Oberschule erhalten Auszeichnungen

TECHTIDE 2019: Wirtschaftsministerium zeichnet „KI Talente 2019“ und „Digitale Orte Niedersachsen“ aus

Im Rahmen der Digitalisierungskonferenz TECHTIDE 2019 hat unser Digitalisierungsstaatssekretär Stefan Muhle erstmals die „KI Talente 2019“ ausgezeichnet. Die mit 2.000 Euro dotierte Auszeichnung wurde je dreimal in den Kategorien „Wirtschaft“ und „Wissenschaft“ vergeben. Die KI Talente werden künftig jedes Jahr ausgezeichnet. Mit der Initiative ‚KI Talente 2019‘ würdigt Niedersachsen junge Fachkräfte und Wissenschaftler, die Pionierarbeit auf dem Gebiet der Künstlichen Intelligenz in Niedersachsen leisten.

Ich freue mich sehr, dass unter den Gewinnern der „KI-Talente Wissenschaft“ auch eine Osnabrückerin ist. Viviane Clay, die an der Universität Osnabrück studiert, wurde für ihre Masterarbeit zum Thema „Progressively growing neural networks for scene graph generation from images” ausgezeichnet.

Ebenso freut es mich, dass unsere Osnabrücker Thomas-Morus-Oberschule mit dem Projekt „Hybrides Klassenzimmer vereint Kreide- und  Digitalzeitalter“  als „Digitaler Ort Niedersachsen“ ausgezeichnet wurde.

Regierungsfraktionen setzen Haushaltsschwerpunkte bei Innerer Sicherheit, Klimaschutz, gesellschaftlichem Miteinander und Innovation

Ein erfolgreicher Tag für Niedersachsen! Die Regierungsfraktionen der CDU und SPD haben die Schwerpunkte für den Landeshaushalt 2020 festgelegt. Im Fokus stehen Projekte zur Stärkung der Inneren Sicherheit, des gesellschaftlichen Zusammenhalts, des Klima- und Umweltschutzes sowie zur Stärkung der Innovationen für Niedersachsen.

Gute Bildung bleibt weiterhin das Fundament der niedersächsischen Landespolitik. Daher investieren die Regierungsfraktionen zusätzlich knapp 12 Millionen Euro in die allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen sowie in die Erwachsenbildung in Niedersachsen. Zur Stärkung der Schulsozialarbeit in Landesverantwortung und zum Ausbau der multiprofessionellen Teams werden zusätzlich hundert pädagogische Stellen geschaffen.

Ein wichtiges Anliegen ist auch die Stärkung der inneren Sicherheit. Deshalb haben wir beschlossen, mehrere Schwerpunktstaatsanwaltschaften mit insgesamt neun zusätzlichen Staatsanwälten gegen Clankriminalität einzurichten. Darüber hinaus werden zwei Staatsanwälte für die Ermittlungsverfahren gegen Hasskriminalität im Netz eingerichtet. Darüber hinaus haben sich die Regierungsfraktionen auf mehr Haftplätze, Richter und Stellen im Justizvollzug geeinigt.

Vor dem Hintergrund der aktuellen Beschlüsse zur Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie und der daraus resultierenden zusätzlichen Belastung der Landwirtschaft, hat die Koalition beschlossen, die betroffenen Betriebe bei den erforderlich werdenden Investitionen zu unterstützen. Die CDU-Landtagsfraktion setzt daher auf eine Stärkung des Agrarinvestitionsförderprogramms. Landwirtschaft und Umweltschutz sind kein Widerspruch. Daher wurde in den kommenden Haushalt ein Agrarinvestitionsförderprogramm in Höhe von rund 14,2 Millionen Euro aufgenommen.

Zudem sorgen wir im Rahmen der politischen Liste der Regierungsfraktionen von CDU und SPD für die Beitragsfreiheit in der niedersächsischen Pflegekammer mit Mitteln in Höhe von 6 Millionen Euro.

Niedersachsen baut Förderung für Start-up-Zentren weiter aus

Das Wirtschaftsministerium baut ab nächstem Jahr die Förderung für Startup-Zentren in Niedersachsen weiter aus. Das hat Wirtschaftsminister Dr. Bernd Althusmann in Hannover bekannt gegeben. Insgesamt werden so in Zukunft zehn Startup-Zentren an acht Standorten in Niedersachsen gefördert. Niedersachsen erhöht dafür das zunächst eingeplante Budget von 2,1 Millionen Euro auf mehr als 2,3 Millionen Euro. Das Land beteiligt sich mit bis zu 50 Prozent an den jeweiligen Gesamtkosten.

Startups sind besonders mit Blick auf den digitalen Wandel sehr wichtig, um die Wirtschaft in Niedersachsen nachhaltig und langfristig zu stärken. Die Attraktivität unseres Gründungsstandortes Niedersachsen wird mit der Förderung der Startup-Zentren weiter gestärkt und ausgebaut.

Auch das Osnabrücker Start-up Zentrum Seedhouse wird in Kürze einen positiven Förderbescheid von der NBank erhalten.

Erfolgreich für Niedersachsen – 2 Jahre CDU Regierungsbeteiligung

Seit zwei Jahren regiert die CDU wieder in Niedersachsen und es liegen zwei arbeitsreiche sowie erfolgreiche Jahre hinter uns. Die Bilanz unserer Regierungsarbeit trägt eindeutig die Handschrift der CDU.

„Wir haben Wort gehalten und die Familien in der Mitte der Gesellschaft maßgeblich mit der KiTa-Beitragsfreiheit entlastet. Mit dem Masterplan Digitalisierung in Höhe von einer Milliarde Euro stärken wir Niedersachsens Zukunft. Wie versprochen haben wir mehr Stellen bei der Polizei und im Justizbereich geschaffen und unterstützen unsere mittelständische Wirtschaft mit einer Offensive zur Fachkräftesicherung sowie der Meisterprämie“, so unser Wirtschaftsminister Dr. Bernd Althusmann.

Diese Zukunftsinvestitionen geschehen auf Basis einer soliden Finanz- und Haushaltspolitik und dem, mit 800 Millionen Euro spürbaren Einstieg in die Tilgung von Altschulden. Unsere Finanzpolitik sowie die aktuelle Generation und besonders unsere Enkel und Urenkel werden entlastet. Damit stehen wir für eine solide und generationengerechte Finanzpolitik.

Klimaschutz und Nachhaltigkeit sind aktuell die großen Themen. Die Land- und Ernährungswirtschaft hat für Niedersachsen eine herausragende Bedeutung. Dabei setzen wir als CDU auf die Stärkung des Tierwohls, Smart Farming, konsequenten Verbraucherschutz und moderne Technologien.

All diese Maßnahmen finden Sie in der Broschüre „Zwei-Jahres-Bilanz“, die Sie unter diesem Link finden: https://cdu-niedersachsen.de/wp-content/uploads/2019/11/CDUNds_Broschu%CC%88re_2jahrGroKo_Korr8.pdf.

Überprüfung zweifelhafter Nitrat-Messstellen – Überwachungsprogramm mit Landwirten umsetzen

Vor dem Hintergrund der anhaltenden Diskussion um mutmaßlich fehlerhafte Nitratmessungen in Niedersachsen haben wir als CDU-Landtagsfraktion eine regelmäßigere Überwachung der relevanten Boden- und Gewässer-Messstellen erwirkt. Demnach sollen die Stellen künftig alle zwei statt wie bisher alle acht bis zehn Jahre und darüber hinaus anlassbezogen überprüft und bei Bedarf ertüchtigt werden. Den zu bestimmten Messstellen geäußerten Zweifeln werde die Landesregierung unmittelbar nach Inkrafttreten der Verordnung nachgehen. Darüber hinaus ist es gelungen, im Rahmen der Novellierung der Düngeverordnung eine Prüfung auf Bundesebene vorzusehen, ob die ermittelte potentielle Nitratsickerwasserkonzentration auf Gemeindeebene zur Abgrenzung der Gebietskulisse Grundwasser herangezogen werden kann.

Das ist ein wichtiges Signal an die vielen Landwirte in Niedersachsen, denen wir nicht mehr erklären konnten, wieso auch mutmaßlich falsche Messungen Grundlage für die Ausweisung Roter Gebiete sind.

Nun ist es wichtig, die Landwirte eng in die Entwicklung und Umsetzung des Überwachungsprogramms einzubinden. Wir müssen viel Vertrauen zurückgewinnen und Hand in Hand mit den Landwirten entscheiden, wie wir mit den dann festgestellten Abweichungen umgehen.

Strafbarkeit von Gafferfotos

Die Bundesregierung hat gestern einen Gesetzentwurf zur Verbesserung des Persönlichkeitsschutzes bei Bildaufnahmen von Verkehrsunfallopfern beschlossen. Danach soll zukünftig durch eine Änderung des § 201 a StGB das Anfertigen und Verbreiten von Fotos verstorbener Personen bei Verkehrsunfällen unter Strafe gestellt werden. Schaulustige fertigen bei Unglücksfällen und Unfällen immer häufiger Videos oder Fotos an, die dann in sozialen Netzwerken verbreitet werden. Dies war bisher nicht strafbar, soweit verstorbene Personen aufgenommen wurden.

Mit der Änderung des § 201 a StGB wird nun eine Lücke im Strafrecht geschlossen. Der Gesetzentwurf ist überfällig, denn es ist höchst widerwärtig, wenn Schaulustige Bildaufnahmen von verstorbenen Unfallopfern anfertigen und diese dann auch noch öffentlich über das Internet verbreiten. Dabei kommt hinzu, dass Rettungskräfte bei ihrer Arbeit behindert werden.

 

„Osnabrücker Erklärung“: Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen wollen Zusammenarbeit bei Verkehrsprojekten vertiefen

Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen wollen ihre enge Abstimmung bei gemeinsamen Verkehrsprojekten weiter vertiefen. Aufbauend auf die im Februar geschlossene „Münsteraner Erklärung“, haben Niedersachsens Verkehrsminister Dr. Bernd Althusmann und der nordrhein-westfälische Verkehrsminister Hendrik Wüst am Montag die „Osnabrücker Erklärung“ unterzeichnet. Schwerpunkt der Erklärung ist die engere Abstimmung bei Straßenverkehrs- und Wasserstraßen-Projekten.

Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen sind eng miteinander verbunden – auch durch viele länderübergreifende Verkehrswege. Zahlreiche Autobahnen, Bundesstraßen, Schienen und Wasserstraßen überqueren die knapp 600 Kilometer lange Grenze zwischen beiden Bundesländern. Ein regelmäßiger Austausch ist damit unerlässlich. Hierdurch werden überfüllte Parkplätze an unseren Landesgrenzen und Lkw-Kolonnenfahrten nach den aufeinanderfolgenden Feiertagen verhindert. Die ohnehin sehr stark befahrenen Grenz-Autobahnen zwischen Niedersachsen und NRW werden nicht noch zusätzlich strapaziert.

Beide Länder einigten sich auf eine Lösung zur Vermeidung wechselseitiger Lkw-Fahrverboten an zwei aufeinanderfolgenden Feiertagen. In Niedersachsen ist der Reformationstag am 31. Oktober ein Feiertag, in Nordrhein-Westfalen Allerheiligen am 1. November. Um zu vermeiden, dass Lkw-Fahrer auf ihrem Weg durch Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen an beiden Tagen von der Feiertagsfahrverboten betroffen sind, werden ab dem kommenden Jahr die Fahrverbotszeiten an beiden Feiertagen auf die Zeit von 6 Uhr bis 22 Uhr beschränkt. Zudem gewähren beide Länder in diesem Zeitraum an dem in ihrem Gebiet jeweils geltenden Feiertag Durchfahrtsrechte auf den wichtigsten Transitverbindungen A 2, A 30, A 31 und A 33.

In der Osnabrücker Erklärung setzen sich beide Bundesländer auch für eine ausreichende Finanzierung für den Betrieb der Bundesstraßen durch den Bund ein. Hintergrund ist, dass auch nach dem Übergang der Verantwortung für die Bundesautobahnen auf den Bund ab 2021 die Bundesstraßen weiterhin durch die Länder geplant, gebaut, erhalten und betrieben werden. Beide Länder fordern, dass Maßnahmen an Bundesstraßen über 2021 hinaus finanziell mit einer Perspektive über mehrere Jahre abgesichert werden.

Weiterer Schwerpunkt der Abstimmungen ist der Ausbau von Radschnellwegen. Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen sind derzeit die einzigen Bundesländer, in denen es Radschnellwege gibt. Beide Länder beabsichtigen künftig den Bau von weiteren Radschnellwegen und vereinbarten einen Erfahrungsaustausch mit dem Ziel, Bundesmittel für Radschnellwege effizient auszuschöpfen.

Digitalprofessuren für Osnabrück

Tolle Neuigkeiten für Osnabrück: Universität und Hochschule können insgesamt bis zu 11 Digitalprofessuren schaffen.

Die Hochschule Osnabrück wird für ihren Antrag „Applied Sciences go digital – Chancen für digitale Regionen (UAS.digital)“ gefördert werden und die Universität Osnabrück für ihren Antrag „KI Campus Universität Osnabrück: Realisierung der zweiten Ausbaustufe“.

Zunächst können von der Universität jährlich bis zu 1.050.000 Euro und von der Hochschule bis 900.000 Euro an Landesmitteln für die Professuren investiert werden. Zusätzlich stehen temporäre Mittel in Höhe von über 9.300.0000 Euro für weitere Stellen für wissenschaftliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie Infrastruktur zur Verfügung.

Ich freue mich sehr, dass in Osnabrück Digitalprofessuren entstehen können. Um unsere Wettbewerbs- und Zukunftsfähigkeit zu erhalten, sind die Einrichtung dieser Digitalisierungsprofessuren ein bedeutender Faktor. Damit stärken wir sowohl die Forschung als auch die Bereiche Studium und Lehre. Zudem werden durch die Professuren in diesen Bereichen ganz neue Studienangebote entwickeln werden. Das wird sich natürlich auch positiv auf den Fachkräftestandort Niedersachsen auswirken.

Landwirtschaftsministerin Otte-Kinast zu Gast im Seedhouse

Unsere CDU-Landwirtschaftsministerin Otte-Kinast hat das Osnabrücker Seedhouse besucht. Das Seedhouse, welches vom ICO (InnovationsCentrum Osnabrück GmbH) getragen und betrieben wird, unterstützt Startups insbesondere in den Wirtschaftsfeldern Agrar, Food und Digitalisierung. Nach einer Präsentation durch die Leiter des Seedhouse Florian Stöhr und Tim Siebert wurden einzelne Geschäftsmodelle verschiedener Startups vorgestellt.

Victor Große-Macke ist beispielsweise mit dem Projekt Farmerscent erfolgreich und hat einen der Awards bei der Innovate! 2019 gewonnen. Er entwickelt spezielle Duftstoffe, die im Stall verstäubt werden, beruhigend auf die Tiere wirken und so zur verminderten Bildung von Stresshormonen und geringeren Medikamenteneinsätzen führen. Ein anderes Start-up ist Pearprogramming. Paul Ohm und Maximilian Marowsky haben ein Programm entwickelt, mit dem Schulklassen im Fach Informatik unterrichtet werden können, ohne dass ein Informatiklehrer im Klassenraum anwesend sein muss. Bei dem derzeitigen Mangel an Informatiklehrer ist dies ein sehr interessanter Ansatz. Auch Frau Ministerin Otte-Kinast war sichtlich beeindruckt von den kreativen sowie innovativen Entwicklungen der einzelnen Start-ups, die in einigen Bereichen bereits zu lukrativen Geschäftsmodellen ausgreift sind. Gefördert wird das Seedhouse vom Land Niedersachsen, von Stadt und Landkreis Osnabrück sowie von namhaften Partnern aus dem Wirtschaftsraum Osnabrück.

Agrarsysteme der Zukunft: Neubau eines Forschungszentrums am Campus Haste

Die Hochschule Osnabrück plant den Neubau eines modernen  Forschungszentrums am Campus Haste. Dieses soll aus einer doppelstöckigen Indoorfarm sowie einem Gewächshaus auf dem Dach bestehen.

Die Wissenschaftler des Standortes Haste stellen sich der ebenso komplexen wie wichtigen Frage, wie Menschen in Städten auch künftig mit regional erzeugten Lebensmitteln versorgt werden können. Hierbei stehen sie vor allem vor wachsenden Herausforderungen in Bezug auf den Klimawandel und die Urbanisierung. Im Inneren des neuen Forschungszentrums soll eine sogenannte Indoor-Vertical-Farm entstehen: zweigeschossige Flächen zum versuchsweisen Pflanzenbau, die sich aus mehreren separat klimatisierbaren Anzuchtkammern, Kulturräumen sowie einem Labor zusammensetzen. Der besondere Vorteil liegt vor allem darin, dass ganzjährig gleiche Temperaturen, Lichtverhältnisse und Wasserversorgung sichergestellt werden kann. So kann eine verlässliche und wetterunabhängige Produktqualität gewährleistet werden.

Darüber hinaus soll auf dem Dach des Gebäudes ein 160 Quadratmeter großes Gewächshaus entstehen. Der Neubau soll rund vier Millionen Euro kosten. Davon bringt die Hochschule etwa 700.000 Euro selbst auf. 1,9 Millionen Euro stammen aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (Efre). Weitere 1,4 Millionen Euro steuert das Land Niedersachsen bei. Das Forschungszentrum soll am Standort der Fakultät für Agrarwissenschaften und Landschaftsarchitektur am westlichen Rand des Campus Haste entstehen. Der Zeitpunkt des Baubeginns ist derzeit noch offen. Die Hochschule hofft auf einen ersten Spatenstich im Herbst 2020. Bei einer geplanten Bauzeit von 17 Monaten wäre dann mit einer Fertigstellung im Frühjahr oder Sommer 2022 zu rechnen.