1,5 Millionen Euro Soforthilfe gegen Borkenkäferplage

Die massive Vermehrung des Borkenkäfers macht den niedersächsischen Wäldern zu schaffen. Deshalb stellt das Land den Waldeigentümerinnen und Waldeigentümern eine Soforthilfe von 1,5 Millionen Euro zur Verfügung, um geeignete Maßnahmen zur Bekämpfung des Schädlings einzuleiten. „Die Schäden sind enorm. Wir müssen alles dafür tun, um unsere Wälder zu schützen“, sagte Ministerin Barbara Otte-Kinast. Bei einem Vor-Ort-Besuch im Forstamt Reinhausen vergangene Woche zeigte sie sich besorgt von den umfassenden Schäden, die der Borkenkäfer bislang angerichtet hat.
Das Land stellt für die Bekämpfung der Borkenkäfer Fangsysteme und Lockstoffe in Höhe von einer Million Euro bereit, die den Waldbesitzern unentgeltlich überlassen werden. Nach einer landesweiten Bedarfsabfrage hat die Landwirtschaftskammer Niedersachsen die Beschaffung der Fallen und Lockstoffe mit anschließender Koordinierung der Verteilung übernommen.
Das Aufstellen und die Bekämpfung mit Fangsystemen und Fangholzhaufen im zeitigen Frühjahr zur ersten Schwärmzeit der Borkenkäfer gehört zu den bewährten Maßnahmen. Da in diesem Frühjahr mit einem massiven Befallsdruck der Käfer gerechnet wird, ist es sehr entscheidend, die lokal bekannten massiven Käferdichten in einem ersten wirksamen Schlag über Fangsysteme abzuschöpfen, um so eine weitere Vermehrung und Schäden durch die Käfer zu begrenzen.
Um möglichst frühzeitig die frisch befallenen Bäume zu finden, zu dokumentieren und im Anschluss zu beseitigen, wird auf mehr Kontrollpersonal gesetzt. Mit der Förderung von sogenannten „Waldläufern“ beteiligt sich das Land zusammen mit dem Bund an einer personellen Unterstützung und Entlastung auf der Fläche. Für die digitale Dokumentation im Wald ist eine Borkenkäfer-App zur Erfassung der Schäden in Vorbereitung, die aus Landesmitteln finanziert wird. Damit können die durch die Waldläufer erhobenen Daten digital von den Förstern weiterverwendet werden.
Weitere schnell greifende Hilfsmaßnahmen treten über eine neugestaltete Förderrichtlinie mit dem Schwerpunkt Waldschutz und Borkenkäferbekämpfungsmaßnahmen kurzfristig in Kraft. Bund und Land teilen sich die Finanzierung, die schon jetzt für 2019 gesichert ist. Das Geld stammt aus der Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes (GAK). Die neue Förderrichtlinie bietet folgende Maßnahmen mit einem Fördersatz von 80 Prozent über eine Pauschale bzw. eine Anteilsfinanzierung an: Anlage und Behandlung von Fangholzhaufen; Aufarbeitung, Zerkleinerung und Beseitigung von bruttauglichem Restholz auf der Schlagfläche; Entrindung von Derbholz; Anlage von Holzpolterplätzen (einschließlich Nass- und Trockenlagerung) zur Lagerung von Kalamitätshölzern;Einsatz von geschulten Hilfskräfte zum Auffinden und zur Dokumentation von Borkenkäfer-Befallsherden

Hintergrund: Die Wälder in Niedersachsen, insbesondere die Fichten, sind erneut von Borkenkäfern bedroht. Im vergangenen Katastrophenjahr konnten sich – begünstigt durch große Mengen von Sturmholz gefolgt von einer langanhaltenden Dürre und Trockenheit – Borkenkäfer massenhaft vermehren und große Populationen aufbauen. Borkenkäfer wie Buchdrucker und Kupferstecher können Nadelbäume, vor allem die Fichten, befallen und meist zum Absterben bringen. Aber auch die Lärchen sind lokal stark durch den Lärchenborkenkäfern getroffen. Aufgrund der optimalen Brutbedingungen im Sommer 2018 konnte ein weiblicher Borkenkäfer über 100.000 Nachkommen schaffen. Im gesamten Land mit einem Schwerpunkt im südniedersächsischen Bergland zeigt sich ein verheerendes Bild dieser größten Massenvermehrung von Borkenkäfern seit Jahrzehnten. Auch in diesem Jahr droht eine erneute Plage. Millionen von überwinternden Käfern werden im zeitigen Frühjahr wieder aktiv und können voraussichtlich eine weitere Massenvermehrung fortsetzen.

Minister unterzeichnet neue Zielvereinbarungen mit Niedersachsens Hochschulen

Digitalisierung, Internationalisierung sowie Wissens- und Technologietransfer – das sind die Schwerpunkte der neuen Zielvereinbarungen für die Jahre 2019 bis 2021, die Niedersachsens Wissenschaftsminister Björn Thümler gemeinsam mit den Präsidentinnen und Präsidenten der 20 Hochschulen in staatlicher Verantwortung unterzeichnet hat. „Die Zielvereinbarungen bilden nachvollziehbar ab, in welchen Themenfeldern wir gemeinsam mit den Hochschulen in den nächsten Jahren vorankommen wollen“, sagt Thümler. „Der Abschluss mehrjähriger strategischer Zielvereinbarungen ist ein wesentliches Instrument moderner Hochschulsteuerung. Die Gespräche waren geprägt von einer Diskussionskultur auf Augenhöhe. Das ist wichtig, denn wir wollen starke, autonome Hochschulen in Niedersachsen.“
Auch der Vorsitzende der Niedersächsischen Hochschulkonferenz, Prof. Dr. Wolfgang-Uwe Friedrich, zeigte sich mit dem Ergebnis der Gespräche zufrieden: „Die Sicherung der Grundfinanzierung und die Fortentwicklung des Hochschulpaktes 2020 zählen zu den besonders wichtigen Ergebnissen. Und mit Digitalisierung und Transfer werden zentrale Handlungsfelder bearbeitet.“
Mit der Schwerpunktsetzung auf die Digitalisierung sollen sowohl Forschung als auch Lehre in diesem Bereich weiter ausgebaut werden. „Die Digitalisierung ist ein gesamtgesellschaftlicher Wandlungsprozess. Die Potenziale, aber auch die Auswirkungen und Risiken dieser Entwicklung, gilt es zu erforschen. Gleichzeitig braucht Niedersachsen eine zeitgemäße, um digitale Elemente angereicherte Hochschullehre, um als Studienstandort attraktiv zu bleiben“, betont Thümler. „Mit der Verankerung in den Zielvereinbarungen wollen wir die im vergangenen Jahr gestartete Digitalisierungsoffensive für die Bereiche Wissenschaft und Forschung konsequent weiterentwickeln.“

Intensiviert werden soll außerdem die Vernetzung mit Wirtschaft und Gesellschaft. Thümler: „Der Schlüssel für eine dauerhafte Wohlstandssicherung ist Innovation durch Wissens- und Technologietransfer. Die Hochschulen sind der Motor für diese Entwicklung. Gleichzeitig tragen sie auch gesellschaftliche Verantwortung. Hier gilt es für die Hochschulen, sich noch stärker zu öffnen.“
Mit den Zielvereinbarungen legen Hochschulen und Wissenschaftsministerium für den Vertragszeitraum individuelle, konkrete und überprüfbare Entwicklungsziele in unterschiedlichen Themenfeldern fest. Die Zielvereinbarungen werden auf Gegenseitigkeit geschlossen und verpflichten beide Seiten zur Erfüllung der gemeinsamen Ziele.

100 Millionen Euro für unsere Sportstätten –Sportstättensanierungsprogramm startet noch im März

Ich freue mich, dass das Sportstättensanierungsprogramm, welches bereits im November 2018 angekündigt worden war, nun auf den Weg gebracht wurde. Von diesem Sanierungsprogramm kann auch Osnabrück profitieren. Insgesamt 100 Millionen Euro aus der sogenannten VW-Milliarde stehen ab sofort für die Sanierung kommunaler Sport- und Vereinsportstätten zur Verfügung. Wir können einen Beitrag dazu leisten, unsere bestehende Sportinfrastruktur zu erhalten und den vorhandenen Sanierungsstau deutlich zu reduzieren. Das Sportstättensanierungsprogramm hat eine Laufzeit bis Ende 2022. Es sind vier Antragsstichtage während der Laufzeit des Programms vorgesehen, der erste bereits am 31. Mai 2019, damit jede Kommune die Chance hat, von dem Programm zu profitieren.“ Gefördert werden sollen kommunale Sporthallen, Hallenschwimmbäder und Sportfreianlagen, darunter auch Fußballplätze und Leichtathletikanlagen sowie darüber hinaus Sportleistungszentren und Vereinssportstätten. „Ich bin sehr stolz darauf, dass die CDU-Fraktion maßgeblich an dem Programm mitgewirkt hat. Diese Arbeit wird sich auch auf Osnabrück positiv auswirken. Ich freue mich darauf, dass wir mit diesen Mitteln Vereins- und kommunale Sportstätten auch bei uns vor Ort sanieren können.

 

Meisterprämie in Niedersachsen auch nach 2019

Die Landesregierung will die niedersächsische Meisterprämie im Handwerk auch nach 2019 zahlen. Das hat Wirtschaftsminister Dr. Bernd Althusmann während der gestrigen Plenarsitzung angekündigt: „Die niedersächsische Meisterprämie ist eine echte Erfolgsgeschichte. Bis Mitte Februar wurden rund 2.300 Anträge bewilligt, es gibt ein erhöhtes Interesse und mehr Teilnehmerinnen und Teilnehmer in den Meisterkursen. Das Handwerk lobt die effiziente, unbürokratische und digitale Abwicklung der Meisterprämie und weist darauf hin, dass die Meisterprämie von den Absolventinnen und Absolventen als eine große Wertschätzung wahrgenommen wird. Damit leistet die Meisterprämie schon jetzt einen wichtigen Beitrag zur Fachkräftesicherung im Handwerk und stärkt den Wirtschaftsstandort Niedersachsen.“
Geplant ist nun, die Richtlinie zu verlängern und die Meisterprämie weiter auszuzahlen, da bisher nicht absehbar ist, dass der Bund das AFBG umfassend reformiert und eine weitgehende Gebührenfreistellung von Lehrgangs- und Prüfungsgebühren für sämtliche Aufstiegsqualifikationen erfolgt. Die Prämie von 4.000 Euro für eine bestandene Meisterprüfung wurde in Niedersachsen im Mai 2018 eingeführt und richtet sich an Absolventinnen und Absolventen, die ab dem 1. September 2017 ihre Meisterprüfung in einem Gewerbe der Anlage A oder B der Handwerksordnung bestanden und ihren Hauptwohnsitz oder Beschäftigungsort seit mindestens sechs Monaten vor der Prüfung in Niedersachsen haben.
„Das Handwerk ist die Wirtschaftsmacht von nebenan, die Zahl der Meisterabsolventinnen und Absolventen im Handwerk ist jedoch seit Jahren rückläufig. Die Meisterausbildung sichert die hochwertige Ausbildungsqualität und die Innovationskraft des Handwerks. Sie steht für exzellentes technisches, praktisches und betriebswirtschaftliches Wissen“, sagt Minister Althusmann. Die Landesregierung setzt sich dafür ein, die Gleichstellung akademischer und beruflicher Bildung auch auf Bundesebene voranzutreiben. Hier hat der Bund die Novelle des AFBG angekündigt. „Diese Novelle werde ich aktiv begleiten, um die berufliche Bildung erfolgreicher aufzustellen und finanzielle Hürden für den beruflichen Aufstieg abzubauen. Dies ist vor allem angesichts des Fachkräftemangels wichtig“, sagt Althusmann.

DIL, TiHo, Hochschule Osnabrück sowie Universitäten Vechta und Osnabrück vereinbaren intensivere Zusammenarbeit

Das Deutsche Institut für Lebensmitteltechnik (DIL) hat eine Intensivierung der Zusammenarbeit mit der Tierärztlichen Hochschule Hannover (TiHo), der Hochschule Osnabrück sowie den Universitäten Osnabrück und Vechta vereinbart. Ein entsprechender „Letter of Intent“ (LOI) wurde im Rahmen des Besuchs des Ministers Thümler am DIL in Quakenbrück unterzeichnet. Hintergrund ist ein Kabinettsbeschluss aus dem Jahr 2017, in dem die Landesregierung um eine stärkere Vernetzung zwischen dem DIL und der universitären Forschung und Lehre bittet.
„Als wirtschaftsnahes Forschungsinstitut mit Tätigkeitsschwerpunkten in den Bereichen Lebensmitteltechnologie und -wissenschaft ist das DIL ein attraktiver Kooperationspartner für die niedersächsischen Hochschulen mit entsprechenden Profilschwerpunkten“, sagt Wissenschaftsminister Thümler. „Eine engere Verzahnung dieser wichtigen Schnittstelle mit den Hochschulen stärkt den Wissens- und Technologietransfer und damit die Wettbewerbsposition des Ernährungslandes Niedersachsen.“
Der LOI umfasst die Absicht, einen Masterstudiengang „Food Process and Product Engineering“ zu konzipieren, der als Studiengang der TiHo am Standort Quakenbrück unter Beteiligung des DIL sowie der Hochschule und der Universität Osnabrück betrieben werden soll. Das Studienkonzept soll auf nationale und internationale Studieninteressierte abzielen und Fähigkeiten auf den Gebieten Lebensmitteltechnologie, Naturwissenschaften, Technik und Sozioökonomie vermitteln. Ziel für den Start des neuen Studiengangs ist das Wintersemester 2020/21. Um genauere Erkenntnisse unter anderem über die potenzielle Zielgruppe, den längerfristigen Bedarf an Absolventinnen und Absolventen, erforderliche Professuren und notwendige Ressourcen zu gewinnen, führen die beteiligten Einrichtungen zunächst eine Machbarkeitsstudie durch.

Redebeitrag zum Tagesordnungspunkt 20: „Regionale und direkte Vermarktung unterstützen und fördern“

Gestern habe ich in der abschließenden Beratung des Niedersächsischen Landtages zum Thema regionale Vermarktung gesprochen. Hier ein Auszug meiner Rede, den die Pressestelle des Landtages zusammengestellt hat:

„Hühnermobile, Fleisch- und Milchautomaten: Es gibt viele Beispiele für die erfolgreiche Direktvermarktung landwirtschaftlicher Erzeugnisse. Insbesondere für kleine Betriebe, die unter dem massiven Strukturwandel und Wettbewerbsdruck in der Landwirtschaft leiden, stellt der Verzicht auf Zwischenhändler eine sinnvolle Alternative dar. Auch Verbraucher schätzen regionale Produkte immer mehr, weil sie wissen, woher ihre Lebensmittel stammen. Dass sich der Mut zum Umstieg lohnen kann, zeigen zudem zahlreiche Start-ups aus Niedersachsen. Diese Entwicklung wollen wir unterstützen und fördern, indem wir kleine Betriebe beim Aufbau neuer Vermarktungswege beraten und auch bei Rechtsfragen zur Verfügung stehen. Regionale Direktvermarktung stärkt unsere Regionen und sichert den Erhalt von Arbeitsplätzen im ländlichen Raum.“

 

Noch mehr gezieltere Informationen für Verbraucherinnen und Verbraucher

Ab sofort erhalten Verbraucherinnen und Verbraucher unter dem Link www.lebensmittelwarnung.de Informationen über Warnungen zu kosmetischen Mitteln wie Zahnpasta, Cremes oder Shampoo und zu Bedarfsgegenständen wie Spielzeug, Kleidung, Schmuck oder Kochgeschirr. Entsprechende Warnungen werden in dem Portal publiziert, wenn die Produkte beispielsweise mikrobiologische Verunreinigungen enthalten oder Grenzwerte von chemischen Inhaltsstoffen überschreiten und sich daraus eine Gesundheitsgefahr ergibt.

Dazu sagte die Niedersächsische Verbraucherschutzministerin Barbara Otte-Kinast: „Die Stärkung des gesundheitlichen Verbraucherschutzes und der Verbraucherinformation ist ein zentrales Thema in Niedersachsen. In diesem Sinne sind die Neuerungen bei dem gemeinsam von Bund und Ländern betriebenen Portal positiv zu bewerten – sie bedeuten für Verbraucherinnen und Verbraucher noch mehr gezieltere Informationen auf einen Blick.“

Hintergrund:
Das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) betreibt seit Oktober 2011 im Auftrag der Bundesländer das Internetportal www.lebensmittelwarnung.de . Veröffentlicht werden in der Regel Informationen über freiwillige Produktrückrufe durch Unternehmer sowie Hinweise auf öffentliche Warnungen der für die Kontrolle von Lebensmitteln, kosmetischen Mitteln und Bedarfsgegenständen zuständigen Behörden.

In Niedersachsen ist für die Untersuchung von amtlichen Proben der Lebensmittelüberwachung das Landesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (LAVES) zuständig.

Über 1,2 Millionen Euro für die Soziokultur in Niedersachsen

 Das Niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und Kultur wird der Soziokultur in Niedersachsen eine Förderung von 1,2 Millionen Euro zur Verfügung stellen. Ich freue mich Ihnen mitzuteilen, dass Osnabrück bei 5 Projekten von der Förderung durch das Niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und Kultur profitieren wird.

Folgende Projekte werden allein im ersten Halbjahr 2019 in Osnabrück mit insgesamt über 100.000 Euro gefördert: Die Lagerhalle e.V. mit 62.000 Euro, der Kulturverein Petersburg mit 6.600 Euro, das Musiktheater Lupe mit  7.000 Euro, das Piesberger Gesellschaftshaus mit 18.000 Euro, sowie die Figurentheaterinitiative Osnabrück e.V. mit 11.100 Euro.

Mit dieser Förderung wird ein sehr wichtiger Beitrag für unsere lebendige und vielfältige Kulturszene in Osnabrück geleistet. Insbesondere kleine und ehrenamtlich geführte Kultureinrichtungen werden mit der Förderung unterstützt.

Soziokulturelle Einrichtungen können sich um die Förderung aus Landesmitteln der Soziokultur bewerben. Der Stichtag für die zweite Antragsrunde für Projekt- und Strukturförderung bei der Landesarbeitsgemeinschaft Soziokultur in Niedersachsen e.V. ist der 30. April 2019. Die Förderung von Investitionen in 2020 kann bis zum 15. Oktober 2019 beim Niedersächsischen Ministerium für Wissenschaft und Kultur beantragt werden.

Weitere Stellen für Schulsozialarbeit in Osnabrück

Die Landtagsabgeordnete Anette Meyer zu Strohen freut sich, dass es mit dem ersten eigenen Haushalt der Großen Koalition nun möglich ist, zusätzliche Stellen für die Schulsozialarbeit zu schaffen. „Damit machen wir deutlich, dass der Weg zur besseren Ausstattung unserer Schulen konsequent weitergegangen wird und unterstreicht auch, dass in allen Teilen Niedersachsens Bedarf an Schulsozialarbeitern besteht“, so Meyer zu Strohen.

Für die Herman-Nohl-Förderschule soll es eine volle Stelle für sozialpädagogische Fachkräfte geben. An der Stüveschule wird eine 75-Prozent-Stelle für Schulsozialarbeit zur Verfügung gestellt. Die Abgeordnete betont jedoch auch, dass die nun eingeleiteten Maßnahmen nur ein erster Schritt sein können. „Wir beschreiten hier in jedem Fall den richtigen Weg. Jedoch stehen wir noch ganz am Anfang dieses Weges. Die nun zugewiesenen Stellen reichen noch nicht aus, um den Bedarf an sozialer Arbeit in schulischer Verantwortung zu decken“, so Meyer zu Strohen.