38,4 Millionen Euro für das neue Justizzentrum am Neumarkt

Quelle: Siegerentwurf von léonwohlhage

„Wir freuen uns sehr, dass der Haushaltsausschuss heute 38,4 Millionen Euro für den nächsten Bauabschnitt des neuen Justizzentrums am Neumarkt bewilligt hat. Unser langjähriger Einsatz für die Sanierungsmaßnahmen an Amts- und Landgericht hat sich gelohnt, sodass die Arbeiten zeitnah fortgesetzt werden können“, so die CDU-Landtagsabgeordnete Anette Meyer zu Strohen.

Mit dem seit langem geplanten Erweiterungsbau soll die Raumnot der Osnabrücker Gerichte endgültig behoben werden. Nach Fertigstellung des ersten Bauabschnitts im Jahr 2015 mit knapp vier Millionen Euro steht nun der zweite, weitaus umfangreichere Bauabschnitt an. Seit Ende 2018 liegt der Entwurf des Preisträgers für das neue Justizzentrum vor. So soll das Gefängnis aus der Preußenzeit abgerissen und durch einen fünfgeschossigen Gebäudekomplex ersetzt werden. „Der nächste Bauabschnitt umfasst unter anderem den Bau eines gemeinsamen Eingangsbereichs von Amtsgericht und Landgericht, das neue Untersuchungsgefängnis und soll für mehr Barrierefreiheit sorgen. Dadurch sollen Arbeitsbedingungen und -sicherheit verbessert werden. Ein wichtiger Schritt für unser neues Justizzentrum“, so Meyer zu Strohen abschließend.

Breite Zustimmung zum rot-schwarzen Corona-Krisenmanagement

Fast 70 Prozent sind mit dem Krisenmanagement der Landesregierung in der Pandemie zufrieden oder sehr zufrieden. Der Zuspruch reicht weit über die Anhänger der beiden Koalitionspartner hinaus. Auch bei den Anhängern der Oppositionsparteien ist das Krisenmanagement in weiten Kreisen sehr anerkannt.

Die aktuell zur Corona-Eindämmung geltenden Auflagen und Alltags-beeinträchtigungen betrachten 65 Prozent der Niedersachsen alles in allem als angemessen. Jeder Vierte (23 Prozent) wünscht sich sogar weitergehende Maßnahmen im Umgang mit der Pandemie.

Obschon immerhin die Hälfte der Befragten die wirtschaftliche Lage im Land positiv betrachtet, haben 68 Prozent große oder gar sehr große Sorge vor einer Verschlechterung. Hier gilt es, in den kommenden Wochen und Monaten zielgerichtete Hilfsmaßnahmen für besonders betroffene Branchen auf den Weg zu bringen.

Zum Schutz der Bevölkerung und unseres Gesundheitssystems haben wir in den vergangenen Monaten sehr harte Einschränkungen des öffentlichen und privaten Lebens vorgenommen. Keine dieser Entscheidungen ist uns leicht gefallen. Umso mehr sind wir erleichtert, dass eine große Mehrheit der Bevölkerung unserem Kurs folgt. Diese breite Unterstützung ist nicht selbstverständlich und unglaublich wichtig, wenn es darum geht, in den Wintermonaten möglicherweise wieder schärfere Maßnahmen zu ergreifen. Wir werden mit diesem Vertrauen sorgsam umgehen.

Als CDU haben wir allerdings auch die wirtschaftliche Entwicklung klar im Blick und werden weiterhin alles unternehmen, besonders betroffene Branchen zu unterstützen. Den zahlreichen Hilfsprogrammen von Wirtschaftsminister Bernd Althusmann ist es zu verdanken, dass die wirtschaftliche Lage im Land noch so positiv gesehen wird. Die Beschäftigten und Betriebe im Land können sich darauf verlassen, dass ihnen Bernd Althusmann auch in der kommenden Zeit mit aller Kraft zur Seite stehen wird. Das gleiche gilt für unsere Fraktion. Wir kämpfen um jeden Arbeitsplatz.

 

Kultusetat 2021: 7,5 Milliarden Euro für Kitas, Schulen und Berufsbildung

Im kommenden Jahr steigt der Kultusetat um mehr als 350 Millionen Euro auf die Höchstmarke von 7,5 Milliarden Euro. Das Land Niedersachsen will im kommenden Jahr damit so viel Geld wie nie zuvor in den Bereich Kita, Schule und berufliche Bildung investieren. Das geht aus dem Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2021 hervor. Der Anteil am Gesamthaushalt des Landes Niedersachsen wird im kommenden Jahr 20,9 Prozent ausmachen.

„Der weitere Aufwuchs im Kultusetat zeigt, dass Bildung in Niedersachsen höchste Priorität hat. Dabei haben wir alle Kinder und Jugendlichen im Blick und stärken die gesamte Bildungskette“, so das Kultusministerium.

 

Die Schwerpunkte im Kultusetat 2021

 

I. 1,6 Milliarden für frühkindliche Bildung

Die Ausgaben für den frühkindlichen Bereich werden erneut deutlich erhöht, von 1,4 Milliarden Euro im laufenden Jahr 2020 auf rund 1,6 Milliarden Euro in 2021. Der Ansatz wird in den Folgejahren weiter erhöht, sodass im Zeitraum bis 2024 rund 6,3 Milliarden Euro für mehr Plätze und Qualitätsverbesserungen bei Krippen, Kindergärten und der Kindertagespflege bereitgestellt werden.

Den beitragsfreien Kindergarten finanziert das Land mit 400 Millionen Euro. Damit fließen 50 Millionen Euro mehr in die Beitragsfreiheit als 2020. Doch nicht nur die Eltern, auch die Träger von Kindertageseinrichtungen werden entlastet, und zwar über einen Anstieg der allgemeinen Finanzhilfe von 55 Prozent auf 58 Prozent ab Beginn des Kindergartenjahres 2021/2022.

Die Gelder für die allgemeine Finanzhilfe erhöhten sich im Zeitraum bis 2024 auf jährlich rund 441 Millionen Euro. Um in den Kindergärten für einen guten Fachkraft-Kind-Schlüssel zu sorgen, werden über die Förderrichtlinie „Qualität in Kitas“ bis Mitte 2023 rund 360 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.

Im Jahr 2021 werden für zusätzliche Betreuungsplätze 46 Millionen Euro auf den Weg gebracht (Krippe: 31 Millionen, Kindergarten: 15 Millionen), um den Eltern vor Ort bedarfsgerechte und hochwertige frühkindliche Bildung und Betreuung anzubieten.

 

II. 2.500 Lehrerstellen für allgemeinbildende Schulen:

Für die allgemeinbildenden Schulen kann ein erfolgreiches Einstellungsverfahren als Basis für eine gute Unterrichtsversorgung im laufenden 1. Schulhalbjahr 2020/2021 verbucht werden, über 2.000 neue Lehrkräfte sind in den Schuldienst eingestellt worden. Damit ist das Ziel erreicht worden, durch Neueinstellungen die höheren Bedarfe durch die Umstellung auf das Abitur nach 13 Jahren abzudecken und die Unterrichtsversorgung stabil zu halten. Bemerkenswert: Zu diesem Einstellungsdurchgang hatten lediglich 1.700 Lehrkräfte im Vorbereitungsdienst die niedersächsischen Studienseminare verlassen – es konnten also rund 300 junge Lehrkräfte aus anderen Bundesländern für den niedersächsischen Schuldienst gewonnen werden, was als weiterer Beleg für die Attraktivität des niedersächsischen Schuldienstes aufzufassen ist. Damit dies so bleibt, sind mit dem Haushaltsplanentwurf 2021 Voraussetzungen geschaffen, dass rechnerisch jede Absolventin und jeder Absolvent der Studienseminare in Niedersachsen fest in den Landesdienst eingestellt werden können. Wir prognostizieren heute den Einstellungsbedarf im kommenden Jahr auf ca. 2.500 Vollzeiteinheiten. Ein entsprechendes Beschäftigungsvolumen und die nötigen Planstellen wurden im Haushaltsplanentwurf ausgewiesen. Dazu hat die Landesregierung unter anderem beschlossen, 520 Studienratsstellen neu in den Haushalt aufzunehmen.

Die seit dem 01.08.2020 geltende bessere Bezahlung der Lehrkräfte mit dem Lehramt für Grund-, Haupt- und Realschulen in Höhe von rund 100 Euro wird im Jahr 2021 erstmalig für das gesamte Kalenderjahr gezahlt werden: 31 Millionen Euro investiert das Land hierfür als wichtiges Signal der Anerkennung und Wertschätzung der Arbeit der GHR-Lehrkräfte.

Das wichtige Ziel, die gemeinsame Beschulung von Kindern und Jugendlichen mit und ohne sonderpädagogischen Unterstützungsbedarf gut aufzustellen, wird mit Haushaltsplanung 2021 abgebildet: Für die Inklusion im Schulbereich werden im kommenden Jahr 434 Millionen Euro (in Vollkosten) bereitgestellt, im Zeitraum bis 2024 sogar mehr als 2,1 Milliarden Euro.

Für den weiteren qualitativen und quantitativen Ausbau der Ganztagsschulen in Niedersachsen stehen 300 Millionen Euro in 2021 in der Haushaltsplanung, 70 Millionen Euro sollen zusätzlich über ein neues Bundesprogramm zum Ganztag hinzukommen, wie das Kultusministerium mitteilte.

Das erfolgreiche Projekt „LernRäume“ für Bildungs- und Betreuungsmaßnahmen wird zudem verlängert. Das ursprünglich für die Sommerzeit aufgelegte Programm für Kinder und Jugendlichen wird nun auch über die Herbstferien angeboten. Evangelische und katholische Kirche, außerschulischen Lernstandorte in einer Bildung für nachhaltige Entwicklung (BNE), Waldpädagogikzentren und Schullandheime sowie Einrichtungen der Erwachsenenbildung wie Volkshochschulen, Heimvolkshochschulen und Landeseinrichtungen wie z.B. der Verein Nds. Bildungsinitiativen, machen maßgeschneiderte zusätzliche Angebote vor Ort. Hierfür stehen noch rund 2 Millionen Euro bereit.

 

III. Berufliche Bildung:

 

Das Schulbudget für Vertretungslehrkräfte an berufsbildenden Schulen liegt in 2021 bei 11 Millionen Euro. Damit können die BBSn flexibel auf erhöhte Personalbedarfe reagieren und zusätzliche Lehrkräfte einstellen. Ergänzend werden für das Jahr 2020 aufgrund der COVID-19-Pandemie überdurchschnittlich hohe Ausgabereste erwartet. In der Folge dürften den Schulen im Jahr 2021 somit mehr Budgetmittel als im laufenden Jahr zur Verfügung stehen. Damit kann die Unterrichtsvertretung an den berufsbildenden Schulen finanziell abgesichert werden.

Mit dem Aktionsplan Ausbildung stehen 18 Millionen Euro zur Verfügung, um den niedersächsischen Ausbildungsmarkt zu unterstützen. Mit Prämien für die Verlängerung oder das Schaffen zusätzlicher Ausbildungsplätze, einer Mobilitätsprämie für Azubis und der kurzfristigen Erhöhung der Förderung der überbetrieblichen Lehrlingsunterweisung setzt die Landesregierung ein klares Signal für eine starke duale Ausbildung in Niedersachsen.

 

„Der Niedersächsischen Weg“ als bundesweit einzigartiges Umweltschutzabkommen

In einer ersten Beratung haben CDU und SPD den Gesetzesentwurf des Natur- und Artenschutzabkommens „Der Niedersächsische Weg“ in das Septemberplenum eingebracht und diskutiert. Der Niedersächsische Weg ist eine in dieser Form bundesweit einmalige Vereinbarung zwischen Landwirtschaft, Naturschutz und Politik. Unterstützt wird das Abkommen von Seiten der Landesregierung sowie vom Landwirtschafts- und Umweltministerium. Hinzu kommen niedersächsische Landwirtschafts- und Umweltverbände, wie das Landvolk, die Landwirtschaftskammer, der NABU und der BUND. Das Programm umfasst dabei ein Aktionsprogramm für Insektenvielfalt, die Aufstockung von Mitteln für Natura 2000-Gebiete, die Einführung weiterer Biotoptypen in das Niedersächsische Naturschutzgesetz sowie kluge Biotopvernetzung für mehr Artenvielfalt. Weitere tragende Elemente sind Ausweisung und Monitoring von Gewässerrandstreifen sowie der Ausbau des ökologischen Landbaus. Die Politik sichert dabei den Landwirten eine Honorierung ihrer Leistung bei Einhaltung konkreter Umweltschutz-Maßnahmen zu und hinterlegt dies mit Haushaltsmitteln. Im nächsten Schritt soll das Abkommen in mehreren Gesetzen umgesetzt werden. In diesem Zusammenhang beschäftigen sich die Fachausschüsse des Landtages derzeit mit einem Gesetz zur Umsetzung des „Niedersächsischen Weges“ in Naturschutz-, Gewässerschutz- und Waldrecht. Weitere Informationen finden Sie unter diesem Link:

https://www.niedersachsen.de/niedersaechsischer-weg

75 Jahre CDU in Osnabrück

Am Freitag, den 18. September, haben wir das 75-jährige Bestehen der Osnabrücker CDU mit einem Festakt im Ballsaal des Alando Palais gefeiert. Dabei haben wir zusammen mit unserem Festredner Bundespräsident a.D. Christian Wulff zum einen der Gründungsmitglieder gedacht, die der Gedanke einte, nach dem nationalsozialistischen Unrechtsstaat ein neues, christlich und demokratisch geprägtes Staatswesen aufzubauen. Zum anderen ging es in zwei Talkrunden um die Zukunft unserer Osnabrücker CDU.

Pflegekammer wird nach Vollbefragung endgültig abgewickelt

Nach der Vollbefragung über den Erhalt der Pflegekammer ist das Ergebnis eindeutig: 70,6 Prozent der teilnehmenden Pflegekräfte stimmten gegen den Fortbestand der Kammer und nur 22,6 Prozent dafür. Jetzt soll die Kammer aufgelöst werden und bereits gezahlte Beiträge für 2018 und 2019 sollen zurückerstattet werden.

Die Kammer als Interessenvertretung der Pflegebeschäftigten war 2017 ins Leben gerufen worden und hatte 2018 die Arbeit aufgenommen. Ärger gab es, weil alle Pflegekräfte auch gegen ihren Willen Pflichtmitglieder in der Kammer werden und einen Mitgliedsbeitrag zahlen sollten. Ende vergangenen Jahres entschied das Land dann, die Kosten zu tragen, damit keine Beiträge mehr von den Beschäftigten erhoben werden müssen. Dadurch sahen sich Teile der Kammer wiederum in einer unerwünschten Abhängigkeit von der Landespolitik.

Der Zwangsmitgliedschaft und den Zwangsbeiträgen der Pflegekammer stand die CDU schon immer kritisch gegenüber. Die Landesregierung muss jetzt prüfen, wie die Abwicklung der Kammer erfolgen kann und in welchem Zeitraum dies passiert. Besonderes Augenmerk ist dabei auf die Mitarbeiter der Kammer zu richten, diese dürfen nicht die Leidtragenden dieser Entscheidung sein. Die Pflegenden steht es frei, sich selbständig zu organisieren und sich eine freiwillige Vertretung zu schaffen.

Landtagspräsidentin zu Besuch bei der Caritas

Ende August nutzte die Präsidentin des Niedersächsischen Landtages Dr. Gabriele Andretta ihrer diesjährige Sommertour um sich beim Caritasverband für die Stadt und Landkreis Osnabrück über das Thema Freiwilligenengagement zu informieren. Begleitet wurde sie unter anderem von den CDU-Landtagsabgeordneten Anette Meyer zu Strohen und Burkhard Jasper.

Sozialer Zusammenhalt ist enorm wichtig – das hat sich in der Corona-Pandemie einmal mehr gezeigt. Die beiden Caritas-Mitarbeiterinnen Marie-Ann Marshall und Sophie Bücker berichteten den Besuchern von ihrer Arbeit als Ehrenamtskoordinatorinnen und ihren Erfahrungen während der Corona-Pandemie sowie dem großen Zuspruch, welchen sie erhalten haben. Etwa 100 Freiwillige hatten sich für Projekte während der Pandemie engagieren wollen. Alle konnten an entsprechende soziale Projekte weitervermittelt werden

Niedersächsischer Verbraucherschutzbericht 2019

Bereits zum elften Mal erscheint der Niedersächsische Verbraucherschutzbericht, der vom Niedersächsischen Ministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ML) mit dem Niedersächsischen Landesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (LAVES), dem Niedersächsischen Landkreistag (NLT) sowie dem Niedersächsischen Städtetag (NST) herausgegeben wird.

Im Verbraucherschutzbericht werden u.a. folgende Themen aus dem gesundheitlichen Verbraucherschutz angesprochen: „Behördlicher Umgang mit Listerienfunden“ und „Wie viel Zucker steckt in Erfrischungsgetränken?“ Hinsichtlich des ernährungsbezogenen Verbraucherschutzes wird das Thema „Zehn Jahre Vernetzungsstelle Schulverpflegung“ behandelt. Dies ist eine erfolgreiche Einrichtung, die Verantwortliche rund um das Thema gesunde Mahlzeiten berät.

Den aktuellen Verbraucherschutzbericht finden Sie hier oder klicken Sie einfach auf das Bild.

 

Knapp 23.000 Euro Fördermittel für das Piesberger Gesellschaftshaus und die Lagerhalle

Das Niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und Kultur (MWK) fördert die beiden Osnabrücker Kulturprojekte „Das Pyer Ding. Ein neues Miteinander im Stadtteil“ des Piesberger Gesellschaftshauses mit  11.500 Euro und „Kultur auf Abstand – Spielräume zwischen 1,50m und Hörweite“ der Lagerhalle mit 11.420 Euro. Insgesamt rund 125 000 Euro stellt das Niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und Kultur dem Landesverband Soziokultur Niedersachsen im zweiten Halbjahr 2020 für die Förderung von soziokulturellen Projekten und Strukturmaßnahmen zur Verfügung. Etwa 20 Prozent der Landesmittel fließen nach Osnabrück.

Die Förderung von zwei Projekten mit jeweils über 11.000 Euro zeigt die Kreativität der Osnabrücker Soziokultur trotz der Corona-Pandemie. Das Projekt des Piesberger Gesellschaftshaus setzt sich dahingehend für eine Belebung des Stadtteils ein und das Projekt der Lagerhalle setzt sich kreativ mit dem Thema Kulturveranstaltungen in Zeiten von Corona auseinander.

Gerade in solch angespannten Zeiten sind die Mittel eine wichtige Unterstützung und Entlastung für unsere Kultureinrichtungen und belohnen sie für ihre besonders innovativen Projekte. Beide Einrichtungen tragen enorm zur Vielfalt unserer Kulturlandschaft bei. Die Fördermittel unterstützten die Einrichtungen bei der Umsetzung ihrer Projekte. Auf diesem Weg zeigen wir unseren kommunalen Kultureinrichtungen, dass wir sie nicht alleine lassen.