Ausstellung im Landtag zu den Naturparken in Niedersachsen

Unter dem Motto „Natürlich großartig! Die Naturparke in Niedersachsen“ fand am Rande der Sitzungen des Juni-Plenums in der Portikushalle des Niedersächsischen Landtags eine Ausstellung über die Naturparke in Niedersachsen statt. Insgesamt gibt es in Niedersachsen 14 Naturparke mit einer Gesamtfläche von rund 11.000 Quadratkilometern. Die Naturparke dienen zum einen dem Natur- und Biotopschutz, insbesondere auch dem Erhalt der Artenvielfalt, zum anderen bieten sie für eine Vielzahl von Besuchern Raum zur Naherholung mit einem abwechslungsreichen Umweltbildungsangebot. Die Arbeit der Naturparke deckt die vier Aufgabenbereiche „Schutz“, „Erholung“, „Bildung“ und „Entwicklung“ ab. In diesen Bereichen leisten sie wichtige Beiträge für eine nachhaltige Entwicklung, die Stärkung ländlicher Räume, für den Erhalt der biologischen Vielfalt und für den Klimaschutz.

Die Ausstellung der Niedersächsischen Naturparke während der Plenarwoche hat mich sehr beeindruckt. So habe ich einiges über Niedersachsens jüngsten Naturpark, den Hümmling, erfahren. 2015 gegründet, dehnt sich der im Emsland gelegene Naturpark auf einer Fläche vom 576 Quadratkilometern aus. Er ist geprägt von ausgedehnten Nadel-, Laub- und Mischwäldern, Hoch- und Niedermooren, Heideflächen, Fließgewässern mit Auen und einer landwirtschaftlich geprägten Kulturlandschaft. Durch enorme Waldrodungen im Mittelalter sind weitläufige Heidelandschaften entstanden, die das Landschaftsbild im 18. Jahrhundert prägten und von denen bis heute Restflächen erhalten geblieben sind. Heute ist der Hümmling das waldreichste Gebiet des Landkreises Emsland. Dies ist umfangreichen Aufforstungen seit Ende des 18. Jahrhunderts, insbesondere in Form von Nadelforsten aus Kiefer, Lärche, Fichte und Douglasie, zu verdanken. Neben diesen Landschaften faszinieren mich im Hümmling auch die zahlreichen jungsteinzeitlichen Großsteingräber.

Ebenso beeindruckend finde ich den Natur- und Geopark TERRA.vita im und um das Osnabrücker Land. Bei TERRA.vita handelt es sich um einen Natur- und Geopark, weil der Trägerverein des Naturparks TERRA.vita gleichzeitig auch Träger des flächenidentischen Geoparks TERRA.vita ist. Mit einer sich bis ins benachbarte Nordrhein-Westfalen erstreckenden Gesamtfläche von ca. 1.500 Quadratkilometern bietet dieser Natur- und Geopark Einblicke in 300 Millionen Jahre Erdgeschichte. Diese Einblicke kann man etwa bei den Saurierfährten in Bad Essen, den Dörenther Klippen, im Steinbruch am Piesberg, im Stollen Silbersee oder an den vom Natur- und Geopark TERRA.vita geschaffenen TERRA.vista-Aussichtspunkten gewinnen. Das Gebiet wird von einem rund 4.000 Kilometer umfassenden hochwertigen Radwegenetz mit Radfernwegen und regionalen Themenrouten durchzogen, so dass es sehr gut mit dem Rad erkundet werden kann. Ebenso gibt es insgesamt ca. 2.300 Kilometer lange Fern- und Rundwanderwege. Die Vielfalt geologischer Formationen stellt einen ökologisch sehr wertvollen Lebensraum für Tiere und Pflanzen dar. Zahlreiche der hier lebenden Tier- und Pflanzenarten finden sich auf der Roten Liste bedrohter Arten, wie etwa Uhu, Eisvogel und Enzian, um nur einige zu nennen. Gleichzeitig wird rund 50 Prozent der Fläche des Natur- und Geoparks landwirtschaftlich genutzt, wobei viele Betriebe ihre Produkte direkt ab Hof oder über Wochenmärkte vertreiben.

Mit dem Landwirtschaftsausschuss unterwegs zum Thema: Tierwohl

Um uns über das Thema Tierwohl zu informieren, waren wir Mitglieder des Landwirtschaftsausschusses zu Besuch bei der Hofmolkerei Hemme Milch in der Wedemark. Der Familienbetrieb besteht seit über 400 Jahren und produziert täglich über 12.000 Liter Milch. Bei Hemme Milch wird ein regionales Konzept verfolgt, so liegt vom Futteranbau bis zur Auslieferung der eigens hergestellten Produkte wie unter anderem Butter oder Joghurt alles in eigener Hand. Jörgen Hemme zeigte uns bei einem Rundgang seine insgesamt 400 Kühe umfassende Herde. Die Milchrinder sind in großzügigen Freiluft-Stallungen untergebracht und weiden den auf den grünen Wiesen der Wedemark. Die Sauberkeit der Stallungen und Futtereinrichtungen sind neben einem geregelten Tagesablauf sind laut Hemme ein wichtiger Faktor für das Wohl der Tiere. Von der Qualität und Transparenz kann sich auf einer öffentlichen Hofführung jeder selber überzeugen. Jörgen Hemme sieht in naher Zukunft zwar keine Engpässe bei Milchprodukten, wünscht sich vom Bund aber mehr Verlässlichkeit und bessere Rahmenbedingungen für die regionale Produktion in der Landwirtschaft.

 

Ein weiterer Besuch des Landwirtschaftsausschusses des Landtags zum Thema Tierwohl hat uns nach Isernhagen zum Eierhof Gosch geführt. Der kleine Familienbetrieb setzt auf Regionalität. Daher sind die Freiland- und Bio-Eier der über 14000 Hühner entweder direkt auf dem Hof oder in Geschäften in der näheren Umgebung erhältlich. Daneben werden aus den Freilandeiern auch Nudeln und Eierlikör produziert. Gordon Gosch betonte, dass ihnen das Tierwohl sehr wichtig und eine Herzensangelegenheit sei. So biete der neue Stall, in den sie viel Geld investiert haben, den Bio-Hennen noch mehr Auslauf und Abwechslung. Aber auch der Legehennenstall für konventionelle Freilandhaltung bietet den Hühnern viel Platz. Weiterhin wird Futter, unter anderem Weizen aus eigenem Anbau, eingesetzt. Gordon Gosch hob aber auch hervor, dass die Marktsituation für Bio-Eier aufgrund der Inflation und gestiegenen Kosten derzeit nicht so einfach sei.

Weltbienentag

Heute am 20. Mai ist Weltbienentag, um auf die unverzichtbare Bedeutung der Biene für unsere Gesellschaft aufmerksam zu machen. Sie ist ein Garant für die biologische Vielfalt in der freien Natur. 75 Prozent der globalen Nahrungsmittelpflanzen (so z.B. auch die Obstbäume) sind von der Bestäubung abhängig – vor allem durch Bienen. Ohne sie würde es weniger Lebensmittel und Pflanzenarten geben. Auch für Gesundheitsprodukte werden heute 50.000 binnen-bestäubte Pflanzenarten verwendet. Bei den weltweit schätzungsweise 20.000 Bienenarten muss man zwischen den staatenbildenden Honigbienen, um die sich Imker kümmern, und den meist einzeln lebenden Wildbienen unterscheiden.
Eines der beliebtesten Naturprodukte in Deutschland ist der Honig mit seinen vielen positiven Eigenschaften. Über 80.000 Tonnen werden jährlich bei uns konsumiert. Diese riesige Menge wird nicht aus unserer Produktion gedeckt, sondern ca. 70% ist Importhonig, obwohl das vorherrschende Import-Export-Gleichgewicht dieses erlauben würde. Während unser heimischer Honig von exzellenter Qualität – auch dank der hervorragenden Arbeit unserer Imker – ist, so kommt vor allem aus China minderwertige „Panscherei“. Wir haben uns im Landtag dafür eingesetzt, dass Importe besser kontrolliert und Fälschungen stärker bestraft werden. Verbrauchertäuschung darf es nicht geben und daher treten wir auch für eine bessere Kennzeichnungspflicht ein.
Am Weltbienentag wollen wir erinnern, dass unsere Umwelt leider immer „bienenfeindlicher“ wird und Wild- und Honigbienen finden kaum Nahrung, weil vielfach nur noch Steingärten und einfache Rasenflächen das Bild bestimmen.
Jeder kann mithelfen, damit wir eine bienenfreundlichere Umgebung schaffen. Bepflanzen Sie Balkone, Blumenkästen oder Gartenbereiche mit geeigneten Wildblumen (da gibt es entsprechende Mischungen im Handel).
Da einige Wildbienenarten auch Bodenbrüter sind, können Gartenbesitzer auch eine kleine möglichst sonnige Fläche für diese freilassen.

Machen Sie bitte mit beim „Bienenfüttern“ und werben Sie bei Freunden und Bekannten, denn ohne Bienen geht es nicht! mehr Infos unter: https://www.bienenfuettern.de/

Oder besucht meine Facebook Seite, ich habe heute einen Post mit mehr nützlichen Tipps im Umgang mit den Bienen erstellt.

Mit dem Kultusausschuss in Schottland

Schule hat sich in den letzten Jahren erheblich verändert. Digitalisierung, Ganztag, Inklusion und zuletzt Corona sind nur einige Punkte. Diese Themen konnten wir auf unserer Kultusausschussreise nach Edinburgh in Schottland mit den unterschiedlichsten Fachleuten erörtern. So konnten wir durch den interkulturellen Austausch gute Impulse und wertvolle Informationen für unsere Arbeit in Hannover erhalten.

Im schottischen Parlament haben wir mit Mitgliedern des Ausschusses für Bildung, Kinder und junge Menschen vor allem über die frühkindliche Bildung, aber auch die allgemeine politische Situation gesprochen. Wie in Schottland, so ist auch in Niedersachsen die frühkindliche Bildung seit Jahren ein Schwerpunkt unserer Arbeit im Bildungsbereich. Alle Kinder müssen von Anfang an gute Chancen auf einen erfolgreichen Bildungsweg haben. Der erste Ansatz dafür ist die frühkindliche Bildung, diese fängt bereits in der Krippe und den Kindertagesstätten an. Sie soll nicht nur die geistige, sondern ebenfalls kulturelle und körperliche Entwicklung der Kinder fördern, sowie wichtige Werte vermitteln. Diese Einrichtungen sind also ebenfalls Orte des sozialen Miteinanders, in denen sich die Kinder frei entfalten und ihre Persönlichkeit entwickeln können. Falls Ihr mehr über das Education, Children and Young People Committee des schottischen Parlaments erfahren wollt, schaut doch auf die offizielle Website unter: https://www.parliament.scot

Vertreter der Stadtverwaltung Edinburgh haben uns unter anderem von der Edinburgh-Garantie berichtet. Diese Garantie soll Menschen jeden Alters und jeder Herkunft, einen einfachen Zugang zu fairer Arbeit, Aus- oder Weiterbildung bieten. Die Edinburgh-Garantie stellt ein breites Netzwerk von Arbeitgebern und Partnern zur Unterstützung von Arbeitssuchenden. Das Projekt besteht schon seit 2011 und erweist sich in Edinburgh als sehr erfolgreich. Dieses Projekt ist eine Inspiration und interessanter Ansatz, um weitere Lösungsmöglichkeiten für Probleme von Arbeitssuchenden in Niedersachsen zu bieten. Mehr Informationen zur Edinburgh-Garantie findet Ihr auf https://www.edinburghguarantee.org/

Edinburgh-Garantie hilft bei Bildung

Im Rahmen einer Informationsreise des Kultusauschusses des Landtages haben wir ein sehr informatives Gespräch mit Vertreterinnen und Vertretern der Stadtverwaltung Edinburgh des Digital Education Team aus dem Education Department geführt.
Themen waren u. a. Möglichkeiten für Schüler und Schulabgänger, digitale Bildung und Maßnahmen während der Corona-Pandemie. Bis Ende 2022 sollen in Edinburgh an Schüler und Lehrer über 27.000 neue und 12.000 aufgearbeitete iPads ausgegeben werden. Ältere Schüler erhalten ein eigenes Gerät, Jüngere ein Gerät pro Lerngruppe. In den Schulen wird parallel das WLAN-Netz ausgebaut. Im Rahmen dieses „Empowered Learning project“ werden auch die Lehrer geschult und fit gemacht für das digitale Lehren.

Die städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben auch von der Edinburgh-Garantie berichtet. Das ist ein arbeitgebergeführter Ansatz, der seit 2011 existiert. Die Garantie hilft Menschen jeden Alters und jeder Herkunft, einen einfachen Zugang zu fairer Arbeit, Aus- oder Weiterbildung zu erhalten und Fortschritte zu erzielen. Durch ein Netzwerk von Arbeitgebern und Partnern kann so allen Arbeitssuchenden geholfen werden, die Unterstützung zu finden, die sie benötigen, um erfolgreich zu sein. Die Unterstützung erfolgt z.B. auch durch Lohnzuschüsse. Die Strategie bei der Einführung der Garantie basiert vor allem auf der Verknüpfung von ökonomischem Erfolg und Beschäftigungswachstum. Dank des Erfolgs haben auch andere Städte ähnliche Ansätze zur Bekämpfung von Arbeitslosigkeit verfolgt. Kurze Zeit nach Einführung der Garantie konnte man dank innovativer Ideen über 10% mehr Schulabgänger in eine „positive Bestimmung“ bringen. Aufgrund der Herausforderungen während der Corona-Pandemie hat man allen Menschen Zugang zu dem Programm gewährt, nachdem es anfangs nur auf Schüler beschränkt war. Zu diesem erfolgreichen Programm gehört z.B. auch eine Jobbörse mit einer Vielzahl unterschiedlicher Angebote. Hier kann man deutlich sehen, dass man erfolgreich sein kann, wenn man mit mehreren starken Partnern ein klares Ziel vor Augen hat.

Zusammen mit Jackie Reid, der amtierenden Abteilungsleiterin des Bildungsbereichs von Edinburgh

Für mehr Informationen zur Edinburgh-Garantie besucht die offizielle Homepage unter: https://www.edinburghguarantee.org/

Ohne Ehrenamt ist kein Staat zu machen

Das ehrenamtliche Engagement bei uns ist ungebrochen groß. Die schrecklichen Ereignisse in der Ukraine beweisen einmal mehr, wie entschlossen wir füreinander zusammenstehen und anpacken können, wenn es darauf ankommt. Ehrenamt betrifft jeden von uns, Ehrenamt ist sinnstiftend, Ehrenamt macht Spaß und wir alle wissen es, ohne Ehrenamt ist kein Staat zu machen. Jetzt wurde uns der Abschlussbericht der Kommission vorgelegt, die die Rahmenbedingungen für das ehrenamtliche Engagement verbessern sollten.
Vor allem Bürokratie und Datenschutz zählen zu den Hindernissen bei der Arbeit. Hier kann man einiges vereinfachen, um so z.B. auch Anträge schneller bearbeiten zu können. Ebenso ist die Digitalisierung ein wichtiges Thema. Kleine Vereine müssen dabei unterstützt werden. Dazu haben wir den Einstieg bereits über den Digitalbonus. 12,5 Millionen Euro stehen hier zur Verfügung. Wir brauchen für das Ehrenamt daneben eine Internet-Plattform, auf der sich ehrenamtlich geführte Projekte in Eigenregie präsentieren lassen. Sinnvoll ist auch die Weiterentwicklung des FreiwilligenServers zu einem Ehrenamtsportal mit z.B. einer „Ehrenamtsbörse“.

Kommende Aufnahme des Wolfs ins Jagdrecht

Ein Rechtsgutachten der Universität Jena im Auftrag der Weidetierhalter und des Landesbauernverbandes zur Aufnahme des Wolfs ins Jagdrecht  wurde von unseren Agrarexperten im letzten Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz mit großem Interesse entgegengenommen. Damit steht der Aufnahme des Wolfs in das Niedersächsische Jagdgesetz nichts mehr entgegen. Am 29.04.22 haben die Weidetierhalter ihre Tiere in die Stadt gebracht. Damit haben sie auf die vielfältigen Leistungen für Artenvielfalt und Naturschutz aufmerksam gemacht.
Mein Kollege Frank Schmädeke hat das Gespräch gesucht und auf die kommende Aufnahme des Wolfs ins Jagdrecht aufmerksam gemacht.
Damit haben wir unsere Hausaufgaben in Niedersachsen getan und fordern jetzt die Bundesregierung auf, für ein effektives Wolfsmanagement zu sorgen.

CDU-Bildungspolitiker fordern Konzept zur Integration von Ukrainern in Schulen und Kitas

Foto Bildungspolitiker der CDU-LandtagsfraktionWir Bildungspolitiker der CDU-Landtagsfraktion haben uns in Lingen (Ems) zu einer Klausurtagung getroffen und über die Herausforderungen für Schulen und Kitas im Zusammenhang mit dem Russland-Ukraine-Krieg beraten. Die Christdemokraten sehen eine besondere Verantwortung der Landesregierung gegenüber den Geflüchteten und sprachen sich für eine schnelle Integration der ankommenden Kinder und Jugendlichen in Schulen und Kitas aus. „Was wir nicht brauchen sind lange Formulare und aufwendige Verfahren“, so Christian Fühner, bildungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion. Ziel müsse es sein, dass das Land die Schulen und Kitas bei dieser wichtigen Aufgabe unterstütze und den Schulleitungen zugleich große Freiheiten und Entscheidungsspielräume gebe, um auf die lokale Situation reagieren zu können.

„Ukrainischen Lehrkräften und pädagogischem Personal wollen wir ermöglichen, die Kinder und Jugendlichen aus der Ukraine zu unterstützen“, so Fühner. Die CDU fordert vor diesem Hintergrund ein Konzept der Landesregierung, wie diese Kräfte schnell in niedersächsischen Schulen und Kitas eingesetzt werden können, um die deutschen Lehrkräfte und Erzieherinnen und Erzieher zu unterstützen. Aufwendige Anerkennungsverfahren sollen für diesen zeitlich befristeten Einsatz ausgesetzt werden.

„Was wir jetzt brauchen sind Lösungen und keine bürokratischen Hürden“, so Fühner, „um im Schulterschluss mit der ukrainischen Bevölkerung, insbesondere den Kindern und Jugendlichen, in dieser schwierigen Situation nach vorne zu blicken. Wir können uns kaum ausmalen, was die Menschen auf ihrer Flucht erlebt haben und wollen die Kinder und Jugendlichen auf diesem Wege auch dabei unterstützen, Erlebtes zu verarbeiten.“ Zugleich ginge es darum, an das ukrainische Schulsystem anzuknüpfen, um eine ganze Generation auch in dieser schwierigen Lage gut auf die Zukunft und ihren persönlichen Lebensweg vorzubereiten.

Foto Bildungspolitiker der CDU-Landtagsfraktion„Das Konzept sollte auch kurzfristige Unterstützungsmaßnahmen für die niedersächsischen Lehrkräfte, wie beispielsweise sprachliche Grundkenntnisse in Ukrainisch, umfassen“, so Fühner, der eine Reihe von digitalen Panels vorschlägt, um in kurzer Zeit möglichst viele Lehrkräfte und Erzieherinnen und Erzieher zu erreichen.

Landesförderung für Lastenräder wird verlängert – weitere 1,5 Mio. Euro Fördergelder

copyright: Marcel Schlegelmilch, CDU

Das Niedersächsische Wirtschafts- und Verkehrsministerium fördert den Kauf von Lastenrädern für weitere zwei Jahre und hat hierzu eine Förderrichtlinie verab-schiedet. Für das Programm stehen in diesem Jahr rund 800.000 Euro zur Verfügung und im kommenden Jahr weitere 700.000 Euro.

Gefördert werden Lastenräder für Sharing-Systeme sowie Lastenräder für Privatpersonen. Dabei liegt die Förderung für Lastenräder ohne elektrische Unterstützung bei 400 Euro, für E-Lastenräder bei 800 Euro. Entsprechende Anträge müssen über die NBank gestellt werden.

 

 

Regelstudienzeit wird um ein weiteres Semester verlängert

Dank des entschlossenen und eng abgestimmten Handelns von Landesregierung, Landtag, Hochschulgremien und Gesundheitsämtern ist es gelungen, den Präsenzbetrieb im laufenden Wintersemester an Niedersachsens Hochschulen weitgehend aufrechtzuerhalten. Die nun rasant steigenden Omikron-Fallzahlen könnten aber dazu führen, dass sich die Abnahme von Prüfungen für Lehrende und Studierende erneut herausfordernd gestaltet. Daher soll die Regelstudienzeit in Niedersachsen wie bereits für die vergangenen drei Semester auch für das Wintersemester 2021/2022 um ein Semester verlängert werden.

„Um pandemiebedingte Nachteile für Studierende zu verhindern, nutzen wir die durch den Landtag beschlossene Ermächtigungsgrundlage, um die individuelle Regelstudienzeit um ein weiteres Semester zu verlängern“, so Niedersachsens Wissenschaftsminister Björn Thümler. „Ich danke den Hochschulleitungen und Lehrenden, aber auch den Studierenden, die durch ihr beispielhaftes Handeln dafür gesorgt haben, dass die Balance zwischen Präsenzlehre und Gesundheitsschutz gewahrt werden konnte und sich keine unserer Hochschulen als Hotspot eines Infektionsgeschehens erwiesen hat.“

Quelle: Pressemeldung des Niedersächsischen Ministeriums für Wissenschaft und Kultur vom 14.01.2022