Musikbüro und Kunsthalle erfolgreich beim Förderprogramm KULTUR.GEMEINSCHAFTEN

Das Musikbüro und die Kunsthalle haben sich erfolgreich um eine Förderung beim Programm KULTUR.GEMEINSCHAFTEN beworben. „Das zwei Osnabrücker Einrichtungen dabei sind, zeigt wie kreativ und innovativ unsere Kultur hier vor Ort ist“, zeigen sich die beiden CDU-Landtagsabgeordneten Anette Meyer zu Strohen und Burkhard Jasper erfreut.

Aus ganz Deutschland hatten 677 Einrichtungen und kulturelle Träger Anträge gestellt, aber nur rund 300 Einrichtungen werden gefördert. Das Programm unterstützt Kultureinrichtungen und Projektträger bei der Entwicklung digitaler Angebote und der Anschaffung dafür notwendiger Technik. Es fördert darüber hinaus Projekte zum Wissenstransfer und zur Vernetzung der Einrichtungen sowie die Verbreitung der entstandenen Produktionen im Internet und in sozialen Medien.

„Hinzu kommen Mittel für Einrichtungen, die landesweit wirken und von deren Aktivitäten deshalb auch Osnabrück profitieren kann, beispielsweise die Landesmusikakademie und Musikland Niedersachsen sowie die Bundesakademie für Kulturelle Bildung“, ergänzen die beiden Politiker.
„Die Pandemie verdeutlicht, wie wichtig die Digitalisierung auch in der Kultur ist. Darüber hinaus bietet sich dadurch die Chance, einem breiten Publikum die Teilhabe am kulturellen Leben zu ermöglichen“, so Meyer zu Strohen und Jasper abschließend.

Ostergrüße

Das Osterfest ist ein Feiertag, welcher besonders für Hoffnung und Zuversicht steht. Deshalb wünsche ich Ihnen und Ihren Familien von Herzen viel Gesundheit sowie friedliche und gesegnete Ostertage!

Polizeit Osnabrück plant Einführung eines zentralen Verkehrsdienstes

Mitte März besuchten die Landtagsaufgeordneten Annette Meyer zu Strohen, Volker Bajus, Burkhard Jasper und Frank Henning die Polizeidirektion Osnabrück auf Einladung von Polizeipräsident Michael Maßmann und Inspektionsleiterin Andrea Menke.

Hintergrund: Die Vorstellung aktueller Planungen zur Veränderung der strategischen Ausrichtung in der Verkehrssicherheitsarbeit bei der Polizeiinspektion Osnabrück. Dort soll es in absehbarer Zeit die Einführung eines sogenannten Zentralen Verkehrsdienstes (ZVD) in Osnabrück geben. Dabei soll die Arbeit der im Verkehrssektor tätigen Polizisten zukünftig gebündelt und unter einem Dach erfolgen. Die Verkehrssicherheitsarbeit der Polizei besteht aus den Feldern Verkehrsunfallaufnahme, -bearbeitung und –analyse, Verkehrssicherheitsberatung, Verkehrsüberwachung und der Mitwirkung bei der Verkehrsraumgestaltung.

„Die Verkehrssicherheitsarbeit ist eine unserer Schwerpunktaufgaben und gewinnt zunehmend an Bedeutung, aber auch an Komplexität. Die Bürgerinnen und Bürger haben zurecht eine hohe Erwartungshaltung an die Polizei – auch im Verkehrsbereich“, so Polizeipräsident Michael Maßmann in seiner Begrüßung.

Andrea Menke, Leiterin der Polizeiinspektion Osnabrück, machte in Ihren Ausführungen zur Vorstellung der Umstrukturierung deutlich: „Unser Ziel ist es, verkehrspolizeiliche Themen zu bündeln, Schnittstellen und Synergien zu nutzen, um unsere qualitativ hochwertige Verkehrssicherheitsarbeit weiter zu optimieren.“ Im Sinne einer ganzheitlichen Betrachtung sei es folgerichtig, alle Verkehrsexperten der Osnabrücker Polizei in einer Einheit zu konzentrieren, so Menke. Probleme bereitet der Polizei allerdings die Suche nach einer adäquaten Unterbringung des neuen Zentralen Verkehrsdienstes. Aktuell sind die betreffenden rund 100 Kolleginnen und Kollegen auf mehrere Dienststellen verteilt.

Land fördert Osnabrücker Kita-Ausbau mit 564.000 Euro

Quelle: CDU

„Ich freue mich über den Beitrag des Landes zum Ausbau der frühkindlichen Bildung in Osnabrück. Die Mittel tragen erheblich dazu bei, zusätzliche Betreuungsplätze zu schaffen, bauliche Maßnahmen umzusetzen und die Ausstattung in den Einrichtungen zu verbessern“, so die CDU-Landtagsabgeordnete Anette Meyer zu Strohen.

Im Rahmen neue Richtlinie „IKiGa“ stellt das Land zur Förderung von Investitionen in Kindergärten in diesem Jahr zusätzlich gut 30 Millionen Euro bereit. Zusätzlich stehen 64,4 Millionen stehen für Plätze in Krippen und der Kindertagespflege zur Verfügung. Alles in allem investiert das Land Niedersachsen im Jahr 2021 über 1,6 Milliarden Euro in Krippen, Kitas und die Tagespflege. Auch Osnabrück profitiert davon und erhält Mittel in Höhe von 564.000 Euro.

„Das Geld dient vor allem der Umsetzung von Hygienekonzepten, Maßnahmen zur Digitalisierung oder für moderne Konzepte zur Bewegungs- und Barrierefreiheit. Unser Ziel ist es, die frühkindliche Bildung nachhaltig im ganzen Land zu stärken und den Eltern vor Ort ein gutes Betreuungs- und Bildungsangebot zu machen. Mit den Landesmitteln können wir viele sinnvolle Maßnahmen für Kinder, Eltern und Personal umsetzen“, so Meyer zu Strohen abschließend.

 

Schulen in Niedersachsen öffnen noch vor den Osterferien

Mit Beschluss des Kultusministeriums ist es gelungen, dass alle Schülerinnen und Schüler noch vor den Osterferien in die Schule zurückkehren können. Die Präsenzpflicht wird ab dem 08. März 2021 in für Städten und Landkreisen mit einer Inzidenz von unter 100 wieder hergestellt. Die Regelungen für vulnerable Personen bleiben aber natürlich weiterhin bestehen. Neben der Präsenzpflicht wird derzeit an einem umfassenden Testangebot gearbeitet und auch das Impfangebot für Lehrer rollt an. Als ein weiterer Baustein zum Infektionsschutz in den Schulen werden derzeit landesweit FFP2-Masken an den Schulen verteilt. Sie ergänzen die Beschaffung über das bereits im November verabschiedete 20 Mio.-Schutzpaket oder auch über das dafür freigegebene Schulbudget.

Bis zu den Osterferien ist für die Schulen in Niedersachsen folgende Stufung vorgesehen:

Ab dem 15. März 2021 gilt das Szenario B für

  • den Primarbereich
  • die Schuljahrgänge 5-7 und die Abschlussklassen des Sekundarbereichs I
  • die Schuljahrgänge 12 und 13 des Sekundarbereichs II
  • die Abschlussklassen der BBS
  • die Förderschulen GE, KME, Taubblinde (alle Jahrgänge)
  • Tagesbildungsstätten
  • Berufseinstiegsschulen

Ab dem 22. März 2021 gilt das Szenario B für

  • alle Schülerinnen und Schüler

Impfpriorisierung in Niedersachsen

Das Land Niedersachsen hat eine Übersicht auf Basis der Impfverordnung des Bundes herausgegeben. Hier wird die Priorisierung der gegen das Corona-Virus zu impfenden Personengruppen deutlich gemacht:

Land kauft 34 neue Züge für den Regionalverkehr in Niedersachsen

Copyright: CDU/Christiane Lang

Niedersachsen soll insgesamt 34 neue elektrische Doppelstocktriebzüge für das sogenannte Expresskreuz Bremen/Niedersachsen (EBN) erhalten, das Bremen, Hannover, Oldenburg, Wilhelmshaven, Norddeich-Mole, Osnabrück und Bremerhaven miteinander verbindet. Die Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen (LNVG) beabsichtigt, den insgesamt rund 760 Millionen Euro umfassenden Auftrag an den Konzern Alstom zu vergeben. Ab Dezember 2024 sollen die Züge zum Einsatz kommen.

Finanziert werden die Züge mit 420 Millionen Euro aus Fördermitteln des Wirtschaftsministeriums für den Schienenpersonennahverkehr (SPNV). Niedersachsens Verkehrsminister Dr. Bernd Althusmann: „So viele neue Züge hat Niedersachsen noch nie auf einen Schlag bestellt. Diese Investition aus Mitteln des Landes setzt ein deutliches Zeichen: Wir wollen den Bahnverkehr weiter stärken. Wir setzen auf moderne barrierefreie Mobilität und Klimaschutz.“ Niedersachsen hat seit 1997 einen landeseigenen Pool für den Schienennahverkehr mit inzwischen 385 Fahrzeugen aufgebaut. Mit einem Investitionsvolumen von rund einer Milliarde Euro ist es der größte Pool unter den Bundesländern. „Damit stärken wir den Wettbewerb und sorgen für qualitativ hochwertige Verkehrsangebote auf Niedersachsens Schienen“, sagt Althusmann.

Die 34 neuartigen Doppelstockzüge bestehen aus vier Fahrzeugeinheiten – jeweils zwei Steuerwagen und zwei Mittelwagen. Zusätzlich werden 18 weitere Mittelwagen bestellt, um die Züge je nach Fahrgastaufkommen auf bis zu sechs Einheiten zu verlängern. Insgesamt werden somit 154 Fahrzeugeinheiten (68 Steuerwagen und 86 Mittelwagen) beschafft. Althusmann: „Der von der LNVG in einem strengen Wettbewerbsverfahren ausgeschriebene Auftrag für Bau und Instandhaltung der Fahrzeuge soll an das Unternehmen Alstom gehen. Damit ist die Beschaffung der Züge nicht nur eine gute Nachricht für Fahrgäste, Mobilität und Klima in Niedersachsen, sondern auch für unseren Industriestandort und die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer am Standort Salzgitter.“ 

10-Punkte-Agenda zu Bildung in Zeiten von Corona

Am Freitag stellte das Niedersächsische Kultusministerium seine 10-Punkte-Agenda vor mit dem Ziel, Rahmenbedingungen für die Schülerinnen und Schüler und ihre Lehrkräfte auf die aktuellen Begebenheiten anzupassen. Dabei sollen klare Prioritäten gesetzt und bestmögliche Planungssicherheit für die kommende Zeit gewährt werden. Hier die Agenda:

Totengedenkstätte für Opfer der Corona-Pandemie

In der Ratssitzung am 9. Februar wurde der von der CDU-Fraktion initiierte Antrag, eine zentrale und dezentrale Gedenkstätten für die Corona-Verstorbenen zu errichten, einstimmig beschlossen. Darin heißt es:

„Die Verwaltung wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit den Kirchen und Religionsgemeinschaften (sowie weiteren gesellschaftlichen Gruppen) einen zentralen Ort in der Osnabrücker Innenstadt und ggfs. weitere dezentrale Möglichkeiten im öffentlichen Raum auszuweisen, auf denen das Gedenken für die Verstorbenen an und mit Corona ermöglicht wird – bspw. auf den Osnabrücker Friedhöfen, städtischen Parkanlagen, Gelände der Kirchen- und Religionsgemeinschaften o.ä.

Über 50.000 Menschen sind an oder mit Corona bereits in Deutschland verstorben. Eine Zahl ohne Gesicht, ohne Namen, ohne Schicksale und Angehörige. Wir wollen diese Schicksale sichtbar machen. Wir verstehen die Gedenkorte als Zeichen des Protests gegen das Virus, aber auch als Symbol der rituellen Trauer. Sie sollen daran erinnern, wie viel bereits erreicht wurde, aber auch welche Aufgaben noch vor uns stehen. Sie sind ein Zeichen der Solidarität, des Vertrauens in die Zukunft, aber auch der Mahnung. Wir sehen in den Gedenkorten ein Signal für die Coronaverstorbenen, sie nicht zu vergessen und für die Angehörigen einen Ort, ihr Schicksal mit anderen zu teilen.

Es bietet sich an, einen zentralen Gedenkort in der Osnabrücker Innenstadt und weitere in den Stadtteilen im öffentlichen, freien Raum zu errichten, um betroffenen und mitfühlenden Osnabrückerinnen und Osnabrückern die Möglichkeit zu geben, den Ort mit Kerzen, Briefen, Bildern und Gegenständen mit emotionaler Bindung zu gestalten.

 

Niedersächsischer Landesparteitag wählt neuen CDU-Landesvorstand

Die CDU in Niedersachsen hat auf ihrem 57. Landesparteitag, dem ersten rein digitalen Parteitag, einen neuen Landesvorstand gewählt. Neben der Landtagsabgeordneten Anette Meyer zu Strohen stimmten 410 weitere Delegierte stimmten über den neuen Landesvorstand ab. Neu im Vorstand ist unter anderem Lena Düpont, Europaabgeordnete aus Gifhorn, welche auf Maria Flachsbarth als stellvertretende Landesvorsitzende folgt. Ebenso neu im Präsidium sind Jens Nacke, der auf Stephan Siemer folgt, und Melanie Nonte, die Ulf Thiele nachfolgt. Carsten Müller bleibt Präsidiumsmitglied und folgt auf Ulf Thiele in der Position als Mitgliederbeauftragter.

Alter und neuer Landesvorsitzender Althusmann freut sich auf die Arbeit mit dem neuen Landesvorstand. Das Team sei eine gute Mischung aus Frauen und Männern, Jungen und Alten sowie Kommunal-, Landes-, -Bundes und Europapolitikern.

Die Ergebnisse der digitalen Wahlen:

Landesvorsitzender:

Dr. Bernd Althusmann MdL (89,76%/Bezirksverband Nordostniedersachsen)

Generalsekretär:

Sebastian Lechner MdL (95,1% /Bezirksverband Hannover)

Stellvertretende Landesvorsitzende:

Lena Düpont MdEP (87,7% Bezirksverband Nordostniedersachsen)

Fritz Güntzler MdB (82,11% Bezirksverband Hildesheim)

Reinhold Hilbers MdL (90% Bezirksverband Osnabrück-Emsland)

Schatzmeisterin:

Barbara Havliza (95,3% Bezirksverband Osnabrück-Emsland)

Mitglieder des Präsidiums:

Carsten Müller MdB (91,45% Landesverband Braunschweig) als Mitgliederbeauftragter

Astrid Grotelüschen MdB (88,8% Landesverband Oldenburg)

Dr. Hendrik Hoppenstedt MdB (91,2% Bezirksverband Hannover)

Melanie Nonte (83,5% Bezirksverband Ostfriesland)

Jens Nacke MdL (78,7% Landesverband Oldenburg)

Kai Seefried MdL (89,3% Bezirksverband Elbe-Weser)

Beisitzer:

Martin Bäumer MdL (85,1% Bezirksverband Osnabrück-Emsland)

Maik Beermann MdB (85,9% Bezirksverband Hannover)

Ute Bertram (89,7% Bezirksverband Hildesheim)

Dr. Merlin Franke (88,3% Bezirksverband Nordostniedersachsen)

Jens Gieseke MdEP (86,2% Bezirksverband Osnabrück-Emsland)

Cora Hermenau (85,4% Bezirksverband Hannover)

Jörg Hillmer MdL (85,1% Bezirksverband Nordostniedersachsen)

Michaela Holsten (88,6% Bezirksverband Elbe-Weser)

Claas Merfort (83,5% Junge Union)

Christoph Plett MdL (71,8% Landesverband Braunschweig)

Kristian W. Tangermann (79,8% Bezirksverband Elbe-Weser)

Barbara Thiel (78,7% Frauen Union)

Johann Wimberg (83,5% Landesverband Oldenburg)

Tanya-Claudia-Christine Warnecke (91,5% KPV Niedersachsen)

Jochen Steinkamp (81,9% Landesverband Oldenburg)