Digitalpakt: Unsere Kinder fit machen für die Zukunft

Der Digitalpakt in Niedersachsen geht an den Start. Vor ein paar Monaten haben sich Bund und Länder darauf geeinigt, die Digitalisierung unserer Schulen voran zu bringen. Nun fließen Bundesmittel in Höhe von 470 Mio. Euro und Landesmittel in Höhe von 52 Mio. Euro nach Niedersachsen. Zunächst erhält jede Schule einen Sockelbetrag von 30.000 Euro. Zusätzlich gibt es dann eine Förderung abhängig von der Schülerzahl (sog. Kopfbetrag). Dieser Betrag kann seit gestern von den Schulträgern beantragt werden. Die Gelder dienen der Verbesserung der IT-Bildungsinfrastruktur. Es geht z.B. darum, die WLAN-Netze in den Schulen zu verbessern, digitale Lernplattformen zu schaffen, interaktive Tafeln zu beschaffen, aber auch digitale Arbeitsplätze, insbesondere in der berufsbezogenen Ausbildung, einzurichten.

Für die öffentlichen und privaten Osnabrücker Schulen stehen insgesamt knapp 11 Mio. Euro zu Verfügung (Sockelbeträge und schülerzahlabhängige Beträge). Wichtig ist dabei, dass die Schulträger die Gelder abrufen. Dank der Förderrichtlinie wissen die Schulen schon jetzt, wie viel Geld ihnen in den kommenden Jahren zur Verfügung stehen wird. Zudem müssen die Mittel nicht auf einmal abgerufen werden, sondern können bis 2023 auch mehrfach bis zum Erreichen der maximalen Förderhöhe abgerufen werden.

Diese Fördergelder ergänzen hervorragend unseren städtischen Medienentwicklungsplan, der ein Gesamtvolumen von 13,7 Mio. Euro hat. So können wir die Digitalisierung unserer Osnabrücker Schulen weiter voranbringen und unsere Kinder fit für die digitale Zukunft machen.

Sommertour der Abgeordneten

In den Sommerferien haben wir als CDU-Landtagsabgeordnete der Bezirksgruppe Osnabrück-Emsland-Grafschaft Bentheim, einige Unternehmen und Einrichtungen des Handwerks vor Ort besucht. In diesem Jahr stand die Sommertour unter dem Motto „das niedersächsische Handwerk“. An zwei Tagen reisten wir zu insgesamt zehn Besuchsterminen in unserer Region. Wir starteten unsere Tour bei der Firma Weidemark Fleischwaren in Sögel im Wahlkreis meines Kollegen Bernd Busemann. Danach ging es weiter zu Wessels Schiffsbauten nach Haren. Wessels stellt Schiffsausrüstungen, insbesondere Ruderhäuser für die Binnenschifffahrt her und macht den Innenausbau für Kreuzfahrtschiffe. Über 100 Auszubildende hat die Firma in den ebenfalls über 100 Jahren ihres Bestehens bereits qualifiziert. Während unserer dritten Station besuchten wir Klus Bedachungen in Lingen und die Firma Vrielmann in Nordhorn. In Lingen informierten wir uns unter anderem über die Begrünung von Flachdächern. Nach Aussage der Klus-Geschäftsführer ist dies ein wachsender Auftragsmarkt. Weiter ging es zur Firma Richter Möbelwerkstätten in Fürstenau im Wahlkreis meines Kollegen Christian Calderone. Dort werden Inneneinrichtungen für Jachten, Messestände, Geschäftseinrichtungen, Büros, aber auch Möbelstücke für Private gefertigt. Die Firma Richter bietet dabei höchste Qualität für eine internationale Kundschaft.

Den zweiten Tag unserer Tour begannen wir bei der Heilpädagogischen Hilfe in Wallenhorst. Nach einem kurzen Rundgang durch die Werkstatt sowie den schön angelegten Innenhof, führten wir mit dem Prokuristen der Werkstätten Herrn Kempf ein interessantes Gespräch zum Thema Bundesteilhabegesetz. Weiter ging es anschließend nach Osnabrück. Hier besuchten wir das Haus der Innungen der Kreishandwerkerschaft und im Anschluss die Handwerkskammer Osnabrück. Bei beiden Terminen konnten wir sehr konstruktive Gespräche beispielsweise über den Bürokratieabbau, den Fachkräftemangel, die Bildung und Digitalisierung führen.

Zum Abschluss ging es für uns nach Melle in den Wahlkreis meiner Kollegin Gerda Hövel und nach Glandorf in den Wahlkreis von Martin Bäumer. In Melle besuchten wir das Sanitätshaus RAS und in Glandorf das Autohaus Erpenbeck. Bei RAS waren wir besonders von der genauen und anspruchsvollen Fertigung orthopädischer Produkte beeindruckt. Zum Abschluss waren wir dann zu Besuch im Autohaus I. & W. Erpenbeck in Glandorf.

Die Sommertour hat uns allen vielseitige und informative Eindrücke vermittelt. Wir konnten zahlreiche  interessante Betriebe kennenlernen und wichtige Erkenntnisse für unsere politische Arbeit gewinnen. Es ist wichtig, dass wir das Handwerk als starke Säule unserer Gesellschaft unterstützen. Wir werden uns auch zukünftig politisch für unsere Handwerksbetriebe stark machen!

Artenvielfalt gemeinsam fördern!

Im Rahmen ihrer diesjährigen Sommerreise besuchte die Niedersächsische Landwirtschaftsministerin Barbara Otte-Kinast einen Demonstrationsbetrieb des Projekts F.R.A.N.Z. in Niedersachsen. Das Projekt zeigt, wie es gelingen kann, Felder ertragreich zu bewirtschaften und gleichzeitig die Artenvielfalt in der Agrarlandschaft zu bewahren und zu erhöhen.

Der Ackerbaubetrieb der Familie Hartmann in der Lüneburger Heide macht es vor und demonstriert, dass eine moderne, leistungsfähige Landwirtschaft mit dem Erhalt der biologischen Vielfalt vereinbar ist. Gemeinsam mit Wissenschaftlern und einem Betriebsberater setzt Landwirt Hartmann Naturschutzmaßnahmen auf knapp zehn Prozent seiner Fläche um. Der Betrieb ist seit Anfang 2017 einer von zehn Demonstrationsbetrieben des Dialog- und Demonstrationsprojekts F.R.A.N.Z., das auf zehn Jahre angelegt ist und gemeinsam von der Umweltstiftung Michael Otto und dem Deutschen Bauernverband umgesetzt wird.

Die gesamte Pressemitteilung finden Sie hier zum Nachlesen:

PI-69-19_FRANZ-Projekt_Artenvielfalt gemeinsam fördern

4,5 Millionen Euro für Forschung in Geistes- und Sozialwissenschaften

Die Geistes-, Kultur- und Sozialwissenschaften fördern das Verständnis für die Vergangenheit, schärfen den Blick auf die Gegenwart und setzen Impulse für die Gestaltung moderner Gesellschaften. Mit dem Programm PRO*Niedersachsen fördert das Niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und Kultur (MWK) Projekte in diesen Forschungsfeldern mit insgesamt rund 4,5 Millionen Euro.

Bewilligt wurde unter anderem ein Projekt der Universität Osnabrück zur Erforschung des visuellen Wissens von der Musik zwischen Deutschem Kaiserreich und Zweitem Weltkrieg.

Das Programm PRO*Niedersachsen umfasst drei Förderlinien, in deren Mittelpunkt hochrangige Forschungsvorhaben stehen, die neue Impulse für ihre jeweilige Fachrichtung setzen.

In der Linie „Forschungsprojekte der Geistes-, Kultur- und Sozialwissenschaften“ (Stichtag 15. Oktober jeden Jahres) werden Projekte gefördert, die Fragestellungen von überregionalem wissenschaftlichem Interesse entwickeln. Für die Linie „Kulturelles Erbe – Objekte und Sammlungen“ (Stichtag 15. Dezember jeden Jahres) können Anträge eingereicht werden, die sich mit der Erschließung von Kulturschätzen in Niedersachsen beschäftigen. Mit der dritten Förderlinie „Wissenschaftliche Veranstaltungen in Niedersachsen“ (Vergabe der Mittel nach dem Windhundprinzip) werden wissenschaftliche Veranstaltungen unterstützt, die die Vernetzung von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern, den Austausch von Forschungsergebnissen und die Entwicklung neuer Forschungsperspektiven fördern.

6 Millionen Euro für Geistes- und Kulturwissenschaften im Rahmen der Digitalisierungsoffensive

Die Digitalisierung eröffnet auch den Geistes- und Kulturwissenschaften große Chancen zur Weiterentwicklung. Mit der Ausschreibung „Geistes- und Kulturwissenschaften – digital“ unterstützt das Niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und Kultur (MWK) innovative Projekte zu neuen Forschungsmöglichkeiten, die sich durch den Einsatz digitaler Methoden ergeben und die damit verbundenen Veränderungen durchdenken. Im Zuge dieser Ausschreibung „Geistes- und Kulturwissenschaften – digital“ fördert das MWK 13 Forschungsprojekte niedersächsischer Hochschulen und Forschungseinrichtungen mit insgesamt rund 6 Millionen Euro aus dem Niedersächsischen Vorab der VolkswagenStiftung.

„Die Forschungsvorhaben bergen große Potenziale für die Entwicklung neuer wissenschaftlicher Methoden und ganzer Forschungsbereiche“, sagt der Niedersächsische Minister für Wissenschaft und Kultur, Björn Thümler. „Digitalisierung ist nicht nur eine Frage der technischen Infrastruktur, sie ist vor allem eine Gestaltungsaufgabe für Wissenschaft und Forschung.

Gefördert werden anwendungsorientierte Projekte, die eine enge Zusammenarbeit zwischen den geistes- und kulturwissenschaftlichen und technischen Disziplinen beinhalten. Die Gesamtförderhöhe pro Projekt liegt bei maximal 500.000 Euro.

2,8 Millionen Euro Fördermittel für Dauerausstellung im Museum am Schölerberg

Das Niedersächsische Umweltministerium stellt im Rahmen der Richtlinie „Landschaftswerte“, eine Fördersumme von mehr als 15 Millionen Euro bereit. Insgesamt werden damit 34 Projekte in Niedersachsen gefördert. 11 Millionen Euro werden aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und vier Millionen Euro aus dem niedersächsischen Landeshaushalt kommen.

Mit der Projektförderung über die Richtlinie „Landschaftswerte“ wurde 2016 begonnen. Mittlerweile wurden 136 Projekte in ganz Niedersachsen mit einer Summe von 36,4 Millionen Euro (davon 27,5 Mio. Euro aus dem EFRE und 8,9 Mio. Euro Landesmittel) bewilligt. 36 Projekte wurden bereits erfolgreich abgeschlossen.

Auch unsere Stadt profitiert von den EFRE Mitteln. In Osnabrück fördert die niedersächsische Landesregierung die Dauerausstellung „Dem Leben auf der Spur im Museum am Schölerberg mit insgesamt 2,8 Millionen Euro. Ich bin sehr froh, dass wir mit der Förderung die hervorragende Arbeit des Museums am Schölerberg erhalten können und zudem das Konzept um den UNESCO Geopark TERRA.vita weiter ausgebaut werden kann.

Heute starten für die Schülerinnen und Schüler in Niedersachsen die Sommerferien. Während dieser Zeit legt auch der Landtag eine Sommerpause ein.
Ab Mitte August geht es dann in die Haushaltsberatungen für 2020.

Ich wünsche Ihnen einen schönen und hoffentlich erholsamen Sommer!

Haushaltsplanentwurf 2020 der Niedersächsischen Landesregierung

Am Wochenende haben die Koalitionsfraktionen und die Landesregierung den Haushaltsentwurf 2020 erarbeitet. Bei einem Gesamtvolumen von rund 34 Milliarden Euro ist es gelungen, ohne neue Schulden in die Zukunft zu investieren. Schwerpunkte des Haushalts 2020 werden die Bereiche Bildung, Wirtschaftsförderung, Pflege, Mobilität, Innovation und Klimaschutz sein. Wesentliche Bestandsteile des Haushaltsplans sind der Ausbau der Landesstraßen und der Radwege, die Stärkung der dualen Ausbildung, die Verstetigung der Förderung kommunaler Theater, die Attraktivitätssteigerung des öffentlichen Dienstes, die Verbesserung der Digitalisierung in der Landwirtschaft und zusätzliche Ausstattungen bei Polizei, Staatsanwaltschaften und Gerichten. Diese umfangreichen Investitionen wurden so geplant, dass gleichzeitig die Schuldenbremse eingehalten wird und keine neuen Schulden gemacht werden.

Details hierzu können Sie der Pressemeldung der Landesregierung vom 01.07.2019 entnehmen:

Politische_Schwerpunkte_des_Haushaltsplanentwurfs_2020_

10 Millionen Euro für das DFKI-Labor Niedersachsen

Das Kuratorium der VolkswagenStiftung hat 118,5 Millionen Euro Fördermittel beschlossen, die an Hochschulen und Forschungseinrichtungen in Niedersachsen gehen. Der Schwerpunkt liegt auf Digitalisierungsprojekten und dem Gewinnen herausragender Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler für Niedersachsen.

64,9 Millionen Euro stehen für neue Fördermaßnahmen in der niedersächsischen Wissenschaftslandschaft zur Verfügung – zusätzliche 53,6 Millionen Euro wurden für bereits laufende Projekte bewilligt. Die Vorschläge zur Verwendung der Mittel aus dem Niedersächsischen Vorab der VolkswagenStiftung wurden vom Niedersächsischen Ministerium für Wissenschaft und Kultur (MWK) eingebracht. Minister Björn Thümler sagte: „Digitalisierung ist nicht nur eine Frage der technischen Infrastruktur, sie ist vor allem eine Gestaltungsaufgabe für Wissenschaft und Forschung. Die Erforschung der Digitalisierung und ihrer Auswirkungen sowie die Ausbildung von Fachkräften sind dabei zentrale Aufgaben.

Einrichtung des DFKI-Labors Niedersachsen an den Universitäten Osnabrück und Oldenburg (10 Millionen Euro)

Für das logische Erfassen von physischen oder auch virtuellen Situationen – sei es das Verhalten einer Menschenmenge oder beispielsweise eine wirtschaftliche oder organisatorische Situation – und das Einordnen der aufgenommenen Informationen in einen Kontext, müssen künstliche Intelligenzen (KI) speziell ausgerüstet und programmiert werden. Denn nur so können sie zielgerichtet agieren und für die Nutzer beherrschbar und erklärbar sein. Das so genannte interpretierende Wahrnehmen komplexer Situationen und Umgebungen ist für künstliche Intelligenzen dennoch nach wie vor eines der zentralen Grundlagenprobleme – und wird es voraussichtlich auch noch lange bleiben. Dieser Problemstellung will sich das DFKI-Labor Niedersachsen künftig an zwei Standorten mit jeweils zwei Arbeitsgruppen widmen.

10 Jahre Musikalisierungsprogramm „Wir machen die Musik“

Alle Kinder sind musikalisch begabt. Allerdings können sie ihr Potenzial nur dann entfalten, wenn sie auch richtig gefördert werden. Das Musikalisierungsprogramm „Wir machen die Musik!“ leistet dafür einen wichtigen Beitrag, indem immer mehr Kinder in Niedersachsen die Chance erhalten, die Welt der Musik für sich zu entdecken. Denn Singen, Tanzen und Musizieren fördert die kognitiven Fähigkeiten und die Kreativität von Kindern.

In der letzten Plenarwoche haben wir eine Kostprobe dieser Kreativität im Landtag erleben dürfen. Kinder aus ganz Niedersachsen waren zu Besuch und haben anlässlich des 10-jährigen Bestehens von „Wir machen die Musik“ ein tolles Geburtstagsständchen gespielt. Im Anschluss haben die Abgeordneten gemeinsam mit den Kindern gesungen.

Mein besonderer Dank gilt der Leiterin der Musik- und Kunstschule Frau Neugebauer-Schettler. Sie ist zugleich 1. Vorsitzende im Landesverband niedersächsischer Musikschulen e.V. (LvdM), Mitglied im Bundesvorstand des Verbandes deutscher Musikschulen (VdM) und wesentliche Mitbegründerin dieses beeindruckenden Musikalisierungsprogramms. Herzlichen Glückwunsch allen Beteiligten zu diesem tollen Jubiläum.