DIL, TiHo, Hochschule Osnabrück sowie Universitäten Vechta und Osnabrück vereinbaren intensivere Zusammenarbeit

Das Deutsche Institut für Lebensmitteltechnik (DIL) hat eine Intensivierung der Zusammenarbeit mit der Tierärztlichen Hochschule Hannover (TiHo), der Hochschule Osnabrück sowie den Universitäten Osnabrück und Vechta vereinbart. Ein entsprechender „Letter of Intent“ (LOI) wurde im Rahmen des Besuchs des Ministers Thümler am DIL in Quakenbrück unterzeichnet. Hintergrund ist ein Kabinettsbeschluss aus dem Jahr 2017, in dem die Landesregierung um eine stärkere Vernetzung zwischen dem DIL und der universitären Forschung und Lehre bittet.
„Als wirtschaftsnahes Forschungsinstitut mit Tätigkeitsschwerpunkten in den Bereichen Lebensmitteltechnologie und -wissenschaft ist das DIL ein attraktiver Kooperationspartner für die niedersächsischen Hochschulen mit entsprechenden Profilschwerpunkten“, sagt Wissenschaftsminister Thümler. „Eine engere Verzahnung dieser wichtigen Schnittstelle mit den Hochschulen stärkt den Wissens- und Technologietransfer und damit die Wettbewerbsposition des Ernährungslandes Niedersachsen.“
Der LOI umfasst die Absicht, einen Masterstudiengang „Food Process and Product Engineering“ zu konzipieren, der als Studiengang der TiHo am Standort Quakenbrück unter Beteiligung des DIL sowie der Hochschule und der Universität Osnabrück betrieben werden soll. Das Studienkonzept soll auf nationale und internationale Studieninteressierte abzielen und Fähigkeiten auf den Gebieten Lebensmitteltechnologie, Naturwissenschaften, Technik und Sozioökonomie vermitteln. Ziel für den Start des neuen Studiengangs ist das Wintersemester 2020/21. Um genauere Erkenntnisse unter anderem über die potenzielle Zielgruppe, den längerfristigen Bedarf an Absolventinnen und Absolventen, erforderliche Professuren und notwendige Ressourcen zu gewinnen, führen die beteiligten Einrichtungen zunächst eine Machbarkeitsstudie durch.

Redebeitrag zum Tagesordnungspunkt 20: „Regionale und direkte Vermarktung unterstützen und fördern“

Gestern habe ich in der abschließenden Beratung des Niedersächsischen Landtages zum Thema regionale Vermarktung gesprochen. Hier ein Auszug meiner Rede, den die Pressestelle des Landtages zusammengestellt hat:

„Hühnermobile, Fleisch- und Milchautomaten: Es gibt viele Beispiele für die erfolgreiche Direktvermarktung landwirtschaftlicher Erzeugnisse. Insbesondere für kleine Betriebe, die unter dem massiven Strukturwandel und Wettbewerbsdruck in der Landwirtschaft leiden, stellt der Verzicht auf Zwischenhändler eine sinnvolle Alternative dar. Auch Verbraucher schätzen regionale Produkte immer mehr, weil sie wissen, woher ihre Lebensmittel stammen. Dass sich der Mut zum Umstieg lohnen kann, zeigen zudem zahlreiche Start-ups aus Niedersachsen. Diese Entwicklung wollen wir unterstützen und fördern, indem wir kleine Betriebe beim Aufbau neuer Vermarktungswege beraten und auch bei Rechtsfragen zur Verfügung stehen. Regionale Direktvermarktung stärkt unsere Regionen und sichert den Erhalt von Arbeitsplätzen im ländlichen Raum.“

 

Noch mehr gezieltere Informationen für Verbraucherinnen und Verbraucher

Ab sofort erhalten Verbraucherinnen und Verbraucher unter dem Link www.lebensmittelwarnung.de Informationen über Warnungen zu kosmetischen Mitteln wie Zahnpasta, Cremes oder Shampoo und zu Bedarfsgegenständen wie Spielzeug, Kleidung, Schmuck oder Kochgeschirr. Entsprechende Warnungen werden in dem Portal publiziert, wenn die Produkte beispielsweise mikrobiologische Verunreinigungen enthalten oder Grenzwerte von chemischen Inhaltsstoffen überschreiten und sich daraus eine Gesundheitsgefahr ergibt.

Dazu sagte die Niedersächsische Verbraucherschutzministerin Barbara Otte-Kinast: „Die Stärkung des gesundheitlichen Verbraucherschutzes und der Verbraucherinformation ist ein zentrales Thema in Niedersachsen. In diesem Sinne sind die Neuerungen bei dem gemeinsam von Bund und Ländern betriebenen Portal positiv zu bewerten – sie bedeuten für Verbraucherinnen und Verbraucher noch mehr gezieltere Informationen auf einen Blick.“

Hintergrund:
Das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) betreibt seit Oktober 2011 im Auftrag der Bundesländer das Internetportal www.lebensmittelwarnung.de . Veröffentlicht werden in der Regel Informationen über freiwillige Produktrückrufe durch Unternehmer sowie Hinweise auf öffentliche Warnungen der für die Kontrolle von Lebensmitteln, kosmetischen Mitteln und Bedarfsgegenständen zuständigen Behörden.

In Niedersachsen ist für die Untersuchung von amtlichen Proben der Lebensmittelüberwachung das Landesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (LAVES) zuständig.

Über 1,2 Millionen Euro für die Soziokultur in Niedersachsen

 Das Niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und Kultur wird der Soziokultur in Niedersachsen eine Förderung von 1,2 Millionen Euro zur Verfügung stellen. Ich freue mich Ihnen mitzuteilen, dass Osnabrück bei 5 Projekten von der Förderung durch das Niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und Kultur profitieren wird.

Folgende Projekte werden allein im ersten Halbjahr 2019 in Osnabrück mit insgesamt über 100.000 Euro gefördert: Die Lagerhalle e.V. mit 62.000 Euro, der Kulturverein Petersburg mit 6.600 Euro, das Musiktheater Lupe mit  7.000 Euro, das Piesberger Gesellschaftshaus mit 18.000 Euro, sowie die Figurentheaterinitiative Osnabrück e.V. mit 11.100 Euro.

Mit dieser Förderung wird ein sehr wichtiger Beitrag für unsere lebendige und vielfältige Kulturszene in Osnabrück geleistet. Insbesondere kleine und ehrenamtlich geführte Kultureinrichtungen werden mit der Förderung unterstützt.

Soziokulturelle Einrichtungen können sich um die Förderung aus Landesmitteln der Soziokultur bewerben. Der Stichtag für die zweite Antragsrunde für Projekt- und Strukturförderung bei der Landesarbeitsgemeinschaft Soziokultur in Niedersachsen e.V. ist der 30. April 2019. Die Förderung von Investitionen in 2020 kann bis zum 15. Oktober 2019 beim Niedersächsischen Ministerium für Wissenschaft und Kultur beantragt werden.

Weitere Stellen für Schulsozialarbeit in Osnabrück

Die Landtagsabgeordnete Anette Meyer zu Strohen freut sich, dass es mit dem ersten eigenen Haushalt der Großen Koalition nun möglich ist, zusätzliche Stellen für die Schulsozialarbeit zu schaffen. „Damit machen wir deutlich, dass der Weg zur besseren Ausstattung unserer Schulen konsequent weitergegangen wird und unterstreicht auch, dass in allen Teilen Niedersachsens Bedarf an Schulsozialarbeitern besteht“, so Meyer zu Strohen.

Für die Herman-Nohl-Förderschule soll es eine volle Stelle für sozialpädagogische Fachkräfte geben. An der Stüveschule wird eine 75-Prozent-Stelle für Schulsozialarbeit zur Verfügung gestellt. Die Abgeordnete betont jedoch auch, dass die nun eingeleiteten Maßnahmen nur ein erster Schritt sein können. „Wir beschreiten hier in jedem Fall den richtigen Weg. Jedoch stehen wir noch ganz am Anfang dieses Weges. Die nun zugewiesenen Stellen reichen noch nicht aus, um den Bedarf an sozialer Arbeit in schulischer Verantwortung zu decken“, so Meyer zu Strohen.

Besuch bei der Interessengemeinschaft Iburger Straße in meinem Wahlbereich in Osnabrück

Die Interessengemeinschaft Iburger Straße, kurz IGIS e.V. hat am letzten Sonntag ihren diesjährigen Neujahrsempfang veranstaltet.

Die IGIS e.V. setzt sich für die Belange der Iburger Straße und des Stadtteils ein. Zu den Mitgliedern des Vereins zählen Geschäftsleute, Freiberufler, verschiedene Einrichtungen und auch Privatleute. Sie kommen aus allen Bereichen und Kulturen. Zahlreiche bekannte Geschäftsleute, wie das Autohaus Rahenbrock, Edeka-Markt Möllenkamp, Blumen Jeda und auch der Zoo Osnabrück sind Teil der IGIS. Ein toller Empfang mit guten und wichtigen Eindrücken aus meinem Wahlbereich. Ich freue mich im Rahmen solcher Veranstaltungen die Anregungen und auch Sorgen der Menschen in meinem Wahlbereich zu erfahren, um die Arbeit in Hannover und Osnabrück noch erfolgreicher zu gestalten.

Chancen der Künstlichen Intelligenz entschlossen nutzen

Mein Kollege Burkhard Jasper hat in der Sitzung des Niedersächsischen Landtages am vergangenen Freitag für eine intensive Befassung mit den Chancen der Künstlichen Intelligenz geworben. Auch ich finde dieses Thema enorm wichtig. Im Herbst 2018 ist Niedersachsen in das Deutsche Forschungszentrum für Künstliche Intelligenz aufgenommen worden. Das spricht eindeutig für unsere Hochschulen und verdient Anerkennung. Diesen Impuls wollen und sollten wir nutzen, um unsere Hochschulen, unsere Forschungseinrichtungen und unsere Wirtschaft so zu stärken, dass sie ihre Vorreiterrolle im Bereich der Künstlichen Intelligenz ausbauen können.

Als Industrie- und Agrarland ist Niedersachsen prädestiniert dafür, von modernen KI-Anwendungen zu profitieren. Hierzu trägt auch eine zielgerichtete Förderung von Big-Data-Initiativen bei. Datenbasierte Start-ups suchen bundes- und europaweit nach geeigneten Standorten. Niedersachsen bietet ihnen bereits heute gute Rahmenbedingungen, die wir mit dem vorliegenden Antrag weiter verbessern wollen. Dies gilt beispielsweise für die Entwicklung moderner Produktionsverfahren ebenso wie für ressourcensparende Smart-Farming-Anwendungen.

Um die gesellschaftliche Akzeptanz für Big Data und Künstliche Intelligenz zu stärken und nachhaltig zu gewährleisten, sind jedoch auch Impulse zur Verbesserung von Datenschutz und Cybersicherheit notwendig. Künstliche Intelligenz und Big Data sind nur dann eine zukunftsfähige Option für Niedersachsen, wenn wir einen verantwortungsvollen Umgang mit persönlichen Daten gewährleisten können.

Verkehrssicherheit verbessern – 2 wichtige Beratungspunkte im Januar-Plenum

Der niedersächsische Landtag hat in der ersten Plenarwoche des Jahres zwei Beratungen zum wichtigen Thema der Verkehrssicherheit geführt – zum einen zum Thema Abbiegesysteme bei LKW, zum anderen zur Einführung von Lichteinrichtungen an Unfallschwerpunkten im Straßenverkehr.

Zum ersten Beratungspunkt: Mehr Verkehrssicherheit durch verpflichtende Abbiegeassistenzsysteme in Lkw . In der Diskussion um mehr Verkehrssicherheit durch Abbiegeassistenz-Systeme in Lkw sagt Niedersachsens Verkehrsminister Dr. Bernd Althusmann: „Angesichts des steigenden Lkw-Verkehrs auf Deutschlands Straßen muss die Verkehrssicherheit eines der zentralen Themen der Nutzfahrzeug-Branche sein. Jeder Unfall mit einem abbiegenden Lkw ist einer zu viel. Wir sind deshalb auf allen Ebenen aktiv, um für mehr Sicherheit insbesondere für Fahrradfahrer und Fußgänger zu sorgen.“
Ein wichtiger Baustein zur Verhinderung von Abbiegeunfällen ist die Ausrüstung von Lkw mit Abbiegeassistenten auf dem neuesten Stand der Technik. Die Ausrüstungsvorschriften zu Sicherheitssystemen wie Abbiege- aber auch Notbremsassistenten in Lkw sind europäisches Recht und in entsprechenden EU-Verordnungen geregelt. Gemeinsam mit den anderen Bundesländern hat Niedersachsen die Bundesregierung aufgefordert sich gegenüber der EU-Kommission und bei der UN-ECE (Weltforum Kraftfahrzeugvorschriften) dafür einzusetzen, schnellstmöglich automatische Abbiegeassistenzsysteme für Lkw ab 7,5 Tonnen vorzuschreiben.
Da eine EU-weite Regelung aufgrund der internationalen Abstimmungsprozesse noch dauern wird, ergreift Verkehrsminister Althusmann nun in seinem Zuständigkeitsbereich eigene Maßnahmen: „Wir wollen geeignete Fahrzeuge der Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV) mit zuverlässigen Abbiegeassistenzsystemen nachrüsten.“ Im Februar soll daher das System, das laut Herstellerangaben den Anforderungen des Bundes am nächsten kommt, durch Verkehrsministerium und NLStBV getestet werden. Ziel ist es, auf Grundlage dieses Tests realistische und sinnvolle Beschaffungskriterien für die möglichst zeitnahe Nachrüstung geeigneter NLStBV-Fahrzeuge abzustimmen. Darüber hinaus prüft das Verkehrsministerium ein eigenes Sonderförderprogramm für die Nachrüstung von Omnibussen für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) mit Abbiegeassistenzsystemen. Bei der Förderung von neuen Omnibussen im Rahmen des ÖPNV-Förderprogramms fördert das Land die Beschaffung von Omnibussen mit Abbiegeassistenten schon heute.

Zum zweiten Beratungspunkt:  Leider muss man feststellen, dass Niedersachsen mit 403 Todesopfern im Straßenverkehr bzw. über 50 Todesopfern auf eine Million Einwohner deutlich über dem Bundesdurchschnitt von 38 Todesopfern auf eine Million Einwohner liegt.  Diese erschreckende Zahl zeigt sich besonders deutlich an Unfallschwerpunkten. Solche Unfallschwerpunkte sind in den Flächenländern insbesondere die Landstraßen im ländlichen Raum. Dabei kommen Baumunfälle mit einem statistischen Wert von 25% häufig vor.

Aus bisherigen Modellversuchen erlangte man die Erkenntnis, dass pauschale Geschwindigkeitsbeschränkungen und mehr Verkehrsschilder nicht zu einer Steigerung der Verkehrssicherheit beitragen.
Eine verbesserte Verkehrsführung in der Dunkelheit durch innovative, solarbetriebene und wartungsarme LED-Lichteinrichtungen könnte Abhilfe schaffen und für mehr Verkehrssicherheit an Unfallschwerpunkten, Gefahrenstellen und an den unfallträchtigen Landstraßen sorgen. Die Sicherheit im Straßenverkehr in der Dunkelheit könnte durch selbstleuchtende Lichteinrichtungen deutlich erhöht werden. Leuchtstarke  LED-Leuchten können auf Unfallschwerpunkte und Gefahrenstellen frühzeitig hinweisen, Straßenverläufe oder geänderte Straßenführungen sicher darstellen und Falschfahrten, z. B. an Autobahnauffahrten, vermeiden.

Gesundes und bewusstes Essen dürfen für unsere Kinder und Erwachsenen keine Fremdworte sein

Leider müssen wir feststellen, dass in unserer Gesellschaft vielfach Alltagskompetenzen fehlen, wenn es um eine gesunde und ausgewogene Ernährung geht. Besonders problematisch dabei ist, dass die Nachkommen quasi keine Chance haben, das Wissen darüber zu erwerben.

In der Debatte um gesundes und bewusstes Essen ist es der CDU und der zuständigen Verbraucherschutzministerin Otte-Kinast ein besonderes Anliegen, die Menschen für dieses Thema zu sensibilisieren.  Sie sollen gesunde Lebensmittel und deren Verarbeitung kennenlernen. Ebenso die Wertschätzung der Lebensmittel und der damit verbundenen Berufsbilder Haus- und Landwirtschaft.

Dies würde mit dem Zentrum für Ernährung und Hauswirtschaft in Niedersachsen (ZEHN) erreicht werden: Mit dem ZEHN wollen wir den Defiziten entgegenwirken und präventiv Einfluss nehmen, damit unsere Kinder künftig nachhaltig gesünder werden, damit weniger Lebensmittel auf dem Müll landen und unsere Landwirte und Hauswirtschafter wieder den Respekt erfahren, der ihnen zusteht. Schlussendlich geht es darum, dass gesundes und bewusstes Essen für unsere Kinder und Erwachsenen keine Fremdworte sind.

 

Karneval bei der Grün-Weißen Garde

Bei der Karnevalssitzung der Grün-Weißen Garde in der Osnabrückhalle ging es am vergangenen Freitag hoch her.

Bei ausgelassener Stimmung wurde Anette Meyer zu Strohen zur diesjährigen Ehrensenatorin getauft und durfte sich damit in eine lange Liste großer Namen aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft einreihen.

Bei der Taufe zur Ehrensenatorin musste die Abgeordnete ein kleine „Prüfung“ absolvieren, bei der sie ein Stück Wurst essen, einen Schluck Bier trinken und mit verbundenen Augen einen Parcours absolvieren sollte. Dabei werden die Ehrensenatoren traditionell von ihren Taufpaten unterstützt. Für Anette übernahm das in diesem Jahr der ehemalige Handwerkskammerpräsident und Ehrensenator 2017 Peter Voss.

Anschließend begeisterte die Landtagsabgeordnete die Karnevalisten noch mit ihrer ersten Büttenrede. Als frisch getaufte Ehrensenatorin wagte sie sich also ans Reimen. „Als ich von unserem Präsidenten Rene Herring gefragt wurde, ob ich diesjährige Ehrensenatorin werden wolle, war ich sofort begeistert. Ich wusste natürlich nicht, was da auf mich zukommen würde; freue mich aber jetzt umso mehr, nun ein Teil der Grün-Weißen Garde zu sein“, sagte die neue Ehrensenatorin begeistert.