Landesförderung für Lastenräder wird verlängert – weitere 1,5 Mio. Euro Fördergelder

copyright: Marcel Schlegelmilch, CDU

Das Niedersächsische Wirtschafts- und Verkehrsministerium fördert den Kauf von Lastenrädern für weitere zwei Jahre und hat hierzu eine Förderrichtlinie verab-schiedet. Für das Programm stehen in diesem Jahr rund 800.000 Euro zur Verfügung und im kommenden Jahr weitere 700.000 Euro.

Gefördert werden Lastenräder für Sharing-Systeme sowie Lastenräder für Privatpersonen. Dabei liegt die Förderung für Lastenräder ohne elektrische Unterstützung bei 400 Euro, für E-Lastenräder bei 800 Euro. Entsprechende Anträge müssen über die NBank gestellt werden.

 

 

Regelstudienzeit wird um ein weiteres Semester verlängert

Dank des entschlossenen und eng abgestimmten Handelns von Landesregierung, Landtag, Hochschulgremien und Gesundheitsämtern ist es gelungen, den Präsenzbetrieb im laufenden Wintersemester an Niedersachsens Hochschulen weitgehend aufrechtzuerhalten. Die nun rasant steigenden Omikron-Fallzahlen könnten aber dazu führen, dass sich die Abnahme von Prüfungen für Lehrende und Studierende erneut herausfordernd gestaltet. Daher soll die Regelstudienzeit in Niedersachsen wie bereits für die vergangenen drei Semester auch für das Wintersemester 2021/2022 um ein Semester verlängert werden.

„Um pandemiebedingte Nachteile für Studierende zu verhindern, nutzen wir die durch den Landtag beschlossene Ermächtigungsgrundlage, um die individuelle Regelstudienzeit um ein weiteres Semester zu verlängern“, so Niedersachsens Wissenschaftsminister Björn Thümler. „Ich danke den Hochschulleitungen und Lehrenden, aber auch den Studierenden, die durch ihr beispielhaftes Handeln dafür gesorgt haben, dass die Balance zwischen Präsenzlehre und Gesundheitsschutz gewahrt werden konnte und sich keine unserer Hochschulen als Hotspot eines Infektionsgeschehens erwiesen hat.“

Quelle: Pressemeldung des Niedersächsischen Ministeriums für Wissenschaft und Kultur vom 14.01.2022

Staatliches Baumanagement Niedersachsen startet neues Regionsmodell Nord-West

Mit dem 01.01.2022 geht der Reformprozess der Bauverwaltung einen wichtigen Schritt weiter. Aus den beiden bisherigen Staatlichen Bauämtern Ems-Weser und Osnabrück-Emsland ist das neue Staatliche Baumanagement Region Nord-West hervorgegangen. Dabei wird eine grundlegend neue Organisation eingeführt. „Mit flachen Hierarchien, der Stärkung der Eigenverantwortung und der Konzentration auf die Realisierung der Bauprojekte wollen wir effizienter, aber auch als Arbeitgeber noch attraktiver werden“, erklärte der für das Staatliche Baumanagement zuständige Niedersächsische Finanzminister Reinhold Hilbers das Ziel des Pilotvorhabens. „Der Reformprozess der Bauverwaltung geht einen wichtigen Schritt weiter, damit Niedersachsen günstiger, schneller und in noch höherer Qualität baut.“

Im Regionsmodell gibt es neben der Regionalleitung mit Sitz in Bad Iburg vier Regionalstellen mit sechs Dienstorten. Die Gesamtverantwortung für die Region liegt in der Hand der Regionalleitung. Sie stellt die Querschnittsaufgaben wie Personal, Haushalt, Vergabe und innerer Dienst bereit. Die vier Regionalstellen können sich ausschließlich auf die Baumaßnahmen konzentrieren und stehen vor Ort im direkten Kontakt mit den Liegenschaften und deren Nutzern. Sie stehen auch in der operativen Verantwortung zur Umsetzung des anstehenden Bauvolumens. Besonders hervorzuheben ist die interdisziplinäre Ausrichtung der Regionalstellen, in denen nun alle Fachingenieurdisziplinen für die Region in kleineren Organisationseinheiten gebündelt und nicht mehr nach Fachbereichen separiert werden.

Mit rund 360 Beschäftigten und einem Bauumsatz von absehbar über 200 Millionen Euro wird das Staatliche Baumanagement Region Nord-West aus dem Kreis der übrigen sechs Bauämter deutlich herausgehoben und mehr als ein Drittel der Gesamtaufgaben des Staatlichen Baumanagements Niedersachsen auf der Ortsebene repräsentieren.

Zu den aktuellen Projekten des Landes zählen unter anderem Neubauten für das Justizzentrum Osnabrück, die Staatsanwaltschaft Aurich, das Finanzamt in Stade und die Landesaufnahmebehörde Bramsche. Im militärischen Bereich stechen vor allem die Großprojekte Erweiterung des Marinestützpunkts Heppenser Groden in Wilhelmshaven, Neugestaltung des Marinearsenals Wilhelmshaven einschließlich Bau eines Trockendocks und der Ausbau des Militärflugplatzes in Wittmund ins Auge. Im zivilen Bundesbau steht neben vielen THW-Baumaßnahmen der Neubau des Bundeswehrsozialwerkes Haus Jade auf Wangerooge an.

„Ich freue mich darauf, mit kurzen Entscheidungswegen und dem Vertrauen in die Beschäftigten unsere anstehenden Bauaufgaben professionell zu bearbeiten“, erklärte die Leiterin der Behörde Cristina von Pozniak-Bierschenk.

Dazu der Präsident der NLBL Gert Leissing: „In dieser Region gibt es einen erheblichen Baubedarf im Landes- und Bundesbereich, der uns als Bauverwaltung in Zeiten des Fachkräftemangels vor große Herausforderungen stellt. Ich bin sicher, dass wir mit dem neuen Staatlichen Baumanagement Region Nord-West effizienter werden und somit viele dieser Aufgaben umsetzen können.“

Quelle: Pressemeldung des Niedersächsischen Finanzministeriums vom 03.01.022

Niedersachsen fördert „XR-InnovationHub“ in Osnabrück mit 199.800 Euro

Pressemitteilung des Niedersächsischen Wirtschaftsministeriums vom 06.12.2021:

Niedersachsen fördert „XR-InnovationHub“ in Osnabrück mit 199.800 Euro

Staatssekretär Stefan Muhle: Hub schafft Raum, Technologien und Möglichkeiten der Erweiterten Realität zu erforschen

Das niedersächsische Wirtschaftsministerium fördert im Rahmen der Förderrichtlinie für DigitalHubs den ‚XR-InnovationHub‘ in Osnabrück mit einer Summe von 199.800 Euro. Einen entsprechenden Förderbescheid hat Digitalisierungsstaatsekretär Stefan Muhle heute virtuell an das Informations- und Kommunikationstechnik (iuk) Unternehmensnetzwerk Osnabrück übergeben.

Der Hub soll für kleine und mittelständische Unternehmen der Region Osnabrück ein Zentrum werden, um Lernerfahrungen im Bereich ‚Extended Reality‘ (XR) zu sammeln. Dafür stellt der InnovationHub Technologien wie ‚Virtual Reality‘ oder ‚Augmented Reality‘ zur Verfügung, die den Betrachter in eine teils fiktive Welt versetzen und seine Wahrnehmung beeinflussen. So können sich Unternehmen über die Einsatzgebiete von XR-Anwendungen informieren und diese zugleich live vor Ort erproben. Mit der Förderung finanziert der Hub die dafür notwendige Hardware und Technik.

Staatssekretär Stefan Muhle: „Es gibt mittlerweile zahlreiche Möglichkeiten, um Technologien der sogenannten ‘Erweiterten Realität‘ in Unternehmen einzusetzen. Ob bei Messen, Schulungen oder Produktpräsentationen – die Anwendungsbereiche sind da sehr vielfältig. Umso wichtiger ist es, dass gerade kleinere Unternehmen und Startups den notwendigen Raum und vor allem die Ressourcen bekommen, diese Möglichkeiten zu erforschen. Damit schaffen wir eine wichtige Voraussetzung, um die Digitalisierung in Unternehmen effektiv voranzutreiben und die Wirtschaft nachhaltig zu stärken.“

Axel Balzer, Vorstandsvorsitzender des iuk Unternehmensnetzwerkes Osnabrück e.V.: „‘Virtual‘ und ‚Augmented Reality‘ stellen die Unternehmen vor neue Herausforderungen. Mit der Landesförderung für den XR-InnovationHub werden wir innovative Einsatzmöglichkeiten für die niedersächsische Wirtschaft aufzeigen und den Transfer von XR-Technologien optimieren.“

Katharina Pötter, Oberbürgermeisterin der Stadt Osnabrück: „Der XR-InnovationHub ist ein wichtiger Baustein für ein modernes, zukunftsfähiges Osnabrück – als zentraler Anlaufpunkt der XR-Community in der Region.“

Anna Kebschull, Landrätin des Landkreises Osnabrück: „Für den Landkreis Osnabrück werden besonders die mobilen Versionen dieser Technologie eine Bereicherung darstellen, weil so vielen Unternehmen im ländlichen Raum der Zugang zu den neuen Einsatzmöglichkeiten eröffnet wird und die Standortfrage keine Rolle mehr spielt. So wird die Attraktivität und die Zukunftsfestigkeit des ländlichen Wirtschaftsraumes weiter gesteigert.“

Hintergrund:

Der XR-InnovationHub ist ein Gemeinschaftsprojekt des iuk Unternehmensnetzwerkes Osnabrück, der Wirtschaftsförderung Osnabrück (WFO), der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Osnabrücker Land (WIGOS) und den Konsortialpartnern Bitnamic, Die Etagen, Halocline, mindQ, Third Level sowie des Osnabrücker Healthcare Accelerators (OHA) und dem Gründungsservice der Wirtschaftsförderung.

Der Hub wird in den Räumlichkeiten des OHA eingerichtet und voraussichtlich ab Frühjahr 2022 nutzbar sein.

Weitere Informationen zur Förderung von Digital Hubs finden Sie auf den Seiten der NBank.

Hohe Ehrung für Gabriele und Bernhard Mutsaers aus Osnabrück

Agrarministerin Barbara Otte-Kinast verleihte am 6. August in Hannover den Geschwistern Gabriele und Bernhard Mutsaers den Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland im Auftrag des Bundespräsidenten. Beide engagieren sich seit vielen Jahren für Flüchtlingskinder. Regelmäßig spenden Gabriele und „Bert“ Mutsaers, geschäftsführende Gesellschafter der Bedford Wurst- und Schinkenmanufaktur, den Verkaufserlös des Osnabrücker Friedensschinkens an terre des hommes. Die Spenden kommen Flüchtlingskindern in Myanmar und im thailändischen Grenzgebiet zu Myanmar zugute. Bislang wurden über eine Million Euro auf diesem Weg für verschiedene Projekte gesammelt. „Niedersachsen braucht verantwortungsvolle Macher wie Sie, die sich für Mensch und Tier einsetzen“, betonte Ministerin Barbara Otte-Kinast in ihrer Laudatio.

Sie ergänzte: „Zusammenhalt ist wichtig, das hat sich gerade bei der Flutkatastrophe im Westen Deutschlands gezeigt. Aktiv anderen helfen, statt passiv mit einem Schulterzucken das Leid anderer hinzunehmen – das zeichnet auch Sie aus.“ Das Engagement findet aber auch vor der eigenen Haustür statt: „Seit vielen Jahren sind Sie Mitglied beim Heimatverein Dissen, um die Traditionen zu erhalten. Sie haben für den Heimatverein das Haus Am Kirchplatz erworben, das seit 1835 dort steht, inklusive des ehemaligen Tabakwarengeschäftes Zigarren Wortmann, das unbedingt erhalten werden sollte. Heute können Schulklassen dort sehen, wie in einer Küche Anfang des 20. Jahrhunderts gekocht wurde, Wasser geschleppt oder Schinken gesalzen wurde.“

Koalition einigt sich über neues Kita-Gesetz

Die Regierungskoalitonen von CDU und SPD haben sich mit dem Kultusministerium über die Neuregelungen im Kita-Gesetz geeinigt. Wesentliche Ziele sind, die Betreuungsqualität zu steigern und dem Fachkräftemangel entgegenzuwirken.

Zur Verbesserung des Betreuungsschlüssels gibt es einen fünfstufigen Plan zur Einführung der dritten Fachkraft in den Kindergartengruppen. Dabei sollen nach und nach zusätzliche Ausbildungsplätze geschaffen werden. Die Neugestaltung des KiTaG setzt den erfolgreich beschrittenen Weg fort, die frühkindliche Bildung zu einem selbstverständlichen Teil der Bildungsbiografie in Niedersachsen zu machen. Sie ist eine Reaktion auf und Förderung von der steigenden Nachfrage nach Kindertagesbetreuung in den letzten Jahren. Die Einführung eines Stufenplans hat das Ziel, die Mindeststandards für den Fachkraft-Kind-Schlüssel schrittweise zu verbessern, um die Qualität der frühkindlichen Bildung und die Rahmenbedingungen für die pädagogische Arbeit der Fachkräfte in Kindertageseinrichtungen zu stärken.

Der geeinte Gesetzesentwurf sieht folgende Eckpunkte vor:

  • Die Kindertagespflege wird neben den Kindertageseinrichtungen in das Gesetz aufgenommen.
  • Der Fachkräftekatalog wird durch einen erleichterten Berufszugang für zusätzliche Abschlüsse erweitert.
  • Ausweitung der Finanzhilfefähigkeit für unterhälftig beschäftigte Fachkräfte.
  • Die personelle Mindestausstattung in Randzeiten wird denen in Kernzeiten gesetzlich angeglichen.
  • Einrichtung eines Landeselternrats.
  • Flexibilisierung der Vertretungsregelungen.
  • Gesetzliche Implementierung der ersten beiden Stufen des Stufenplans zur Einführung einer dritten Kraft in Kindergartengruppen:
    • Stufe 1: Mindestens 2.000 zusätzliche Auszubildende ab dem 01.08.2023 mit 15 Std. pro Woche in den Einrichtungen, Anleitungsstunden für die Einrichtung
    • Stufe 2: Finanzierung von 20 Stunden von Drittkräften in Ganztagesgruppen mit mindestens 19 Plätzen zum 01.08.2027

Die weiteren Stufen 3-5 werden mit einem begleitenden Entschließungsantrag definiert und gesichert.

Besuch der Wernsing Feinkost GmbH

Ende Mai besuchte ich mit einigen Landtagskollegen aus dem Arbeitskreis Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz die Firma Wernsing Feinkost GmbH in Essen/Oldenburg. Im Zuge unserer Diskussion über das Thema „Kartoffelerden“ besichtigten wir den Produktionsstandort des Feinkostunternehmens.  Geschäftsführer Stefan Wernsing führte uns durch die Produktionsanlage, in der wir „von der Kartoffel bis zur Pommes frites“ einen Einblick in das Unternehmen erhalten konnten.

Die Wernsing Feinkost GmbH ist Teil der Wernsing Food Family, die mit acht Produktionsstandorten in Deutschland und  weiteren Standorten in Belgien, Dänemark, den Niederlanden, Polen, Schweden und Spanien einen Umsatz von über einer Milliarde Euro jährlich erwirtschaftet. Insgesamt werden in der europäischen Unternehmensfamilie über 4.000 Mitarbeitende beschäftigt. Alleine am Standort Addrup-Essen/Oldb. arbeiten über 1.150 Mitarbeitende. Damit ist die Wernsing Feinkost GmbH einer der wichtigsten Arbeitgeber der Region.

Aktion Rote Schuhe gegen Gewalt gegen Frauen

Jeden Tag versucht ein Mann, seine (Ex-)Partnerin zu töten. Jede dritten Tag ist ein Mann damit erfolgreich. Mit der Aktion „Rote Schuhe“ haben wir heute vor dem Landtag ein Zeichen gegen Gewalt gegen Frauen gesetzt. Jedes Paar Schuhe steht dabei für ein Frauenleben und auf jedem Blatt Papier ist ein Schicksal notiert. Ein Dank gilt allen Unterstützern.

Startschuss für neues Justizzentrum am Neumarkt

Mit dem Beginn der Abrissarbeiten der alten Justizvollzugsanstalt im Innenhof des Land- und Amtsgerichts fällt der Startschuss für den Neubau des Justizzentrums am Neumarkt. Gäste waren unter anderem Finanzminister Reinhold Hilbers und Justizministerin Barbara Havliza sowie die Bauamtsleiterin Cristina von Pozniak-Bierschenk vom Staatlichen Baumanagement Osnabrück-Emsland.

Von Minister Hilbers wird das städtebaulich spannende Projekt als Pionierarbeit betitelt. Deutschlandweit wird erstmalig eine Justizvollzugsanstalt in den Obergeschossen eines Gebäudes untergebracht.
Justizministerin Barbara Havliza hebt die Bedeutung der Maßnahme für die Justiz hervor.  Mit 38,4 Millionen Euro ist es das aktuell größte Bauprojekte der Justiz in Niedersachsen. Der Justizstandort Osnabrück wird dadurch auf lange Sicht gestärkt.

Auf dem Grundstück wird ein gemeinsam genutztes Gerichts- und Justizvollzugsgebäude errichtet. In den unteren Etagen des Neubaus entstehen Büroflächen für die Gerichte, in den oberen Etagen wird die Justizvollzugsanstalt Lingen mit 40 Haftplätzen untergebracht. Erschlossen wird das Justizzentrum über eine neue zentrale Eingangshalle, die zwischen den Gebäuden des Land- und Amtsgerichtes errichtet wird. Mit den Neubaumaßnahmen wird das Staatliche Baumanagement voraussichtlich im September 2021 beginnen.

Musikbüro und Kunsthalle erfolgreich beim Förderprogramm KULTUR.GEMEINSCHAFTEN

Das Musikbüro und die Kunsthalle haben sich erfolgreich um eine Förderung beim Programm KULTUR.GEMEINSCHAFTEN beworben. „Das zwei Osnabrücker Einrichtungen dabei sind, zeigt wie kreativ und innovativ unsere Kultur hier vor Ort ist“, zeigen sich die beiden CDU-Landtagsabgeordneten Anette Meyer zu Strohen und Burkhard Jasper erfreut.

Aus ganz Deutschland hatten 677 Einrichtungen und kulturelle Träger Anträge gestellt, aber nur rund 300 Einrichtungen werden gefördert. Das Programm unterstützt Kultureinrichtungen und Projektträger bei der Entwicklung digitaler Angebote und der Anschaffung dafür notwendiger Technik. Es fördert darüber hinaus Projekte zum Wissenstransfer und zur Vernetzung der Einrichtungen sowie die Verbreitung der entstandenen Produktionen im Internet und in sozialen Medien.

„Hinzu kommen Mittel für Einrichtungen, die landesweit wirken und von deren Aktivitäten deshalb auch Osnabrück profitieren kann, beispielsweise die Landesmusikakademie und Musikland Niedersachsen sowie die Bundesakademie für Kulturelle Bildung“, ergänzen die beiden Politiker.
„Die Pandemie verdeutlicht, wie wichtig die Digitalisierung auch in der Kultur ist. Darüber hinaus bietet sich dadurch die Chance, einem breiten Publikum die Teilhabe am kulturellen Leben zu ermöglichen“, so Meyer zu Strohen und Jasper abschließend.