Besuch bei der Interessengemeinschaft Iburger Straße in meinem Wahlbereich in Osnabrück

Die Interessengemeinschaft Iburger Straße, kurz IGIS e.V. hat am letzten Sonntag ihren diesjährigen Neujahrsempfang veranstaltet.

Die IGIS e.V. setzt sich für die Belange der Iburger Straße und des Stadtteils ein. Zu den Mitgliedern des Vereins zählen Geschäftsleute, Freiberufler, verschiedene Einrichtungen und auch Privatleute. Sie kommen aus allen Bereichen und Kulturen. Zahlreiche bekannte Geschäftsleute, wie das Autohaus Rahenbrock, Edeka-Markt Möllenkamp, Blumen Jeda und auch der Zoo Osnabrück sind Teil der IGIS. Ein toller Empfang mit guten und wichtigen Eindrücken aus meinem Wahlbereich. Ich freue mich im Rahmen solcher Veranstaltungen die Anregungen und auch Sorgen der Menschen in meinem Wahlbereich zu erfahren, um die Arbeit in Hannover und Osnabrück noch erfolgreicher zu gestalten.

Chancen der Künstlichen Intelligenz entschlossen nutzen

Mein Kollege Burkhard Jasper hat in der Sitzung des Niedersächsischen Landtages am vergangenen Freitag für eine intensive Befassung mit den Chancen der Künstlichen Intelligenz geworben. Auch ich finde dieses Thema enorm wichtig. Im Herbst 2018 ist Niedersachsen in das Deutsche Forschungszentrum für Künstliche Intelligenz aufgenommen worden. Das spricht eindeutig für unsere Hochschulen und verdient Anerkennung. Diesen Impuls wollen und sollten wir nutzen, um unsere Hochschulen, unsere Forschungseinrichtungen und unsere Wirtschaft so zu stärken, dass sie ihre Vorreiterrolle im Bereich der Künstlichen Intelligenz ausbauen können.

Als Industrie- und Agrarland ist Niedersachsen prädestiniert dafür, von modernen KI-Anwendungen zu profitieren. Hierzu trägt auch eine zielgerichtete Förderung von Big-Data-Initiativen bei. Datenbasierte Start-ups suchen bundes- und europaweit nach geeigneten Standorten. Niedersachsen bietet ihnen bereits heute gute Rahmenbedingungen, die wir mit dem vorliegenden Antrag weiter verbessern wollen. Dies gilt beispielsweise für die Entwicklung moderner Produktionsverfahren ebenso wie für ressourcensparende Smart-Farming-Anwendungen.

Um die gesellschaftliche Akzeptanz für Big Data und Künstliche Intelligenz zu stärken und nachhaltig zu gewährleisten, sind jedoch auch Impulse zur Verbesserung von Datenschutz und Cybersicherheit notwendig. Künstliche Intelligenz und Big Data sind nur dann eine zukunftsfähige Option für Niedersachsen, wenn wir einen verantwortungsvollen Umgang mit persönlichen Daten gewährleisten können.

Verkehrssicherheit verbessern – 2 wichtige Beratungspunkte im Januar-Plenum

Der niedersächsische Landtag hat in der ersten Plenarwoche des Jahres zwei Beratungen zum wichtigen Thema der Verkehrssicherheit geführt – zum einen zum Thema Abbiegesysteme bei LKW, zum anderen zur Einführung von Lichteinrichtungen an Unfallschwerpunkten im Straßenverkehr.

Zum ersten Beratungspunkt: Mehr Verkehrssicherheit durch verpflichtende Abbiegeassistenzsysteme in Lkw . In der Diskussion um mehr Verkehrssicherheit durch Abbiegeassistenz-Systeme in Lkw sagt Niedersachsens Verkehrsminister Dr. Bernd Althusmann: „Angesichts des steigenden Lkw-Verkehrs auf Deutschlands Straßen muss die Verkehrssicherheit eines der zentralen Themen der Nutzfahrzeug-Branche sein. Jeder Unfall mit einem abbiegenden Lkw ist einer zu viel. Wir sind deshalb auf allen Ebenen aktiv, um für mehr Sicherheit insbesondere für Fahrradfahrer und Fußgänger zu sorgen.“
Ein wichtiger Baustein zur Verhinderung von Abbiegeunfällen ist die Ausrüstung von Lkw mit Abbiegeassistenten auf dem neuesten Stand der Technik. Die Ausrüstungsvorschriften zu Sicherheitssystemen wie Abbiege- aber auch Notbremsassistenten in Lkw sind europäisches Recht und in entsprechenden EU-Verordnungen geregelt. Gemeinsam mit den anderen Bundesländern hat Niedersachsen die Bundesregierung aufgefordert sich gegenüber der EU-Kommission und bei der UN-ECE (Weltforum Kraftfahrzeugvorschriften) dafür einzusetzen, schnellstmöglich automatische Abbiegeassistenzsysteme für Lkw ab 7,5 Tonnen vorzuschreiben.
Da eine EU-weite Regelung aufgrund der internationalen Abstimmungsprozesse noch dauern wird, ergreift Verkehrsminister Althusmann nun in seinem Zuständigkeitsbereich eigene Maßnahmen: „Wir wollen geeignete Fahrzeuge der Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV) mit zuverlässigen Abbiegeassistenzsystemen nachrüsten.“ Im Februar soll daher das System, das laut Herstellerangaben den Anforderungen des Bundes am nächsten kommt, durch Verkehrsministerium und NLStBV getestet werden. Ziel ist es, auf Grundlage dieses Tests realistische und sinnvolle Beschaffungskriterien für die möglichst zeitnahe Nachrüstung geeigneter NLStBV-Fahrzeuge abzustimmen. Darüber hinaus prüft das Verkehrsministerium ein eigenes Sonderförderprogramm für die Nachrüstung von Omnibussen für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) mit Abbiegeassistenzsystemen. Bei der Förderung von neuen Omnibussen im Rahmen des ÖPNV-Förderprogramms fördert das Land die Beschaffung von Omnibussen mit Abbiegeassistenten schon heute.

Zum zweiten Beratungspunkt:  Leider muss man feststellen, dass Niedersachsen mit 403 Todesopfern im Straßenverkehr bzw. über 50 Todesopfern auf eine Million Einwohner deutlich über dem Bundesdurchschnitt von 38 Todesopfern auf eine Million Einwohner liegt.  Diese erschreckende Zahl zeigt sich besonders deutlich an Unfallschwerpunkten. Solche Unfallschwerpunkte sind in den Flächenländern insbesondere die Landstraßen im ländlichen Raum. Dabei kommen Baumunfälle mit einem statistischen Wert von 25% häufig vor.

Aus bisherigen Modellversuchen erlangte man die Erkenntnis, dass pauschale Geschwindigkeitsbeschränkungen und mehr Verkehrsschilder nicht zu einer Steigerung der Verkehrssicherheit beitragen.
Eine verbesserte Verkehrsführung in der Dunkelheit durch innovative, solarbetriebene und wartungsarme LED-Lichteinrichtungen könnte Abhilfe schaffen und für mehr Verkehrssicherheit an Unfallschwerpunkten, Gefahrenstellen und an den unfallträchtigen Landstraßen sorgen. Die Sicherheit im Straßenverkehr in der Dunkelheit könnte durch selbstleuchtende Lichteinrichtungen deutlich erhöht werden. Leuchtstarke  LED-Leuchten können auf Unfallschwerpunkte und Gefahrenstellen frühzeitig hinweisen, Straßenverläufe oder geänderte Straßenführungen sicher darstellen und Falschfahrten, z. B. an Autobahnauffahrten, vermeiden.

Gesundes und bewusstes Essen dürfen für unsere Kinder und Erwachsenen keine Fremdworte sein

Leider müssen wir feststellen, dass in unserer Gesellschaft vielfach Alltagskompetenzen fehlen, wenn es um eine gesunde und ausgewogene Ernährung geht. Besonders problematisch dabei ist, dass die Nachkommen quasi keine Chance haben, das Wissen darüber zu erwerben.

In der Debatte um gesundes und bewusstes Essen ist es der CDU und der zuständigen Verbraucherschutzministerin Otte-Kinast ein besonderes Anliegen, die Menschen für dieses Thema zu sensibilisieren.  Sie sollen gesunde Lebensmittel und deren Verarbeitung kennenlernen. Ebenso die Wertschätzung der Lebensmittel und der damit verbundenen Berufsbilder Haus- und Landwirtschaft.

Dies würde mit dem Zentrum für Ernährung und Hauswirtschaft in Niedersachsen (ZEHN) erreicht werden: Mit dem ZEHN wollen wir den Defiziten entgegenwirken und präventiv Einfluss nehmen, damit unsere Kinder künftig nachhaltig gesünder werden, damit weniger Lebensmittel auf dem Müll landen und unsere Landwirte und Hauswirtschafter wieder den Respekt erfahren, der ihnen zusteht. Schlussendlich geht es darum, dass gesundes und bewusstes Essen für unsere Kinder und Erwachsenen keine Fremdworte sind.

 

Karneval bei der Grün-Weißen Garde

Bei der Karnevalssitzung der Grün-Weißen Garde in der Osnabrückhalle ging es am vergangenen Freitag hoch her.

Bei ausgelassener Stimmung wurde Anette Meyer zu Strohen zur diesjährigen Ehrensenatorin getauft und durfte sich damit in eine lange Liste großer Namen aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft einreihen.

Bei der Taufe zur Ehrensenatorin musste die Abgeordnete ein kleine „Prüfung“ absolvieren, bei der sie ein Stück Wurst essen, einen Schluck Bier trinken und mit verbundenen Augen einen Parcours absolvieren sollte. Dabei werden die Ehrensenatoren traditionell von ihren Taufpaten unterstützt. Für Anette übernahm das in diesem Jahr der ehemalige Handwerkskammerpräsident und Ehrensenator 2017 Peter Voss.

Anschließend begeisterte die Landtagsabgeordnete die Karnevalisten noch mit ihrer ersten Büttenrede. Als frisch getaufte Ehrensenatorin wagte sie sich also ans Reimen. „Als ich von unserem Präsidenten Rene Herring gefragt wurde, ob ich diesjährige Ehrensenatorin werden wolle, war ich sofort begeistert. Ich wusste natürlich nicht, was da auf mich zukommen würde; freue mich aber jetzt umso mehr, nun ein Teil der Grün-Weißen Garde zu sein“, sagte die neue Ehrensenatorin begeistert.

Ausschussreise zur Grünen Woche nach Berlin

Die Mitglieder aus dem Landwirtschaftsausschuss sowie dem Verbraucherausschuss haben in der vergangenen Woche im Rahmen einer zweitägigen Bereisung die Internationale Grüne Woche in Berlin besucht.

Die Reise begann am Donnerstagmorgen bereits früh, da die Abgeordneten vor der Eröffnungsveranstaltung der Grünen Woche noch die Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland besucht haben. Hier wurden die Gespräche zur nächsten Agrarreform fortgesetzt. Dabei schien klar, dass für die nächste Förderperiode die Regelungsdichte der EU reduziert werden muss. Gleichzeitig müsse aber auch ein stärkerer Fokus darauf gelegt werden, wie und welche konkreten Maßnahmen zur Zielerreichung mit den jeweiligen Nationalstaaten verhandelt werden sollen. Es waren sich alle einig, dass ein vernünftiger Ausgleich zwischen Einkommenssicherung, Naturschutz und gesellschaftlicher Akzeptanz sichergestellt werden müsse. Die derzeit noch in Diskussion befindlichen Agrarreformen werden allerdings wohl nicht von 2023 umgesetzt werden können. Das intensive Gespräch wurde geleitet von Herrn Rudolf Mögele, dem stellvertretenen Generaldirektor der Generaldirektion Landwirtschaft und ländliche Entwicklung (DG AGRI).

Am Abend fuhren beide Ausschüsse zur Eröffnungsfeier der Internationalen Grünen Woche 2019. Bei interessanten Dialogen konnten sich die Abgeordneten auf den Messebesuch einstimmen. Dabei trafen die Abgeordneten Meyer zu Strohen und Hövel auch auf die diesjährige Baumkönigin, Frau Caroline Hensel (im Bild in der Mitte).

Am folgenden Morgen ging es dann zum offiziellen Messebesuch. Die Abgeordneten besuchten zahlreiche Stände, so unter anderem den Stand des ML in der Niedersachsenhalle, innovative start-ups aus der Food-Branche, sowie die Landesvereinigung Milchwirtschaft. Sehr interessant war auch die Sonderschau „Und was gibt’s morgen? Landwirtschaft mit Herz und Drohne.“ Insbesondere in der Drohnentechnologie wird die Landwirtschaft in den nächsten Jahren große Fortschritte und Veränderungen erleben.

„Es war wieder einmal ein überaus interessanter Besuch in Berlin. Ich freue mich jedes Jahr, dass wir mit unseren Ausschüssen die Grüne Woche besuchen und neuste, technologische und ökologische Entwicklungen erfahren“, so die Abgeordnete.

 

Verkehrsministerium fördert ÖPNV mit rund 96,6 Millionen Euro

Auch Osnabrück ist in der Förderliste berücksichtigt worden und wird bei Grunderneuerung und Neubau von insgesamt 15 Haltestellen Unterstützung durch das Land Niedersachsen erhalten.

Niedersachsen fördert in diesem Jahr insgesamt 292 Einzelprojekte im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) mit rund 96,6 Millionen Euro.  Mit dem umfangreichen Förderprogramm wird der Öffentliche Personennahverkehr und damit auch nachhaltig die Mobilität der Bürgerinnen und Bürger im ganzen Land verbessert. Erneut konnten sämtliche von den Antragsstellern angemeldeten, förderfähigen und baureifen Projekte berücksichtigt werden. Die Landesregierung ermöglicht damit insgesamt Investitionen in den ÖPNV von rund 197 Millionen Euro. Damit werden zugleich auch Arbeitsplätze in Niedersachsen gesichert.

Im Einzelnen umfasst das ÖPNV-Jahresförderprogramm 2019:

  • 77 Neu- und Ausbauvorhaben im straßengebundenen ÖPNV
  • 864 Bushaltestellen werden modernisiert und barrierefrei gestaltet
  • fünf Projekte im Schienenpersonennahverkehr
  • 237 ÖPNV-Omnibusse, davon 16 Prozent mit Elektro- und 10 Prozent mit Gasantrieb
  • sieben neue landesbedeutsame Buslinien

Die 292 Vorhaben bedeuten einen Anstieg von rund 7 Prozent und gleichzeitig einen neuen Höchststand. Die vorgesehene Fördersumme insgesamt erhöht sich sogar um 16 Prozent gegenüber 2018. Das zeigt eindrucksvoll die Bedeutung des ÖPNV in Niedersachsen, belegt aber auch wie attraktiv unsere Förderinstrumente für Kommunen und Verkehrsunternehmen sind.

Ich freue mich, dass es in Osnabrück Grunderneuerungen und Neubauten von insgesamt 15 Bushaltestellen im Stadtgebiet Osnabrück geben wird. Dabei wird die Stadt finanzielle Unterstützung durch das Land Niedersachsen erhalten. Die Kosten für die Baumaßnahmen belaufen sich auf knapp 400.000 Euro. Voraussichtlich werden 75 Prozent dieser Summe vom Land übernommen.

Die einzelnen in das Förderprogramm aufgenommenen Projekte können Sie gerne nochmal in der Anlage nachlesen:

190107 – Programmlisten – MdL

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Unterzeichnung des Kooperationsvertrages – Modellprojekt Haus des Jugendrechts in Osnabrück

Jugendliche, die auf die schiefe Bahn geraten sind und kriminell werden, sollen möglichst zeitnah bestraft werden. Das ist in der Vergangenheit nur in seltenen Fällen tatsächlich passiert. Deshalb entsteht jetzt in Osnabrück Niedersachsens erstes Haus des Jugendrechts.

Am Montagmorgen waren Justizministerin Havliza und Innenminister Pistorius in Osnabrück, um den Kooperationsvertrag zu unterzeichnen.  Beide waren sich einig, die Jugendkriminalität bekämpfen zu wollen. Im Koalitionsvertrag haben CDU und SPD festgelegt, dass in jedem Oberlandesgerichtsbezirk ein Haus des Jugendrechts als Modellprojekt eingerichtet werden wird. Dabei sollen jeweils die Sachbearbeiter von Polizei, Staatsanwaltschaft, Gericht, Jugendgerichtshilfe und freien Trägern zusammenarbeiten.

Bei Jugendlichen sei eine schnelle Reaktion des Staates noch wichtiger als bei Erwachsenen, erklärte die Justizministerin. Bestenfalls können spätere Straftaten sogar verhindert werden. Kriminelle Karrieren junger Menschen sollten bereits ganz am Anfang durch koordiniertes Eingreifen gestoppt werden. Nach Osnabrück sollen die Standorte Göttingen, Lüneburg, Hannover und Salzgitter folgen.

Neben den beiden Ministern waren auch der leitende Oberstaatsanwalt Bernard Südbeck, Polizeidirektorin Andrea Menke und Oberbürgermeister Wolfgang Griesert anwesend. Das Haus des Jugendrechts soll noch im Sommer in Betrieb gehen. Das Justizministerium hat bereits ein Konzept für die Arbeit der Häuser des Jugendrechts entworfen. Im Wesentlichen dienen die Häuser dem Zweck, Jugendstrafverfahren zu beschleunigen und die Prävention durch frühzeitiges Handeln zu verbessern.

Neujahrsempfang der CDU Osnabrück

Am Freitag fand wieder der alljährliche Neujahrsempfang der CDU Osnabrück im Hotel Arcona Living statt. Neben zahlreichen Parteimitgliedern waren auch die Abgeordneten Mathias Middelberg, Burkhard Japser und ich da. Als Gastrednerin war Justizministerin Barbara Havliza vor Ort und ermutigte unter anderem dazu, dass vor allem wir Frauen uns aktiv in der Politik engagieren sollten. Dabei betonte sie aber auch, dass sie nichts von Gleichmacherei halte. Die Ministerin mahnte zudem, dass wir als CDU nicht den Fehler machen dürfen, den Populisten und deren Themen hinterher zu rennen.