Polizeit Osnabrück plant Einführung eines zentralen Verkehrsdienstes

Mitte März besuchten die Landtagsaufgeordneten Annette Meyer zu Strohen, Volker Bajus, Burkhard Jasper und Frank Henning die Polizeidirektion Osnabrück auf Einladung von Polizeipräsident Michael Maßmann und Inspektionsleiterin Andrea Menke.

Hintergrund: Die Vorstellung aktueller Planungen zur Veränderung der strategischen Ausrichtung in der Verkehrssicherheitsarbeit bei der Polizeiinspektion Osnabrück. Dort soll es in absehbarer Zeit die Einführung eines sogenannten Zentralen Verkehrsdienstes (ZVD) in Osnabrück geben. Dabei soll die Arbeit der im Verkehrssektor tätigen Polizisten zukünftig gebündelt und unter einem Dach erfolgen. Die Verkehrssicherheitsarbeit der Polizei besteht aus den Feldern Verkehrsunfallaufnahme, -bearbeitung und –analyse, Verkehrssicherheitsberatung, Verkehrsüberwachung und der Mitwirkung bei der Verkehrsraumgestaltung.

„Die Verkehrssicherheitsarbeit ist eine unserer Schwerpunktaufgaben und gewinnt zunehmend an Bedeutung, aber auch an Komplexität. Die Bürgerinnen und Bürger haben zurecht eine hohe Erwartungshaltung an die Polizei – auch im Verkehrsbereich“, so Polizeipräsident Michael Maßmann in seiner Begrüßung.

Andrea Menke, Leiterin der Polizeiinspektion Osnabrück, machte in Ihren Ausführungen zur Vorstellung der Umstrukturierung deutlich: „Unser Ziel ist es, verkehrspolizeiliche Themen zu bündeln, Schnittstellen und Synergien zu nutzen, um unsere qualitativ hochwertige Verkehrssicherheitsarbeit weiter zu optimieren.“ Im Sinne einer ganzheitlichen Betrachtung sei es folgerichtig, alle Verkehrsexperten der Osnabrücker Polizei in einer Einheit zu konzentrieren, so Menke. Probleme bereitet der Polizei allerdings die Suche nach einer adäquaten Unterbringung des neuen Zentralen Verkehrsdienstes. Aktuell sind die betreffenden rund 100 Kolleginnen und Kollegen auf mehrere Dienststellen verteilt.

Land fördert Osnabrücker Kita-Ausbau mit 564.000 Euro

Quelle: CDU

„Ich freue mich über den Beitrag des Landes zum Ausbau der frühkindlichen Bildung in Osnabrück. Die Mittel tragen erheblich dazu bei, zusätzliche Betreuungsplätze zu schaffen, bauliche Maßnahmen umzusetzen und die Ausstattung in den Einrichtungen zu verbessern“, so die CDU-Landtagsabgeordnete Anette Meyer zu Strohen.

Im Rahmen neue Richtlinie „IKiGa“ stellt das Land zur Förderung von Investitionen in Kindergärten in diesem Jahr zusätzlich gut 30 Millionen Euro bereit. Zusätzlich stehen 64,4 Millionen stehen für Plätze in Krippen und der Kindertagespflege zur Verfügung. Alles in allem investiert das Land Niedersachsen im Jahr 2021 über 1,6 Milliarden Euro in Krippen, Kitas und die Tagespflege. Auch Osnabrück profitiert davon und erhält Mittel in Höhe von 564.000 Euro.

„Das Geld dient vor allem der Umsetzung von Hygienekonzepten, Maßnahmen zur Digitalisierung oder für moderne Konzepte zur Bewegungs- und Barrierefreiheit. Unser Ziel ist es, die frühkindliche Bildung nachhaltig im ganzen Land zu stärken und den Eltern vor Ort ein gutes Betreuungs- und Bildungsangebot zu machen. Mit den Landesmitteln können wir viele sinnvolle Maßnahmen für Kinder, Eltern und Personal umsetzen“, so Meyer zu Strohen abschließend.

 

Schulen in Niedersachsen öffnen noch vor den Osterferien

Mit Beschluss des Kultusministeriums ist es gelungen, dass alle Schülerinnen und Schüler noch vor den Osterferien in die Schule zurückkehren können. Die Präsenzpflicht wird ab dem 08. März 2021 in für Städten und Landkreisen mit einer Inzidenz von unter 100 wieder hergestellt. Die Regelungen für vulnerable Personen bleiben aber natürlich weiterhin bestehen. Neben der Präsenzpflicht wird derzeit an einem umfassenden Testangebot gearbeitet und auch das Impfangebot für Lehrer rollt an. Als ein weiterer Baustein zum Infektionsschutz in den Schulen werden derzeit landesweit FFP2-Masken an den Schulen verteilt. Sie ergänzen die Beschaffung über das bereits im November verabschiedete 20 Mio.-Schutzpaket oder auch über das dafür freigegebene Schulbudget.

Bis zu den Osterferien ist für die Schulen in Niedersachsen folgende Stufung vorgesehen:

Ab dem 15. März 2021 gilt das Szenario B für

  • den Primarbereich
  • die Schuljahrgänge 5-7 und die Abschlussklassen des Sekundarbereichs I
  • die Schuljahrgänge 12 und 13 des Sekundarbereichs II
  • die Abschlussklassen der BBS
  • die Förderschulen GE, KME, Taubblinde (alle Jahrgänge)
  • Tagesbildungsstätten
  • Berufseinstiegsschulen

Ab dem 22. März 2021 gilt das Szenario B für

  • alle Schülerinnen und Schüler