Koalition einigt sich über neues Kita-Gesetz

Die Regierungskoalitonen von CDU und SPD haben sich mit dem Kultusministerium über die Neuregelungen im Kita-Gesetz geeinigt. Wesentliche Ziele sind, die Betreuungsqualität zu steigern und dem Fachkräftemangel entgegenzuwirken.

Zur Verbesserung des Betreuungsschlüssels gibt es einen fünfstufigen Plan zur Einführung der dritten Fachkraft in den Kindergartengruppen. Dabei sollen nach und nach zusätzliche Ausbildungsplätze geschaffen werden. Die Neugestaltung des KiTaG setzt den erfolgreich beschrittenen Weg fort, die frühkindliche Bildung zu einem selbstverständlichen Teil der Bildungsbiografie in Niedersachsen zu machen. Sie ist eine Reaktion auf und Förderung von der steigenden Nachfrage nach Kindertagesbetreuung in den letzten Jahren. Die Einführung eines Stufenplans hat das Ziel, die Mindeststandards für den Fachkraft-Kind-Schlüssel schrittweise zu verbessern, um die Qualität der frühkindlichen Bildung und die Rahmenbedingungen für die pädagogische Arbeit der Fachkräfte in Kindertageseinrichtungen zu stärken.

Der geeinte Gesetzesentwurf sieht folgende Eckpunkte vor:

  • Die Kindertagespflege wird neben den Kindertageseinrichtungen in das Gesetz aufgenommen.
  • Der Fachkräftekatalog wird durch einen erleichterten Berufszugang für zusätzliche Abschlüsse erweitert.
  • Ausweitung der Finanzhilfefähigkeit für unterhälftig beschäftigte Fachkräfte.
  • Die personelle Mindestausstattung in Randzeiten wird denen in Kernzeiten gesetzlich angeglichen.
  • Einrichtung eines Landeselternrats.
  • Flexibilisierung der Vertretungsregelungen.
  • Gesetzliche Implementierung der ersten beiden Stufen des Stufenplans zur Einführung einer dritten Kraft in Kindergartengruppen:
    • Stufe 1: Mindestens 2.000 zusätzliche Auszubildende ab dem 01.08.2023 mit 15 Std. pro Woche in den Einrichtungen, Anleitungsstunden für die Einrichtung
    • Stufe 2: Finanzierung von 20 Stunden von Drittkräften in Ganztagesgruppen mit mindestens 19 Plätzen zum 01.08.2027

Die weiteren Stufen 3-5 werden mit einem begleitenden Entschließungsantrag definiert und gesichert.

Besuch der Wernsing Feinkost GmbH

Ende Mai besuchte ich mit einigen Landtagskollegen aus dem Arbeitskreis Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz die Firma Wernsing Feinkost GmbH in Essen/Oldenburg. Im Zuge unserer Diskussion über das Thema „Kartoffelerden“ besichtigten wir den Produktionsstandort des Feinkostunternehmens.  Geschäftsführer Stefan Wernsing führte uns durch die Produktionsanlage, in der wir „von der Kartoffel bis zur Pommes frites“ einen Einblick in das Unternehmen erhalten konnten.

Die Wernsing Feinkost GmbH ist Teil der Wernsing Food Family, die mit acht Produktionsstandorten in Deutschland und  weiteren Standorten in Belgien, Dänemark, den Niederlanden, Polen, Schweden und Spanien einen Umsatz von über einer Milliarde Euro jährlich erwirtschaftet. Insgesamt werden in der europäischen Unternehmensfamilie über 4.000 Mitarbeitende beschäftigt. Alleine am Standort Addrup-Essen/Oldb. arbeiten über 1.150 Mitarbeitende. Damit ist die Wernsing Feinkost GmbH einer der wichtigsten Arbeitgeber der Region.