Besuch in der Verbraucherzentrale Niedersachsen

Der Unterausschuss Verbraucherschutz hat heute im Rahmen einer gemeinsamen Bereisung die Verbraucherzentrale Niedersachsen in Hannover besucht. Die Verbraucherzentrale ist ein gemeinnütziger Verein der seit 1957 besteht und landesweit tätig ist. Es gibt in Niedersachsen insgesamt 11 Beratungsstellen mit einer zentralen Geschäftsstelle in Hannover. Das Kerngeschäft der Verbraucherzentrale in die Anbieterunabhängige Verbraucherberatung. Darüber hinaus agiert sie auch als Marktwächter. Nach dem Prinzip Erkennen-Informieren-Handeln versucht sie Fehlentwicklungen im Markt frühzeitig zu erkennen und abzustellen und natürlich die Verbraucher zu warnen. Ein weiteres für unseren Ausschuss besonders interessantes Aufgabenfeld ist auch die Ernährungsaufklärung in Schulen und Kindertagesstätten im Rahmen eines Landes-Projekts.

Wir bedanken uns bei der Geschäftsführerin Frau Petra Kristandt und Herrn Arnd Onnasch für die interessante Führung und den aufschlussreichen Vortrag, die uns neue Impulse und Denkanstöße für die Ausschussarbeit geliefert haben.

Kofinanzierung von EU-Förderprojekten: Innenministerium vergibt Finanzierungshilfen von rund 9,5 Mio. Euro an niedersächsische Kommunen

Das niedersächsische Innenministerium zahlt aktuell Finanzierungshilfen in Höhe von insgesamt rund 9,5 Mio. Euro an verschiedene Gemeinden, Samtgemeinden und Landkreise in ganz Niedersachsen aus.
Hintergrund der Maßnahme ist, dass für eine Förderung aus EU-Mitteln grundsätzlich auch Eigenanteile durch die Kommunen geleistet werden müssen. Eine finanzielle Beteiligung war vielen Kommunen in der Vergangenheit aufgrund ihrer angespannten Finanzlage jedoch kaum möglich, so dass sie sich oftmals gegen eine Umsetzung vielversprechender EU-Projekte entscheiden mussten. Die Landesregierung hat darauf reagiert und ein Programm auf den Weg gebracht, mit dem finanzschwächere Kommunen Kofinanzierungshilfen erhalten können, um die finanzielle Belastung spürbar zu reduzieren.
Niedersachsen ist mit seiner Förderpolitik richtungsweisend, wir zeigen einen Weg auf, regionale Disparitäten auszugleichen. Ein großer Teil der Mittel (3,7 Mio. Euro) ist in diesem Jahr an Gemeinden und Landkreise in Südniedersachsen gegangen, unter anderem für Projekte in die Förderung von Tourismusinfrastruktur und Daseinsvorsorge.
Insgesamt hatten die Gemeinden, Samtgemeinden und Landkreise in diesem Jahr 221 Anträge auf Unterstützung beim Land gestellt. Davon können jetzt 116 Anträge mit einem Gesamtvolumen von rund 9,5 Mio. Euro berücksichtigt werden. Die Stadt Osnabrück wird bei 4 Projekten Unterstützung erhalten. Diese sind der Kultur- und Landschaftspark Piesberg mit einer Förderung von knapp 58.000 €, die Jugendwerkstatt Dammstraße mit etwa 60.000 €, die Schulpflichterfüllung im Zentrum für Jugendbegegnung mit 11.000 €, sowie das Übergangsmanagement Schule Beruf mit knapp 186.000 €.

Die neue Landesregierung hat in ihrer Koalitionsvereinbarung für die 18. Wahlperiode des Niedersächsischen Landtages angekündigt, dass die Gewährung von Kofinanzierungszuweisungen in den kommenden Jahren nicht nur fortgesetzt, sondern jährlich auf 10 Mio. Euro aufgestockt werden soll. Damit können finanzschwache Kommunen auch in den kommenden Jahren mit Kofinanzierungshilfen rechnen. Bis zur abschließenden Prüfung der Anträge sind im Einzelfall noch Änderungen möglich.

Richtfest und Spatenstich – Stadtentwicklung in Osnabrück

Die Universität und die Hochschule Osnabrück sind Treiber unserer dynamischen Stadtentwicklung. Am Westerberg fand am Montag  das Richtfest für das neue Rechenzentrum der Universität Osnabrück und anschließend der Spatenstich für ein Wohnheim des Studentenwerk Osnabrück statt. Unter den Gästen des Richtfestes waren neben Finanzminister Reinhold Hilbers (2.v.l.), auch Stadtrat und Finanzvorstand der Stadt Osnabrück Thomas Fillep (3.v.l.), sowie der Vizepräsident für Personal und Finanzen der Universität Osnabrück Herr Dr. Hötker (1.v.r.). Natürlich waren auch der Präsident der Universität Herr Prof. Dr. Lücke, wie auch der Oberbürgermeister der Stadt Herr Griesert anwesend.

Neben dem Richtfest lud auch das Studentenwerk zum ersten Spatenstich für ihr neues Projekt ein. Nach einigem Hin und Her steht es nun endlich fest: das StudierQuartier wird gebaut. Es wird ein Wohnheim mit 124 Plätzen werden.

Es sind Einzelappartements und kleine Wohnungen vorgesehen. Mitte 2019 soll es fertig sein. Die Architektin des StudierQuatiers Frau Afra Creutz von „PLan.Concept“ (hier zweite von rechts) erläuterte den Gästen voller Vorfreude ein Bauwerk, das mit ökologischen Baustoffen, dem Passivhausstandard und der auffälligen Keramikfassade einen städtebaulichen Akzent setzen werde.

Auch Oberbürgermeister Wolfgang Griesert sprach von einem „architektonischen Highlight“. Björn Thümler, Niedersachsens neuer Minister für Wissenschaft und Kultur, versicherte, dass das Land sich auch weiterhin um „optimale Rahmenbedingungen für Studierende“ kümmern werde.

Das StudierQuartier werde natürlich nicht das generelle Wohnungsproblem in Osnabrück lösen, aber es trage zur Entspannung bei. Universitätspräsident Prof. Dr. Lücke sagte, dass Osnabrück sich glücklich schätzen könne. Mit dem Schloss im Herzen der Stadt und dem Campus auf dem Westerberg hat Osnabrück ein Studienangebot, welches die Studierenden und das städtische Leben verbinde und dem Studienort zusätzliche Attraktivität verleihe.

Bezirksvorstandssitzung in Fürstenau – CDU Osnabrück Emsland bereitet Europawahl 2019 vor

Im Frühjahr 2019 finden die Europawahlen statt. Dabei soll Jens Gieseke erneut der Kandidat der CDU im Bezirksverband Osnabrück-Emsland werden. Am letzten Wochenende wurde er im Rahmen der Vorstandssitzung der CDU in Fürstenau einstimmig nominiert. Der Rechtsanwalt ist seit vier Jahren als Abgeordneter im Europäischen Parlament. Dort hat er sich vor allem im Umweltausschuss in Mobilitäts- und Umweltthemen profiliert. Er war verantwortlich für den Bericht zur Luftqualität in Europa und hat maßgeblich im Abgasuntersuchungsausschuss für Aufklärung gesorgt. Jens Gieseke wolle auch in Zukunft eine Politik machen, die Wachstum und Beschäftigung ermögliche, statt Verbote auszusprechen. Das gelte auch für die Landwirtschaft und die Fischerei.

Der 46-jährige ist einer von insgesamt 4 Europaabgeordneten, die die CDU in Niedersachsen stellt. „Es gilt jetzt, wieder einen guten Platz für ihn auf der Landesliste der Partei zu erreichen. Das sollte gelingen, denn Jens Gieseke hat einen ausgezeichneten Job gemacht“ so Mathias Middelberg. Die Wahlen zum Europäischen Parlament finden voraussichtlich am 26. Mai 2019 statt. Am 01. Dezember 2018 entscheidet eine Vertreterversammlung der niedersächsischen CDU über die Rangfolge der CDU-Landesliste.

 

Unterausschuss Verbraucherschutz zu Besuch beim LAVES in Oldenburg

Das LAVES ist das Landesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit mit Sitz in Oldenburg. Es gehört in Niedersachsen zu den Behörden für die Lebensmittel- und Veterinärüberwachung.

Am vergangenen Freitag besuchte der Unterausschuss Verbraucherschutz im Rahmen der 3.Sitzung das LAVES in Oldenburg und konnte dabei zahlreiche spannende Erkenntnisse gewinnen. Das LAVES wurde 2001 gegründet und hat seitdem Beratungs-, Überwachungs- und Untersuchungsaufgaben z.B. im Bereich Lebensmittel, Tierschutz, Marktüberwachung, ökologischer Landbau etc. Als Landesoberbehörde für den gesundheitlichen Verbraucherschutz beschäftigt das LAVES ca. 980 MitarbeiterInnen und hatte im vergangenen Jahr ein Budget von 66 Mio. Euro, wovon etwa 53. Mio. Euro aus Landesmitteln stammen. Niedersachsen ist das größte Agrarland Deutschlands – somit kommt dem LAVES auch eine zentrale Bedeutung zu. In Zahlen ausgedrückt bedeutet das größte Agrarland in Niedersachsen ca. 2,6 Mio. Rinder, ca. 10,3 Mio. Schweine, ca. 99,1 Mio. Stück Geflügel – verteilt auf 37.800 landwirt. Betriebe (davon 28.000 mit Tierhaltung).

Die Organisation des LAVES ist eingeteilt in die Dezernatsgruppe Z und die Abteilungen 2-5. Abteilung 2 befasst sich mit der Lebensmittelsicherheit. Unterteilt wird diese Abteilung wiederum in die Lebensmittelüberwachung, die „Task Force“ Verbraucherschutz und die Tierarzneimittelüberwachung. Die Leitung der Abteilung 2 unterliegt Herrn Dr. Velleur. Ein großer Erfolg gelang der Abteilung 2 durch die Antibiotikaminimierung in der Nutztierhaltung. Seit 2014 konnte der Einsatz von Antibiotika erfolgreich gesenkt werden. Die Tierhalter unterliegen nun einer halbjährigen Meldepflicht, was den Einsatz von Antibiotika angeht und müssen bei Überschreitung bestimmter Kennzahlen Maßnahmenpläne vorlegen.

Die Abteilung 3 des LAVES befasst sich mit der Tiergesundheit in Niedersachsen und wird geleitet durch Frau Dr. Bothmann. Zentral befasst sich diese Abteilung mit der Tierseuchenbekämpfung, dem Veterinärwesen, dem Tierschutzdienst und der Binnenfischerei. Abteilungen 4 und 5 sind für die Futtermittelsicherheit insb. die Marktüberwachung (4) und die Untersuchung (5) zuständig. Weitere interessante Informationen rund um das Thema LAVES und die Organisation der Behörde finden Sie auch unter: http://laves.niedersachsen.de/

Die Bereisung des LAVES war ein voller Erfolg und ein spannender und wichtiger Einblick für die Ausschussmitglieder. Wir bedanken uns bei Herrn Prof. Haunhorst für die Einladung und die tolle Führung.

Einigung zwischen Landesregierung und Kommunalen Spitzenverbänden

Die Elternbeitragsfreiheit kommt – Landesregierung einigt sich mit Kommunen

Unter der Führung von Finanzminister Reinhold Hilbers haben sich Landesregierung und kommunale Spitzenverbände auf einen Kompromiss bei der Finanzierung der Elternbeitragsfreiheit in Kindergärten geeinigt. Vorbehaltlich einer Bestätigung durch die zuständigen Gremien sieht die Einigung vor, dass das Land statt der ursprünglich geplanten 52 Prozent in drei Schritten zunächst 55 und ab dem Jahr 2021 schließlich 58 Prozent der Personalkosten in Kindergärten übernimmt. Damit stellen CDU und SPD einen zusätzlichen Betrag in dreistelliger Millionenhöhe bereit, der zum Teil durch Bundesmittel gedeckt werden kann. Nun hat die Stadt Osnabrück auch endlich Planungssicherheit.

Mit der Einigung entfallen ab dem 1. August 2018 nun auch die Elternbeiträge für das erste und zweite Kindergartenjahr. Die Vereinbarkeit von Beruf und Familie ist vor allem für junge Menschen ein entscheidender Faktor in ihrer Familienplanung. Die Abschaffung der Elternbeiträge für das erste und zweite Kindergartenjahr ist deshalb ein wichtiger und angesichts der guten Haushaltslage gut vertretbarer Schritt.  In unseren Kommunen werden viele Eltern entlastet werden und erhalten dadurch zusätzliche finanzielle Spielräume für ihre Kinder.

Schulterschluss bei Schulsanierungen – Stadt Osnabrück erhält zusätzlich knapp 8,1 Millionen Euro Fördermittel

Die Stadt Osnabrück erhält künftig tatkräftige Unterstützung bei der baulichen Sanierung ihrer Schulen: Mit der Neuregelung des bundesweiten Finanzausgleichs haben Bund und Länder die Grundlage für zusätzliche Finanzhilfen zu Gunsten der Kommunen geschaffen. Die Länder erhalten insgesamt 3,5 Milliarden Euro für die Modernisierung der Schulinfrastruktur – rund 289 Millionen Euro davon fließen nach Niedersachsen.

Das Land hat sich verpflichtet, die Bundesmittel in voller Höhe an die Kommunen weiterzugeben und sie nach einem festgelegten Schlüssel auf die Landkreise und Gemeinden zu verteilen. Hier spielen verschiedene Faktoren eine Rolle – vor allem die kommunalen Steuereinnahmen, aber auch Schüler- und Arbeitslosenzahlen sowie die Höhe der aufgenommenen Kassenkredite. Osnabrück gehört zu den Profiteuren des kommunalen Schulinvestitionsprogramms: Die Stadt Osnabrück wird Fördermittel in Höhe von insgesamt 8.078.790 Euro erhalten, um die Schulgebäude in der Stadt zu sanieren. In Niedersachsen ermöglichen wir zudem, die Mittel auch für die Modernisierung der IT-Infrastruktur in Schulen einzusetzen – damit zeigt die neue Landesregierung, wie wichtig ihr die Digitalisierung ist. Ich freue mich, dass CDU und SPD nun die rechtlichen Grundlagen dafür schaffen, dass auch Osnabrück bereits ab Sommer in den Genuss der Fördermittel kommt.

 

Schulgesetzänderung bringt Verbesserungen bei Sprachförderung, Inklusion und flexibler Einschulung

Hannover. Im Kultusausschuss des Niedersächsischen Landtags wurde am Freitag die Änderung des Niedersächsischen Schulgesetzes, das die Fraktionen von SPD und CDU gemeinsam eingebracht hatten, abschließend beraten.

Wir sind froh, dass die Ausschussberatungen so zügig abgeschlossen werden konnten und das Gesetz nun bereits im kommenden Plenum vom Landtag verabschiedet werden kann. Die Verlagerung der frühkindlichen Sprachförderung an die niedersächsischen Kindertagesstätten ist ein logischer Schritt, der auch in den parlamentarischen Anhörungen allgemeinen Zuspruch gefunden hat. Die Sprachförderung kann bereits ab dem kommenden Schuljahr genau dort stattfinden, wo sie benötigt wird. Gleichzeitig schaffen wir Kapazitäten an unseren Grundschulen, wovon auch die Unterrichtsversorgung in diesem Bereich profitieren wird.

Mit der nun geschaffenen Option für Kommunen, die Förderschule Lernen bis zum Schuljahr 2027/2028 weiter vorzuhalten, reagieren wir auf vielfältige Herausforderungen bei der Umsetzung der UN Behindertenrechtskonvention und ermöglichen zahlreichen Eltern mehr Freiheiten bei der Schulwahl. Die Schulträger bekommen darüber hinaus mehr Zeit, die Inklusion zum Erfolg zu führen.

Außerdem findet eine Flexibilisierung der Einschulung an den Grundschulen statt,  wodurch wir dem Wunsch von vielen Eltern im Land gerecht werden. Diese Stärkung des Elternwillens tritt bereits mit dem kommenden Schuljahr in Kraft. Eltern können auf Wunsch einen Antrag auf Einschulung im darauffolgenden Schuljahr für ihr Kind stellen, wenn dieses zwischen dem 01. Juli und 30. September sechs Jahre alt und damit schulpflichtig wird. Der Antrag muss dabei spätestens bis zum 01. Mai eingereicht werden.

Nachtragshaushalt ermöglicht mehr Lehrgänge an der Brandschutzakademie – CDU und SPD stellen 1,5 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung

Der aktuelle Nachtragshaushalt, der voraussichtlich im März 2018 beschlossen wird, enthält  insgesamt 1,5 Millionen Euro mehr Mittel als geplant für die Aus- und Fortbildung der Feuerwehrfrauen und -männer in Niedersachsen. Mit diesen Mitteln kann der Lehrbetrieb an der Niedersächsischen Akademie für Brand- und Katastrophenschutz (NABK) ausgeweitet werden.

Das ist ein erster Schritt, um die für die aktiven Frauen und Männer so wichtige Aus- und Fortbildung zukünftig bedarfsgerechter als bisher auszugestalten. In der Vergangenheit mussten Feuerwehrleute teilweise bis zu drei Jahre auf einen Lehrgangsplatz an der NABK warten. Das wollen CDU und SPD nun ändern: Mit den zusätzlich bereitgestellten Mitteln wird das Ehrenamt in der Feuerwehr Osnabrück und im ganzen Land gewürdigt.

Auch der Ortsverband der CDU Schinkel-Widukindland begrüßt die Maßnahmen. Neben der finanziellen Mittel, die für die Akademie bereitgestellt werden, soll an der Nordstraße, direkt an der Grenze zum Stadtteil Schinkel-Ost eine neue Feuerwache entstehen. „Für uns Schinkelaner verbessert sich dadurch der Schutz bei einem kritischen Brandereignis erheblich“ teilt Vorsitzender Günter Sandfort mit. „Wie schnell es zu einem Unglück kommen kann, hat jüngst der Brand in einem Mehrfamilienhaus in der Schützenstraße gezeigt. 16 Menschen, darunter Kinder, mussten wegen Rauchgasvergiftungen behandelt werden“, sagt Sandfort. „Was wäre passiert, wenn der Brand weiter im Osten der Stadt entstanden und die Feuerwehr später vor Ort gewesen wäre? Hier hätte wesentlich mehr passieren können. Insofern sind die Mittel für die zweite Feuerwache sinnvoll und nachhaltig investiert“.

 

Kann Bramscher Filter Osnabrück helfen? Politiker informieren sich über Symbiofilter

Seit Jahren hat die Stadt Osnabrück Probleme mit der Luftverschmutzung, wichtige Grenzwerte werden überschritten. Kann der Bramscher „Symbiofilter“ die Luft in der Osnabrücker Innenstadt sauberer machen? Dieser Frage gingen der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Osnabrück Fritz Brickwedde und die beiden Stadtratsmitglieder und CDU-Landtagsabgeordneten Anette Meyer zu Strohen und Burkhard Jasper auf Einladung der CDU-Landtagsabgeordneten Clemens Lammerskitten und Martin Bäumer bei einem Ortstermin im Industriegebiet Lappenstuhl und an der Bramscher Kläranlage nach. Diplom-Biologe und Projektleiter Helgo Feige von der Aqua Light GmbH zeigte der Gruppe, unter denen auch der Bramscher CDU-Fraktionsvorsitzende Andreas Quebbemann war, im Unternehmen die innovativen Wasserlinsen (auch als Entengrütze bekannt), mit denen Luft und Wasser effektiv und kostengünstig gereinigt werden können. Das in Zusammenarbeit mit der Universität Osnabrück entstandene Forschungsprojekt hat im vergangenen Jahr die Fachwelt so sehr beeindruckt, dass das kleine Bramscher Unternehmen für den Deutschen Nachhaltigkeitspreis nominiert war. Der Osnabrücker CDU Faktionsvorsitzende Fritz Brickwedde zeigte sich an der Bramscher Kläranlage beeindruckt von der dort betriebenen Versuchsanlage, mit der die früher „übel riechende Abluft“ erfolgreich gereinigt wird: „Ich würde gern anhand konkreter Daten prüfen, ob wir damit die Stickoxid- und Feinstaubbelastung an den Hotspots in der Osnabrücker Innenstadt kurzfristig senken können.“ Die Politiker Brickwedde, Jasper und Meyer zu Strohen wollen deshalb ganz eng mit dem Diplom-Biologen Helgo Feige in Verbindung bleiben, der für seinen Filter auch schon Anfragen aus der stark belasteten baden-württembergischen Landeshauptstadt Stuttgart hat. „Das Bramscher Unternehmen und die Universität haben ihren Sitz aber hier in der unmittelbaren Nachbarschaft. Mit einem Modellprojekt am Schlosswall oder anderswo in der Osnabrücker City könnte die Praxistauglichkeit weiter bewiesen und die Atemluft in der Osnabrücker Innenstadt kurzfristig im Interesse aller Menschen verbessert werden“, zeigten sich die Politiker aus dem Landkreis und der Stadt Osnabrück in dieser Frage einig.