CDU Fraktion mit Schlüsselresorts in der nächsten Landesregierung

Der Niedersächsische Landtag hat in der vergangenen Woche die neue Landesregierung bestätigt.

 

Die neue Landesregierung und ihre Minister stehen nun fest. Die CDU in Niedersachsen wird 5 Ministerposten besetzen. Mit Wirtschaftsminister und stellvertretendem Ministerpräsident Dr. Bernd Althusmann, Justizministerin Barbara Havliza, Finanzminister Reinhold Hilbers, Landwirtschaftsministerin Barbara Otte-Kinast und Wissenschaftsminister Björn Thümler hat die CDU Schlüsselressorts in der Landesregierung inne und ist damit Takt- und Themengeber der neuen Landesregierung.

Darüber hinaus bleibt Stephan Weil (SPD) Ministerpräsident, Boris Pistorius (SPD) Minister für Inneres und Sport, Dr. Carola Reimann wird (SPD) Ministerin für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung, Grant Hendrik Tonne (SPD) Kultusminister, Olaf Lies (SPD) Minister für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz und Birgit Honé (SPD) Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung.

Ich selbst werde künftig wieder im Kultusausschuss und dem Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz und Landesentwicklung tätig sein. Darüber hinaus habe ich den Vorsitz des Unterausschusses „Verbraucherschutz“. Die kommenden 5 Jahre werden somit eine spannende Zeit, in der ich wieder aktiv gestalten werde, um Niedersachsen auch in Zukunft voran zu bringen.

 

Der CDU Landesausschuss stimmt dem Koalitionsvertrag zu!

Am Montag Abend fand in Hannover der Landesausschuss der CDU in Niedersachsen statt. Der sogenannte kleine Parteitag stimmte dabei dem Koalitionsvertag mit der SPD einstimmig zu.

Nachdem der Landesvorsitzende Dr. Bernd Althusmann die zentralen Inhalte des Koalitionsvertrages  erläutert hatte, machte er zudem deutlich, dass es nach intensiven Gesprächen mit der SPD eine tragfähige und gute Vertrauensbasis für die Regierungsbildung gebe. Inhaltlich verbindet beide Volksparteien bei allen Unterschieden ein gemeinsames Ziel: Für ein modernes Niedersachsen zu arbeiten, das allen seinen Bürgerinnen und Bürgern Innovation, Sicherheit und Zusammenhalt bietet. Technologische Innovation soll gefördert werden, um daraus sozialen Fortschritt zu gestalten, an dem alle Menschen teilhaben. Der Begriff der Sicherheit wird verstanden als soziale Sicherheit, innere Sicherheit und Geborgenheit in der Heimat. Es gilt, unsere vielfältige Gesellschaft in Zeiten rasanter Veränderungen zusammenzuhalten–durch einen starken und handlungsfähigen Staat, der Gemeinsinn, gegenseitigen Respekt, Toleranz und bürgerschaftliche Verantwortung stärkt.

Anbei haben Sie die Möglichkeit die genauen Inhalte des Koalitionsvertrages nachzulesen. Sie finden hierzu den Link zur Website der CDU Niedersachsen sowie den vollständigen Koalitionsvertrag als PDF Dokument.

11-16_Koalitionsvertrag_final

Gemeinsam für ein modernes Niedersachsen – Für Innovation, Sicherheit und Zusammenhalt

Neben dem Beschluss über den Koalitionsvertrag stand die Wahl eines neuen Generalsekretärs auf der Tagesordnung. Die Delegierten des Landesausschusses wählten dabei Kai Seefried MdL, der sich sogleich für das entgegengebrachte Vetrauen bedankte und seine Freude über die anstehenden Aufgaben äußerte. Der Landtagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Stade folgt damit auf den langjährigen Generalsekretär Ulf Thiele MdL. Kai Seefried wird sein neues Amt bis zum ordentlichen Landesparteitag der CDU im September kommenden Jahres kommissarisch ausüben.

Besondere Straßensammlung des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V.

In der Osnabrücker Innenstadt fand am Samstag der Auftakt der diesjährigen Straßensammlung des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V. statt. Mit tatkräftiger Unterstützung zahlreicher Reservisten der Bundeswehr können diese wichtigen Aktionen jedes Jahr durchgeführt werden.

Der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge unterhält und betreut in 46 Staaten der Welt 833 Kriegsgräberstätten mit über 2.700.000 Gräbern von Kriegstoten und ermöglicht auf diese Weise vielerorts die Entwicklung einer mahnenden Erinnerungskultur und schafft Orte der Trauer. Die Kriegsgräberstätten sind damit auch stets Lernorte der Geschichte.

Besonders in Deutschland, aber auch in ganz Europa hat der millionenfache Tod von Zivilisten und Soldaten in der Zeit des Nationalsozialismus und des 2. Weltkrieges tiefe Spuren hinterlassen.  Die Verletzung der Menschenwürde darf nie wieder für die Durchsetzung politischer oder religiöser Ziele in Kauf genommen werden. Das ist eine der zentralen Lehren, die wir aus der Geschichte gezogen haben.

Ein Großteil der Finanzierung des Volksbundes wird aus Spenden bestritten, sodass solche Straßensammlungen eine zentrale Bedeutung für die Arbeit des Vereins haben.

Frau Meyer zu Strohen drückte den Reservistinnen und Reservisten der Bundeswehr Ihren besonderen Dank aus, da erst ihre Arbeit es ermöglicht, dass Kriegsgräberstätten weltweit betreut werden können. Neben der Pflege der bereits bestehenden Kriegsgräberstätten, kümmert sich der Volksbund auch heute noch um die Suche und Identifikation von Kriegstoten, um den Angehörigen einen Ort der Trauer zu ermöglichen.

Auch in den kommenden Wochen werden Ihnen wieder freiwillige Helfer und Sammler des Volksbundes begegnen, die mit Hilfe der gesammelten Spenden ihren Dienst für den Frieden und die Wahrung der Menschenwürde tun.

 

 

 

Danke!

Am Sonntag ging ein spannender Wahlkampf mit einem spannenden Wahlabend zuende. Leider entsprach das Wahlergebnis letztlich nicht den Erwartungen und die CDU konnte trotz guter Inhalte und eines starken Wahlkampfes auf Landesebene nicht stärkste Kraft werden. Auch wir in Osnabrück konnten keinen direkten Sitz im Niedersächsischen Landtag erreichen, werden aber über die Landesliste auch in Zukunft 2 Landtagsabgeordnete für Osnabrück stellen!

Wir haben von den Wählerinnen und Wählern einen klaren Gestaltungsauftrag erhalten, den wir ganz gleich in welcher Position erfüllen werden.
Jetzt gilt es die Arbeit für Niedersachsen und für Osnabrück wieder aufzunehmen und aktiv die kommenden 5 Jahre mitzugestalten.

In erster Linie stehen nun die Verhandlungen an, um eine starke Regierung für Niedersachsen zu bilden.

Über 11.750 Wählerinnen und Wähler haben mir am Sonntag ihr Vertrauen ausgesprochen und dafür bedanke mich herzlich bei Ihnen.  Ein besonderer Dank gilt darüberhinaus allen Helferinnen und Helfern, die mich in den letzten Wochen so tatkräftig und motiviert unterstützt haben.

Ihre Stimme zählt!

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

am Sonntag sind Wahlen in Niedersachsen und Ihre Stimme zählt.

Die Rot-grüne Bildungspolitik hat den Ausfall tausender Unterrichtsstunden zu verantworten! Wir hingegen geben eine Unterrichtsgarantie. Wir wollen eine Inklusion mit Augenmaß, bei der auch der Erhalt der Förderschulen den Eltern und Kindern die Möglichkeit gibt, zu entscheiden, was für sie das Beste ist.

Die Einbruchsstatistik in Niedersachsen ist besorgniserregend. Rot-grün konnte die Einbrüche nicht eindämmen. Wir werden die Sicherheit im Land wieder gewährleisten und hierfür die Polizeikräfte stärken, indem wir 3000 zusätzliche Polizisten einstellen.

Darüberhinaus werden wir in Zukunft islamistische Gefährder konsequenter abschieben. Wer CDU wählt, wählt ein sicheres Niedersachsen.

Auch das Thema Digitalisierung müssen und werden wir in den kommenden 5 Jahren angehen. Hierfür werden wir 1 Mrd. Euro  investieren, um jedes Haus und jeden Betrieb in Niedersachsen mit schnellem Internet auszustatten.

Am Sonntag CDU wählen heißt Niedersachsen nach vorne zu bringen.

Bitte gehen Sie wählen und geben sie Ihre Stimme ab!

Ihre Anette Meyer zu Strohen

Pendleraktion am Osnabrücker Hauptbahnhof

Zusammen mit Generalsekretär Peter Tauber verteilten die Osnabrücker Landtagskandidaten Kaffee an die Pendler am Osnabrücker Hauptbahnhof

Ein guter Start in den Tag beginnt mit einem guten Kaffee! Das ist auch den Landtagsabgeordneten Anette Meyer zu Strohen und Burkhard Jasper bewusst. Daher verteilten die beiden Kandidaten an diesem Mittwoch von 07.30 – 09:00 Uhr frischen Kaffee an die ankommenden und abfahrenden Pendler am Osnabrücker Hauptbahnhof. Dabei gab es tatkräftige Unterstützung durch die Junge Union Osnabrück,  dem Bundestagsabgeordneten Mathias Middelberg und dem Generalsekretär der CDU, Dr. Peter Tauber. Zusammen konnte man einigen Bürgerinnen und Bürgern den Start in den Arbeitstag erleichtern und eine kleine Freude bereiten. „Pendleraktion am Osnabrücker Hauptbahnhof“ weiterlesen

Die letzte Plenarwoche in Hannover geht zu Ende

Hannover

Am vergangenen Freitag endete die letzte Plenarwoche des niedersächsischen Landtages in dieser Legislaturperiode. Es wurde nach wie vor hart gearbeitet, um auch unabhängig der nahenden Wahlen Ergebnisse zu erzielen und das Land Niedersachsen nach vorne zu bringen.

Anette Meyer zu Strohen war hierbei wie immer engagiert und motiviert dabei und gestaltete auch die letzte Plenarwoche aktiv mit.

In dieser Woche sprach die Landtagsabgeordnete zum  Ingenieurgesetz, welches die Anerkennung von ausländischen Berufsabschlüssen vereinfachen soll und somit der Umsetzung von europäischem Recht in Landesrecht dient.

Die Abgeordnete betonte darüberhinaus die besondere Bedeutung von stetiger Arbeit für die Interessen der Wählerinnen und Wähler und ihren Wunsch sich auch in der kommenden Wahlperiode für eben diese einsetzen zu dürfen und weiter hart dafür zu arbeiten.

 

Besuch bei der Tagespflege St. Elisabeth

Die Landtagsabgeordnete Anette Meyer zu Strohen besuchte am gestrigen Montag gemeinsam mit ihrem Ratskollegen Günter Sandfort die Tagespflege der Caritas St. Elisabeth Pflege im Osnabrücker Stadtteil Schinkel.

Der Pflegedienstleiter Herr Werries informierte hierbei ausführlich über das Angebot, das täglich von 15 Senioren angenommen wird. Ein besonderes Lob sprach Anette Meyer zu Strohen dabei dem vielfältigen Angebot aus, welches unter anderem aus der täglichen Gymnastik, der Zeitungsrunde und dem guten Essen besteht. 

Anette Meyer zu Strohen hob bei ihrem Besuch die Bedeutung der Tagespflege hervor, die einen Verbleib in der eigenen Häuslichkeit ermöglicht.

„Besonders vor dem Hintergrund des demographischen Wandels werden individuelle Betreuungsangebote in Zukunft ehrheblich an Bedeutung zunehmen. Deswegen werde ich mich auch weiterhin für gute Rahmenbedingungen in der Pflege in Niedersachsen und in der Stadt Osnabrück einsetzen.“ äußerte die Abgeordnete.