Zukunftstag 2019

Was früher Girlsday hieß, ist heute der Zukunftstag für Mädchen und Jungen. Auch unsere Landtagsfraktion hat es an Politik interessierten Schülerinnen und Schülern ermöglicht, im Niedersächsischen Landtag an dieser Aktion teilzunehmen. Während unserer Plenarwoche hat mich Jan Kniefert aus Osnabrück besucht. Mit großem Interesse konnte er sich einen Einblick in die Plenardebatten, die Arbeit unserer CDU-Fraktion und die Abläufe im Landtag verschaffen. Er hat mir gesagt, dass es ihm richtig gut gefallen hat. Danke dafür und Danke an unsere engagierten Mitarbeiter in der Fraktion, die ein tolles Programm auf die Beine gestellt haben.

100 Millionen Euro für unsere Sportstätten –Sportstättensanierungsprogramm startet noch im März

Ich freue mich, dass das Sportstättensanierungsprogramm, welches bereits im November 2018 angekündigt worden war, nun auf den Weg gebracht wurde. Von diesem Sanierungsprogramm kann auch Osnabrück profitieren. Insgesamt 100 Millionen Euro aus der sogenannten VW-Milliarde stehen ab sofort für die Sanierung kommunaler Sport- und Vereinsportstätten zur Verfügung. Wir können einen Beitrag dazu leisten, unsere bestehende Sportinfrastruktur zu erhalten und den vorhandenen Sanierungsstau deutlich zu reduzieren. Das Sportstättensanierungsprogramm hat eine Laufzeit bis Ende 2022. Es sind vier Antragsstichtage während der Laufzeit des Programms vorgesehen, der erste bereits am 31. Mai 2019, damit jede Kommune die Chance hat, von dem Programm zu profitieren.“ Gefördert werden sollen kommunale Sporthallen, Hallenschwimmbäder und Sportfreianlagen, darunter auch Fußballplätze und Leichtathletikanlagen sowie darüber hinaus Sportleistungszentren und Vereinssportstätten. „Ich bin sehr stolz darauf, dass die CDU-Fraktion maßgeblich an dem Programm mitgewirkt hat. Diese Arbeit wird sich auch auf Osnabrück positiv auswirken. Ich freue mich darauf, dass wir mit diesen Mitteln Vereins- und kommunale Sportstätten auch bei uns vor Ort sanieren können.

 

Über 1,2 Millionen Euro für die Soziokultur in Niedersachsen

 Das Niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und Kultur wird der Soziokultur in Niedersachsen eine Förderung von 1,2 Millionen Euro zur Verfügung stellen. Ich freue mich Ihnen mitzuteilen, dass Osnabrück bei 5 Projekten von der Förderung durch das Niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und Kultur profitieren wird.

Folgende Projekte werden allein im ersten Halbjahr 2019 in Osnabrück mit insgesamt über 100.000 Euro gefördert: Die Lagerhalle e.V. mit 62.000 Euro, der Kulturverein Petersburg mit 6.600 Euro, das Musiktheater Lupe mit  7.000 Euro, das Piesberger Gesellschaftshaus mit 18.000 Euro, sowie die Figurentheaterinitiative Osnabrück e.V. mit 11.100 Euro.

Mit dieser Förderung wird ein sehr wichtiger Beitrag für unsere lebendige und vielfältige Kulturszene in Osnabrück geleistet. Insbesondere kleine und ehrenamtlich geführte Kultureinrichtungen werden mit der Förderung unterstützt.

Soziokulturelle Einrichtungen können sich um die Förderung aus Landesmitteln der Soziokultur bewerben. Der Stichtag für die zweite Antragsrunde für Projekt- und Strukturförderung bei der Landesarbeitsgemeinschaft Soziokultur in Niedersachsen e.V. ist der 30. April 2019. Die Förderung von Investitionen in 2020 kann bis zum 15. Oktober 2019 beim Niedersächsischen Ministerium für Wissenschaft und Kultur beantragt werden.

Weitere Stellen für Schulsozialarbeit in Osnabrück

Die Landtagsabgeordnete Anette Meyer zu Strohen freut sich, dass es mit dem ersten eigenen Haushalt der Großen Koalition nun möglich ist, zusätzliche Stellen für die Schulsozialarbeit zu schaffen. „Damit machen wir deutlich, dass der Weg zur besseren Ausstattung unserer Schulen konsequent weitergegangen wird und unterstreicht auch, dass in allen Teilen Niedersachsens Bedarf an Schulsozialarbeitern besteht“, so Meyer zu Strohen.

Für die Herman-Nohl-Förderschule soll es eine volle Stelle für sozialpädagogische Fachkräfte geben. An der Stüveschule wird eine 75-Prozent-Stelle für Schulsozialarbeit zur Verfügung gestellt. Die Abgeordnete betont jedoch auch, dass die nun eingeleiteten Maßnahmen nur ein erster Schritt sein können. „Wir beschreiten hier in jedem Fall den richtigen Weg. Jedoch stehen wir noch ganz am Anfang dieses Weges. Die nun zugewiesenen Stellen reichen noch nicht aus, um den Bedarf an sozialer Arbeit in schulischer Verantwortung zu decken“, so Meyer zu Strohen.

Chancen der Künstlichen Intelligenz entschlossen nutzen

Mein Kollege Burkhard Jasper hat in der Sitzung des Niedersächsischen Landtages am vergangenen Freitag für eine intensive Befassung mit den Chancen der Künstlichen Intelligenz geworben. Auch ich finde dieses Thema enorm wichtig. Im Herbst 2018 ist Niedersachsen in das Deutsche Forschungszentrum für Künstliche Intelligenz aufgenommen worden. Das spricht eindeutig für unsere Hochschulen und verdient Anerkennung. Diesen Impuls wollen und sollten wir nutzen, um unsere Hochschulen, unsere Forschungseinrichtungen und unsere Wirtschaft so zu stärken, dass sie ihre Vorreiterrolle im Bereich der Künstlichen Intelligenz ausbauen können.

Als Industrie- und Agrarland ist Niedersachsen prädestiniert dafür, von modernen KI-Anwendungen zu profitieren. Hierzu trägt auch eine zielgerichtete Förderung von Big-Data-Initiativen bei. Datenbasierte Start-ups suchen bundes- und europaweit nach geeigneten Standorten. Niedersachsen bietet ihnen bereits heute gute Rahmenbedingungen, die wir mit dem vorliegenden Antrag weiter verbessern wollen. Dies gilt beispielsweise für die Entwicklung moderner Produktionsverfahren ebenso wie für ressourcensparende Smart-Farming-Anwendungen.

Um die gesellschaftliche Akzeptanz für Big Data und Künstliche Intelligenz zu stärken und nachhaltig zu gewährleisten, sind jedoch auch Impulse zur Verbesserung von Datenschutz und Cybersicherheit notwendig. Künstliche Intelligenz und Big Data sind nur dann eine zukunftsfähige Option für Niedersachsen, wenn wir einen verantwortungsvollen Umgang mit persönlichen Daten gewährleisten können.

Unterrichtsbesuch in der BBS Pottgraben

Am Mittwoch habe ich die Klasse FOW 17B2 der Berufsschule am Pottgraben besucht. Die Schülerinnen und Schüler hatten sich unter anderem mit einem Landtagsbesuch und einem Parlamentsrollenspiel zuvor mit der Landespolitik beschäftigt. Jetzt wollten sie sich mit einer Landtagsabgeordneten unterhalten, um einen Einblick in ein Politikerleben zu erhalten. Diesen Wunsch habe ich der Klasse gerne erfüllt. Es war ein sehr netter und unterhaltsamer Besuch. Wir haben verschiedene politische Themen angesprochen, vom gerade verabschiedeten Landeshaushalt bis hin zum Palästinakonflikt. Es hat mich gefreut, auf so aufmerksame und interessierte Schülerinnen und Schüler zu treffen.

100 Millionen Euro für Sportstättensanierung in Niedersachsen

„Die Koalition aus CDU und SPD bringt gemeinsam mit der Landesregierung ein Sportstättensanierungsprogramm auf den Weg, von dem auch die Stadt Osnabrück profitieren kann“, so die CDU-Landtagsabgeordnete Anette Meyer zu Strohen. „Aus der sogenannten VW-Milliarde stehen jetzt bis zu 100 Millionen Euro für die Sanierung kommunaler Sport- und Vereinsportstätten zur Verfügung. Wir können einen Beitrag dazu leisten, unsere bestehende Sportinfrastruktur zu erhalten und den vorhandenen Sanierungsstau deutlich zu reduzieren. In Osnabrück stehen umfangreiche Sanierungsarbeiten in vielen Turnhallen an. Da kommt dieses Programm genau zum richtigen Zeitpunkt. Darüber hinaus kann die Stadt Osnabrück versuchen, Fördergelder für anstehende Sportplatzsanierungen zu erhalten, um dann hier freiwerdende städtische Gelder in den Bau von dringend benötigten Kunstrasenplätzen zu investieren.“ Das Sportstättensanierungsprogramm soll eine Laufzeit von Anfang 2019 bis Ende 2022 haben. „Das Innenministerium erarbeitet zurzeit die entsprechenden Förderrichtlinien, die zum 1. Januar 2019 in Kraft treten sollen“, so die Abgeordnete. „Ich freue mich darauf, dass wir mit diesen Mitteln Vereins- und kommunale Sportstätten in unserer Stadt sanieren können“, so Meyer zu Strohen abschließend.

Osnabrücker Fanprojekt soll bessere Unterstützung aus Hannover erhalten

Der Niedersächsische Landtag hat sich in seiner Plenarsitzung am vergangenen Mittwoch mit der wichtigen Arbeit der Fanprojekte beschäftigt. „Der Landtag hat zu Recht ausdrücklich die wichtige und engagierte Arbeit gelobt, welche die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den derzeit fünf niedersächsischen Fanprojekten in Wolfsburg, Hannover, Braunschweig, Osnabrück und Meppen leisten. Wir wollen solche Fanprojekte auch zukünftig nachhaltig unterstützen. Das gilt besonders auch für unser seit 2011 bestehendes und sozialpädagogisch arbeitendes Fanprojekt in Osnabrück“, sagte Meyer zu Strohen.

Der Landtag hat die Landesregierung aufgefordert, die Fanprojekte vor Ort beim Einsatz gegen jegliche Form von Extremismus und bei der Gewaltprävention nachhaltig zu unterstützen und für neue Fanprojekte zu werben. Dazu sollen die Förderungen für die niedersächsischen Fanprojekte auf jeweils mindestens 50.000 Euro pro Fanprojekt erhöht werden. Insbesondere ab der 3. Fußballliga sieht sich das Land in der Pflicht, die Kofinanzierungsmittel von DFB und DFL besser auszuschöpfen. Das Fanprojekt für den VfL Osnabrück, der ja in der 3. Liga spielt, kann hiervon enorm profitieren. „Besonders freut mich, dass auch die Osnabrücker Trägerkonstellation mit in die Förderung aufgenommen wurde“, erklärte Meyer zu Strohen. In Osnabrück bilden die Stadt Osnabrück, Fachbereich für Kinder, Jugendliche und Familien, der Caritasverband für Stadt und Landkreis Osnabrück sowie das Diakonische Werk in Stadt und Landkreis Osnabrück einen Trägerverbund. Die Federführung des Projektes liegt bei der Stadt Osnabrück; organisatorisch ist es dem Fachdienst Jugend – Streetwork / Mobile Jugendarbeit – zugeordnet.

Außerdem will sich das Land Niedersachsen mit Nachdruck für ein erheblich höheres finanzielles Engagement des DFB und der DFL bei den Fanprojekten der 1. und 2. Liga einsetzen und gleichzeitig dafür werben, dass mehr Geld für Präventionsmaßnahmen ab der 3. Fußballliga zur Verfügung gestellt werden, was Osnabrück ebenfalls zu Gute kommen würde, sowohl bei einem Aufstieg in die 2. Liga als auch bei einem Verbleib in der 3. Liga. Der Landtag wird sich zukünftig einmal im Jahr über die Situation der Fanprojekte in Niedersachsen berichten lassen.

„Die niedersächsischen Fanprojekte leisten in der Anhängerschaft der jeweiligen Klubs wichtige Beiträge zur Jugendsozialarbeit und zur Gewaltprävention. Aber sie sind vor allem ein wichtiger Teil der Fankultur und leisten so einen Beitrag zu einem sicheren und attraktiven Fußballerlebnis für Groß und Klein. Deshalb sind Fanprojekte so wichtig. Ich unterstütze ausdrücklich diesen Beschluss des Landtages und hoffe, dass auch unser Fanprojekt in Osnabrück davon zukünftig profitiert“, sagte Meyer zu Strohen abschließend.

Hintergrund: Finanziert werden die bestehenden niedersächsischen Fanprojekte in Wolfsburg, Hannover, Braunschweig, Osnabrück und Meppen je zur Hälfte aus Mitteln des Landes und der Kommunen, in denen die Vereine beheimatet sind, und zur anderen Hälfte vom „Fußball“, also der Deutschen Fußball-Liga für Fanprojekte in den beiden Ersten Ligen und dem Deutschen Fußball-Bund für Fanprojekte unterhalb dieser beiden Ligen. Die Finanzierung durch das Land Niedersachsen erfolgt zur einen Hälfte aus Mitteln der Finanzhilfe an den Landessportbund Niedersachsen und zur anderen Hälfte aus Mitteln der Jugendhilfe. Die inhaltliche Begleitung der Fanbetreuung im Rahmen der Jugendsozialarbeit wird dabei seit 1993 durch die Koordinationsstelle Fanprojekte betrieben. Inhaltlicher und organisatorischer Rahmen der Jugendsozialarbeit im Fußballbereich ist das „Nationale Konzept Sport und Sicherheit“, welches von der ständigen Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder gemeinsam mit vielen Beteiligten ausgearbeitet wurde.  

Der Generalsekretär beim Wirtschaftsdialog in Osnabrück

V.l.n.r.: Anette Meyer zu Strohen, Dr. Fritz Brickwedde, Kai Seefried und Burkhard Jasper

Unser Fraktionsvorsitzender Fritz Brickwedde hat am Mittwoch zum Wirtschaftsdialog in Osnabrück eingeladen. Besonderer Gast war an diesem Tag der Generalsekretär der CDU Niedersachsen Kai Seefried, der das Gespräch mit Unternehmern in Osnabrück einleitete. In einem ausführlichen Dialog in den Räumen der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft PwC wurden Themen des Verkehrs, der Bildung und der Bedeutung von Start-ups erörtert. Übereinstimmung wurde auch in dem wichtigen Thema des Lückenschlusses der A33 Nord sowie bei der Notwendigkeit der Digitalisierung erzielt. Wichtig sei es auch die Mobilfunkanbieter in die Pflicht zu nehmen, die „Weißen Flecken“, die von der Landesregierung erstmalig dokumentiert worden sind, zu beseitigen, wozu die Anbieter rechtlich auch verpflichtet sind, sich aber darum drücken. Auch mein Kollege Burkhard Jasper, sowie der Bundestagsabgeordnete Dr. Mathias Middelberg waren gekommen.

Erste Eckpunkte zum Haushaltsplan 2019

Der Haushaltsplanentwurf 2019 enthält weder Nettokreditaufnahmen noch offene Deckungslücken und erstmals auch kein strukturelles Defizit. Zufrieden stellt unser CDU-Finanzminister Hilbers fest: „Wir nutzen die Chance, nachhaltige Zukunftsinvestitionen zu finanzieren und zugleich Schulden zu tilgen. Auch für die Zukunft gilt: Wir behalten den Abbau von Altschulden im Blick.“ Wir setzen die politischen Schwerpunkte in den Bereichen Digitalisierung, Bildung, Gesundheitsversorgung, Innere Sicherheit, Justiz und Mobilität.

Zu den bereits beschlossenen 500 Mio. Euro ergänzen wir das Sondervermögen Digitalisierung um bis zu 350 Mio. Euro aus der VW-Milliarde. Dieses Geld bildet die Grundlage, um Niedersachsen bis 2025 flächendeckend mit glasfaserbasierten Gigabit-Netzen zu versorgen.

Die Investitionen in die frühkindliche Bildung sollen im Haushaltsjahr 2019 um 240 Mio. Euro auf über 1,2 Milliarden Euro erhöht werden. Eine ausreichende Versorgung mit Fachkräften ist der Schlüssel zur Sicherung unserer Kita-Qualität. Hierzu soll das Schulgeld für angehende Sozialpädagogische Assistentinnen und Assistenten sowie Erzieherinnen und Erzieher abgeschafft werden.

4,2 Mio. Euro wollen wir im nächsten Haushalt zur Verbesserung der Beförderungsmöglichkeiten im Polizeidienst verwenden. Damit sollen insgesamt 1.000 Beförderungen finanziert werden. Mit 4,4 Mio. Euro soll die Justiz unterstützt werden. Geplant ist die Schaffung von 88 zusätzlichen Anwärterstellen für Gerichte und Staatsanwaltschaften sowie weiteren 150 Stellen im Justizvollzug.

Zur Stärkung von Mittelstand und Handwerk beabsichtigen wir, im Haushalt 2019 die Wirtschaftsförderung auf 50 Mio. Euro anzuheben.