100 Millionen Euro für Sportstättensanierung in Niedersachsen

„Die Koalition aus CDU und SPD bringt gemeinsam mit der Landesregierung ein Sportstättensanierungsprogramm auf den Weg, von dem auch die Stadt Osnabrück profitieren kann“, so die CDU-Landtagsabgeordnete Anette Meyer zu Strohen. „Aus der sogenannten VW-Milliarde stehen jetzt bis zu 100 Millionen Euro für die Sanierung kommunaler Sport- und Vereinsportstätten zur Verfügung. Wir können einen Beitrag dazu leisten, unsere bestehende Sportinfrastruktur zu erhalten und den vorhandenen Sanierungsstau deutlich zu reduzieren. In Osnabrück stehen umfangreiche Sanierungsarbeiten in vielen Turnhallen an. Da kommt dieses Programm genau zum richtigen Zeitpunkt. Darüber hinaus kann die Stadt Osnabrück versuchen, Fördergelder für anstehende Sportplatzsanierungen zu erhalten, um dann hier freiwerdende städtische Gelder in den Bau von dringend benötigten Kunstrasenplätzen zu investieren.“ Das Sportstättensanierungsprogramm soll eine Laufzeit von Anfang 2019 bis Ende 2022 haben. „Das Innenministerium erarbeitet zurzeit die entsprechenden Förderrichtlinien, die zum 1. Januar 2019 in Kraft treten sollen“, so die Abgeordnete. „Ich freue mich darauf, dass wir mit diesen Mitteln Vereins- und kommunale Sportstätten in unserer Stadt sanieren können“, so Meyer zu Strohen abschließend.

Der Generalsekretär beim Wirtschaftsdialog in Osnabrück

V.l.n.r.: Anette Meyer zu Strohen, Dr. Fritz Brickwedde, Kai Seefried und Burkhard Jasper

Unser Fraktionsvorsitzender Fritz Brickwedde hat am Mittwoch zum Wirtschaftsdialog in Osnabrück eingeladen. Besonderer Gast war an diesem Tag der Generalsekretär der CDU Niedersachsen Kai Seefried, der das Gespräch mit Unternehmern in Osnabrück einleitete. In einem ausführlichen Dialog in den Räumen der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft PwC wurden Themen des Verkehrs, der Bildung und der Bedeutung von Start-ups erörtert. Übereinstimmung wurde auch in dem wichtigen Thema des Lückenschlusses der A33 Nord sowie bei der Notwendigkeit der Digitalisierung erzielt. Wichtig sei es auch die Mobilfunkanbieter in die Pflicht zu nehmen, die „Weißen Flecken“, die von der Landesregierung erstmalig dokumentiert worden sind, zu beseitigen, wozu die Anbieter rechtlich auch verpflichtet sind, sich aber darum drücken. Auch mein Kollege Burkhard Jasper, sowie der Bundestagsabgeordnete Dr. Mathias Middelberg waren gekommen.

Letzte Plenarwoche vor der Sommerpause mit zahlreichen Ergebnissen!

Das zentrale Thema war die Novellierung des Kita Gesetzes. Bereits ab dem 1. August 2018 gilt für Kindertagesstätten in Niedersachsen die Beitragsfreiheit. Wir entlasten wie versprochen die Eltern – auch in Osnabrück.

In erster Beratung hat sich der Landtag auf Antrag der CDU/SPD – Fraktionen mit der Thematik der frühkindlichen Bildung befasst. Hier soll insbesondere die Attraktivität des Erzieherberufs gesteigert werden. Bislang kommen angehende Erzieherinnen/Erzieher selbst für ihr Schulgeld auf. Das muss sich ändern! Ziel ist die Schulgeldfreiheit für den Erzieherberuf.

Mit Blick auf die Digitalisierung haben wir in dieser Sitzungswoche das im Koalitionsvertrag vereinbarte „Sondervermögen zur Finanzierung des Ausbaus von Gigabitnetzen und der Beschleunigung von Digitalisierungsmaßnahmen“ beschlossen. Noch im laufenden Haushaltsjahr 2018 führen wir diesem Sondervermögen 500 Millionen Euro zu. Damit ist die finanzielle Grundlage zur Ausgestaltung einer digitalen Gesellschaft geschaffen.

Weiterhin haben wir uns mit dem Thema Innere Sicherheit befasst. Die Anforderungen an Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Sicherheitsbehörden sind heute höher denn je. Bedrohungen durch den internationalen Terrorismus, Phänomene wie Cybercrime oder der Anstieg von Wohnungseinbruchsdiebstählen belegen das. Es ist daher unerlässlich, die Sicherheitsbehörden personell erheblich zu stärken. Wir haben eine Initiative auf den Weg gebracht um bis zu 3 000 zusätzliche Einstellungsmöglichkeiten im Polizeidienst zu schaffen und davon 750 Stellen im Nachtragshaushalt 2018 finanziell abzusichern.

In erster Beratung haben wir zudem über das Thema „Begleitetes Fahren ab 16“ debattiert. Die Einführung des Begleiteten Fahrens ab 17 hat bei der Verkehrssicherheit insbesondere in der Altersgruppe der 18- bis 25-Jährigen zu einer spürbaren Verbesserung geführt. So hat sich das Unfallrisiko von Fahranfängern bundesweit um rund 20 % verringert.
Die Länder Niedersachsen, Schleswig-Holstein und Brandenburg haben seit Januar 2017 Schritte unternommen, um das Begleitete Fahren bereits ab 16 Jahren zu ermöglichen. Aufgrund der in der Führerscheinrichtlinie der EU verankerten Altersgrenze von 17 Jahren ist hierfür ein gemeinsames Vorgehen auf europäischer, Bundes- und Landesebene notwendig.

8 Millionen Euro Fördermittel für die Sanierung Osnabrücker Schulen

Nach der gestrigen, abschließenden Beratung im Landtag zum Niedersächsischen Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes soll Osnabrück über 8 Millionen Euro Fördergelder erhalten. Die Mittel stammen aus einem Bundesfonds und dienen dem Ziel die Schulinfrastruktur allgemeinbildender und berufsbildender Schulen zu verbessern. Das Sondervermögen aus dem „Kommunalinvestitionsförderungsfond“ des Bundes stellt Finanzhilfen für Investitionen in Höhe von insgesamt 288.792.000 Euro bereit. Die Verteilung auf die Kommunen richtet sich u.a. nach den jeweiligen Schülerzahlen der in kommunaler Trägerschaft stehenden allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen. Förderfähig sind Investitionen z.B. für die Sanierung, den Umbau oder die Erweiterung von Schulgebäuden. Investitionen in den der Schule zugeordneten Betreuungseinrichtungen (zum Beispiel Horte) sind ebenfalls förderfähig.

Auf Initiative der CDU hat die Schulsanierung in Osnabrück seit diesem Jahr oberste Priorität im städtischen Haushalt. Die jetzt für Osnabrück bereitgestellten Bundesmittel in Höhe von 8 Millionen Euro ergänzen die städtischen Vorhaben hervorragend.

Fraktionsklausurtagung in Braunlage

Von Montag bis Mittwoch fand in Braunlage die Fraktionsklausurtagung der CDU Niedersachsen statt. Wesentliche Inhalte der dreitägigen Veranstaltung befassten sich mit der sogenannten „Braunlager Erklärung“ und einer modernen Bildungspolitik für Niedersachsen.

Nachdem sich am Montagmorgen alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer in Braunlage eingefunden hatten, begrüßte der Fraktionsvorsitzende Dirk Toepffer MdL die Anwesenden. Im Anschluss daran berichtete Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL von seinen Erfahrungen als Juniorpartner in einer Koalition aus Baden-Württemberg. Nach einer kurzen Pause folgten schon die zentralen Punkte der Tagesordnung – die „Braunlager Erklärung“ und das Positionspapier zur Modernisierung der Bildungspolitik in Niedersachsen. Die „Braunlager Erklärung“ befasst sich im Wesentlichen mit der Stärkung der Tourismusregion Westharz. Hier sollen weitere Investitionen folgen, um die Entwicklung der touristischen Infrastruktur voranzubringen und sicherzustellen, dass der Westharz attraktiv bleibt. Das Positionspapier umfasst insbesondere die Deckung des Fachkräftebedarfs und den Ausbau der digitalen Bildung. Der Fachkräftebedarf soll künftig durch eine dualisierte Erzieherausbildung gedeckt werden. In diesem Zusammenhang gilt es auch die Schulgeldfreiheit für angehende Erzieher zügig umzusetzen und auf diese Weise die Attraktivität des Erzieherberufs weiter zu erhöhen. (Alle Interessierten finden im Anschluss an diesen Text sowohl die „Braunlager Erklärung“ als auch das Positionspapier als vollständiges PDF-Dokument zum Nachlesen.)

Am zweiten Tag der Fraktionsklausur ging es zur Sösetalsperre – dort fand eine Besichtigung unter der Führung von Frau Carola Schmidt statt. Frau Schmidt ist die Geschäftsführerin des Harzer Tourismusverbandes e.V. Am Nachmittag folgten die Haushaltsaufstellungsverfahren 2019 und die Berichte aus den Ministerien. Am dritten und letzten Tag berichtete Minister Bernd Althusmann MdL über die aktuelle politische Situation.

Alles in allem waren es drei sehr arbeitsreiche, interessante und informative Tage, die zur weiteren Schärfung unseres Profils beigetragen haben und wichtige politische Themenschwerpunkte für Niedersachsen gesetzt haben.

Hier finden Sie nun die beiden Dokumente:

Braunlager-Erklärung

Bildungspapier_Braunlage_Neue Perspektiven für die Bildungspolitik

Schulterschluss bei Schulsanierungen – Stadt Osnabrück erhält zusätzlich knapp 8,1 Millionen Euro Fördermittel

Die Stadt Osnabrück erhält künftig tatkräftige Unterstützung bei der baulichen Sanierung ihrer Schulen: Mit der Neuregelung des bundesweiten Finanzausgleichs haben Bund und Länder die Grundlage für zusätzliche Finanzhilfen zu Gunsten der Kommunen geschaffen. Die Länder erhalten insgesamt 3,5 Milliarden Euro für die Modernisierung der Schulinfrastruktur – rund 289 Millionen Euro davon fließen nach Niedersachsen.

Das Land hat sich verpflichtet, die Bundesmittel in voller Höhe an die Kommunen weiterzugeben und sie nach einem festgelegten Schlüssel auf die Landkreise und Gemeinden zu verteilen. Hier spielen verschiedene Faktoren eine Rolle – vor allem die kommunalen Steuereinnahmen, aber auch Schüler- und Arbeitslosenzahlen sowie die Höhe der aufgenommenen Kassenkredite. Osnabrück gehört zu den Profiteuren des kommunalen Schulinvestitionsprogramms: Die Stadt Osnabrück wird Fördermittel in Höhe von insgesamt 8.078.790 Euro erhalten, um die Schulgebäude in der Stadt zu sanieren. In Niedersachsen ermöglichen wir zudem, die Mittel auch für die Modernisierung der IT-Infrastruktur in Schulen einzusetzen – damit zeigt die neue Landesregierung, wie wichtig ihr die Digitalisierung ist. Ich freue mich, dass CDU und SPD nun die rechtlichen Grundlagen dafür schaffen, dass auch Osnabrück bereits ab Sommer in den Genuss der Fördermittel kommt.

 

„Wege ins Studium öffnen“ – neun weitere Projekte erhalten Landesförderung – darunter auch Osnabrück

Mehr Chancengleichheit bei der Hochschulbildung – das ist das Ziel des Förderprogramms „Wege ins Studium öffnen“ des Niedersächsischen Ministeriums für Wissenschaft und Kultur. Im Rahmen des Programms werden Projekte an Universitäten und Fachhochschulen gefördert, die jungen Menschen aus bildungsfernen Schichten den Weg an die Hochschule erleichtern sollen. Für die Jahre 2018 bis 2020 ist nun die Förderentscheidung gefallen: Das Ministerium wird neun Projekte mit insgesamt über drei Millionen Euro unterstützen. Die Mittel stammen aus dem Hochschulpakt. Die Fachhochschule und die Universität Osnabrück sind mit ihrem Projekt : „Mein Weg, mein Studium – Erfolgreiche Wege in und durch das Studium für Menschen mit Migrationshintergrund“ eines dieser Projekte. Beide Hochschulen führen seit 2012 mit großem Erfolg Maßnahmen im Rahmen der Förderprogramme „Wege ins Studium öffnen“ durch. Erstmalig wurde ein Verbundantrag eingereicht, bei dem diese Maßnahmen weitergeführt und auf die Zielgruppe „Studieninteressierte mit Migrationshintergrund“ ausgeweitet werden sollen. Die Begleitforschung und Wirksamkeitsanalysen sollen dabei von der Universität koordiniert werden. Die Fördersumme beläuft sich auf 430.000 EUR.

Eine Vielzahl gesellschaftlicher Gruppen ist an den Hochschulen unterrepräsentiert – die Gründe dafür sind vielfältig. So wird in Deutschland der Bildungsweg beispielsweise noch immer maßgeblich vom Elternhaus geprägt. Von 100 Kindern, bei denen zumindest ein Elternteil studiert hat, studieren 77, hat kein Elternteil studiert sind es nur 23[1].

Seit 2012 ruft das Ministerium die niedersächsischen Hochschulen deshalb auf, sich mit kreativen Ideen an dem Förderprogramm zu beteiligen und auf diesem Weg konkrete Hilfestellung bei der Studienplatzwahl, dem Einstieg ins Studium oder dem Übergang in den Beruf zu leisten. Mit zielgruppenspezifischen Konzepten wenden sich die geförderten Projekte beispielsweise an junge Menschen, die als erste in ihrer Familie studieren, einen Migrationshintergrund haben, geflüchtet oder während ihrer Kindheit auf staatliche Fürsorge angewiesen sind. Als zusätzlicher Schwerpunkt wurde in der aktuellen Förderphase eine wissenschaftliche Begleitforschung in das Programm aufgenommen. Ziel ist es herauszufinden, ob die ergriffenen Maßnahmen die jeweilige Zielgruppe des Projektes erreichen und welche Auswirkungen sie haben.

[1] Quelle: 20. Sozialerhebung des Deutschen Studentenwerks durchgeführt durch das HIS- Institut für Hochschulforschung. BMBF, 2013, S. 113

 

Neujahrsempfang der CDU Osnabrück

Die CDU Osnabrück veranstaltete am vergangenen Freitag ihren traditionellen Neujahrsemfpang. In diesem Jahr lud die CDU in das Restaurant „Wirtschaftswunder“ des Arcona Living in Osnabrück ein.

Bei Kaffee und Kuchen begrüßte Dr. E.h. Fritz Brickwedde die zahlreichen Gäste (über 115 waren anwesend) und berichtete mit einigen Worten über die aktuellen kommunalpolitischen Themen der Stadt Osnabrück; unter anderem die derzeitige Verkehrssituation in der Stadt. Im Anschluss gab unser Bundestagsabgeordnete Dr. Mathias Middelberg einen Einblick in die aktuell laufenden Koalitionsgespräche und erinnerte, dass bei den Verhandlungen nicht die wesentlichen Dinge aus den Augen verloren werden dürften. Gegen 17:00 Uhr traf Finanzminister Reinhold Hilbers ein und äußerte sich zu den aktuellen finanzpolitischen Themen in Niedersachsen, so z.B. zum Thema Beitragfreiheit für Kita´s in Niedersachsen.

Besuch der Internationalen Grünen Woche in Berlin

Gestern Abend machte sich der Landwirtschaftsausschuss im Anschluss an das Pleunum auf den Weg nach Berlin, um dort die Grüne Woche zu besuchen.

Die Grüne Woche (kurz IGW) findet seit 1926 statt. Sie ist international einzigartig und findet in diesem Jahr nun schon zum 83. Mal statt. Gegründet im Berlin der goldenen Zwanziger, ist sie heute die größte internationale Ausstellung für Ernährung, Landwirtschaft und Gartenbau.

Die IGW ist zudem Ausgangspunkt für das Global Forum for Food and Agriculture (kurz GFFA). Hier treffen sich über 80 internationale Ministerien und Nahrungsmittelproduzenten und zeigen, was die Welt der Nahrungs- und Genussmittel zu bieten hat.

Traditionspflege und Innovationen zu vereinen ist die große Herausforderung. Die IGW weiß wie Traditionen gepflegt und gleichzeitig Innovationen, für das fortlaufende Bestehen, geschaffen werden. Die Themen nachwachsende Rohstoffe, Bio, Gartenbau und der ländliche Raum der Zukunft gewinnen immer weiter an Bedeutung. Über 1.600 Austeller und 400.000 Besucher verzeichnet die IGW jedes Jahr. Noch bis Sonntag haben Sie Möglichkeit die Messe selbst zu besuchen.

Alle Informationen hierzu finden Sie unter https://www.gruenewoche.de/

 

Nifbe-Jubiläumsfeier in der Schlossaula der Universität Osnabrück

„Auf die ersten Jahre kommt  es an!“

Das landesweit vernetzte Niedersächsische Institut für frühkindliche Bildung und Entwicklung (kurz:nifbe) untersützt und begleitet seit 2007 den Professionalisierungsprozess der frühkindlichen Bildungs-, Betreuungs- und Beratungssysteme. Von Anfang an erobern Kinder mit allen Sinnen ihre Welt und entwickeln sich dabei in rasanter Geschwindigkeit. In ihren ersten Jahren werden die entscheidenden Grundlagen für ihre späteren Bildungs- und Berufsbiographien gelegt. Daher setzt das nifbe einen Schwerpunkt auf die institutionelle Kindertagesbetreuung wozu insbesondere die Fachberatung, die Aus- und Weiterbildung, die Träger und auch die Politik gehören. Das nifbe versteht sich damit selbst als Schnittstelle zwischen den Ebenen und als Bindeglied zwischen Praxis und Wissenschaft. Es trägt mit einer breiten Palette von Qualifizierungen, interdisziplinären Fachdialogen zu einer bestmöglichen Förderung in Familie und Kindertagesbetreuung bei.

Die Struktur des nifbe ist mit einem Transfer- und Koordinationszentrum in Osnabrück und fünf regionalen Transferstellen in Niedersachsen sowie seinen interdisziplinären Gremien wie den regionalen Beiräten und dem Kuratorium konsequent auf den „Transfer im Dialog“ ausgerichtet. Durch seine regionale Vernetzung sowie die Verbindung zwischen Wissenschaft und Praxis besitzt das nifbe ein bundesweites Alleinstellungsmerkmal. Das hochkarätig besetzte Kuratorium begleitet das nifbe fachlich und strategisch. Neben dem Niedersächsischen Minister für Wissenschaft und Kultur, dem Präsidenten der Universität gehört auch jeweils ein Vertreter des Niedersächsischen Bundes für Erwachsenenbildung zu diesem Kuratorium. Gestern Vormittag feierte das nifbe nun 10-jähriges Jubiläum und zahlreiche Gäste waren gekommen, darunter  Wissenschaftsminister Björn Thümler und Bundespräsident a.D. Christian Wulff. Auch der Präsident der Universität Prof. Dr. Lücke, Prof. Dr. mult. Wassilios E. Fthenakis (unter anderem Präsident des Didacta Verbandes), sowie die nifbe Direktorin Frau Prof. Dr. Zimmer (unten Mitte) waren anwesend. Nicht zuletzt die hochkaratigen Gäste zeigen, wie wichtig das Thema  frühkindliche Bildung für unsere Kinder und damit auch für unsere Gesellschaft ist.