100 Millionen Euro für Sportstättensanierung in Niedersachsen

„Die Koalition aus CDU und SPD bringt gemeinsam mit der Landesregierung ein Sportstättensanierungsprogramm auf den Weg, von dem auch die Stadt Osnabrück profitieren kann“, so die CDU-Landtagsabgeordnete Anette Meyer zu Strohen. „Aus der sogenannten VW-Milliarde stehen jetzt bis zu 100 Millionen Euro für die Sanierung kommunaler Sport- und Vereinsportstätten zur Verfügung. Wir können einen Beitrag dazu leisten, unsere bestehende Sportinfrastruktur zu erhalten und den vorhandenen Sanierungsstau deutlich zu reduzieren. In Osnabrück stehen umfangreiche Sanierungsarbeiten in vielen Turnhallen an. Da kommt dieses Programm genau zum richtigen Zeitpunkt. Darüber hinaus kann die Stadt Osnabrück versuchen, Fördergelder für anstehende Sportplatzsanierungen zu erhalten, um dann hier freiwerdende städtische Gelder in den Bau von dringend benötigten Kunstrasenplätzen zu investieren.“ Das Sportstättensanierungsprogramm soll eine Laufzeit von Anfang 2019 bis Ende 2022 haben. „Das Innenministerium erarbeitet zurzeit die entsprechenden Förderrichtlinien, die zum 1. Januar 2019 in Kraft treten sollen“, so die Abgeordnete. „Ich freue mich darauf, dass wir mit diesen Mitteln Vereins- und kommunale Sportstätten in unserer Stadt sanieren können“, so Meyer zu Strohen abschließend.

Fraktionsklausurtagung in Braunlage

Von Montag bis Mittwoch fand in Braunlage die Fraktionsklausurtagung der CDU Niedersachsen statt. Wesentliche Inhalte der dreitägigen Veranstaltung befassten sich mit der sogenannten „Braunlager Erklärung“ und einer modernen Bildungspolitik für Niedersachsen.

Nachdem sich am Montagmorgen alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer in Braunlage eingefunden hatten, begrüßte der Fraktionsvorsitzende Dirk Toepffer MdL die Anwesenden. Im Anschluss daran berichtete Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL von seinen Erfahrungen als Juniorpartner in einer Koalition aus Baden-Württemberg. Nach einer kurzen Pause folgten schon die zentralen Punkte der Tagesordnung – die „Braunlager Erklärung“ und das Positionspapier zur Modernisierung der Bildungspolitik in Niedersachsen. Die „Braunlager Erklärung“ befasst sich im Wesentlichen mit der Stärkung der Tourismusregion Westharz. Hier sollen weitere Investitionen folgen, um die Entwicklung der touristischen Infrastruktur voranzubringen und sicherzustellen, dass der Westharz attraktiv bleibt. Das Positionspapier umfasst insbesondere die Deckung des Fachkräftebedarfs und den Ausbau der digitalen Bildung. Der Fachkräftebedarf soll künftig durch eine dualisierte Erzieherausbildung gedeckt werden. In diesem Zusammenhang gilt es auch die Schulgeldfreiheit für angehende Erzieher zügig umzusetzen und auf diese Weise die Attraktivität des Erzieherberufs weiter zu erhöhen. (Alle Interessierten finden im Anschluss an diesen Text sowohl die „Braunlager Erklärung“ als auch das Positionspapier als vollständiges PDF-Dokument zum Nachlesen.)

Am zweiten Tag der Fraktionsklausur ging es zur Sösetalsperre – dort fand eine Besichtigung unter der Führung von Frau Carola Schmidt statt. Frau Schmidt ist die Geschäftsführerin des Harzer Tourismusverbandes e.V. Am Nachmittag folgten die Haushaltsaufstellungsverfahren 2019 und die Berichte aus den Ministerien. Am dritten und letzten Tag berichtete Minister Bernd Althusmann MdL über die aktuelle politische Situation.

Alles in allem waren es drei sehr arbeitsreiche, interessante und informative Tage, die zur weiteren Schärfung unseres Profils beigetragen haben und wichtige politische Themenschwerpunkte für Niedersachsen gesetzt haben.

Hier finden Sie nun die beiden Dokumente:

Braunlager-Erklärung

Bildungspapier_Braunlage_Neue Perspektiven für die Bildungspolitik

Schulterschluss bei Schulsanierungen – Stadt Osnabrück erhält zusätzlich knapp 8,1 Millionen Euro Fördermittel

Die Stadt Osnabrück erhält künftig tatkräftige Unterstützung bei der baulichen Sanierung ihrer Schulen: Mit der Neuregelung des bundesweiten Finanzausgleichs haben Bund und Länder die Grundlage für zusätzliche Finanzhilfen zu Gunsten der Kommunen geschaffen. Die Länder erhalten insgesamt 3,5 Milliarden Euro für die Modernisierung der Schulinfrastruktur – rund 289 Millionen Euro davon fließen nach Niedersachsen.

Das Land hat sich verpflichtet, die Bundesmittel in voller Höhe an die Kommunen weiterzugeben und sie nach einem festgelegten Schlüssel auf die Landkreise und Gemeinden zu verteilen. Hier spielen verschiedene Faktoren eine Rolle – vor allem die kommunalen Steuereinnahmen, aber auch Schüler- und Arbeitslosenzahlen sowie die Höhe der aufgenommenen Kassenkredite. Osnabrück gehört zu den Profiteuren des kommunalen Schulinvestitionsprogramms: Die Stadt Osnabrück wird Fördermittel in Höhe von insgesamt 8.078.790 Euro erhalten, um die Schulgebäude in der Stadt zu sanieren. In Niedersachsen ermöglichen wir zudem, die Mittel auch für die Modernisierung der IT-Infrastruktur in Schulen einzusetzen – damit zeigt die neue Landesregierung, wie wichtig ihr die Digitalisierung ist. Ich freue mich, dass CDU und SPD nun die rechtlichen Grundlagen dafür schaffen, dass auch Osnabrück bereits ab Sommer in den Genuss der Fördermittel kommt.

 

„Wege ins Studium öffnen“ – neun weitere Projekte erhalten Landesförderung – darunter auch Osnabrück

Mehr Chancengleichheit bei der Hochschulbildung – das ist das Ziel des Förderprogramms „Wege ins Studium öffnen“ des Niedersächsischen Ministeriums für Wissenschaft und Kultur. Im Rahmen des Programms werden Projekte an Universitäten und Fachhochschulen gefördert, die jungen Menschen aus bildungsfernen Schichten den Weg an die Hochschule erleichtern sollen. Für die Jahre 2018 bis 2020 ist nun die Förderentscheidung gefallen: Das Ministerium wird neun Projekte mit insgesamt über drei Millionen Euro unterstützen. Die Mittel stammen aus dem Hochschulpakt. Die Fachhochschule und die Universität Osnabrück sind mit ihrem Projekt : „Mein Weg, mein Studium – Erfolgreiche Wege in und durch das Studium für Menschen mit Migrationshintergrund“ eines dieser Projekte. Beide Hochschulen führen seit 2012 mit großem Erfolg Maßnahmen im Rahmen der Förderprogramme „Wege ins Studium öffnen“ durch. Erstmalig wurde ein Verbundantrag eingereicht, bei dem diese Maßnahmen weitergeführt und auf die Zielgruppe „Studieninteressierte mit Migrationshintergrund“ ausgeweitet werden sollen. Die Begleitforschung und Wirksamkeitsanalysen sollen dabei von der Universität koordiniert werden. Die Fördersumme beläuft sich auf 430.000 EUR.

Eine Vielzahl gesellschaftlicher Gruppen ist an den Hochschulen unterrepräsentiert – die Gründe dafür sind vielfältig. So wird in Deutschland der Bildungsweg beispielsweise noch immer maßgeblich vom Elternhaus geprägt. Von 100 Kindern, bei denen zumindest ein Elternteil studiert hat, studieren 77, hat kein Elternteil studiert sind es nur 23[1].

Seit 2012 ruft das Ministerium die niedersächsischen Hochschulen deshalb auf, sich mit kreativen Ideen an dem Förderprogramm zu beteiligen und auf diesem Weg konkrete Hilfestellung bei der Studienplatzwahl, dem Einstieg ins Studium oder dem Übergang in den Beruf zu leisten. Mit zielgruppenspezifischen Konzepten wenden sich die geförderten Projekte beispielsweise an junge Menschen, die als erste in ihrer Familie studieren, einen Migrationshintergrund haben, geflüchtet oder während ihrer Kindheit auf staatliche Fürsorge angewiesen sind. Als zusätzlicher Schwerpunkt wurde in der aktuellen Förderphase eine wissenschaftliche Begleitforschung in das Programm aufgenommen. Ziel ist es herauszufinden, ob die ergriffenen Maßnahmen die jeweilige Zielgruppe des Projektes erreichen und welche Auswirkungen sie haben.

[1] Quelle: 20. Sozialerhebung des Deutschen Studentenwerks durchgeführt durch das HIS- Institut für Hochschulforschung. BMBF, 2013, S. 113

 

Neujahrsempfang der CDU Osnabrück

Die CDU Osnabrück veranstaltete am vergangenen Freitag ihren traditionellen Neujahrsemfpang. In diesem Jahr lud die CDU in das Restaurant „Wirtschaftswunder“ des Arcona Living in Osnabrück ein.

Bei Kaffee und Kuchen begrüßte Dr. E.h. Fritz Brickwedde die zahlreichen Gäste (über 115 waren anwesend) und berichtete mit einigen Worten über die aktuellen kommunalpolitischen Themen der Stadt Osnabrück; unter anderem die derzeitige Verkehrssituation in der Stadt. Im Anschluss gab unser Bundestagsabgeordnete Dr. Mathias Middelberg einen Einblick in die aktuell laufenden Koalitionsgespräche und erinnerte, dass bei den Verhandlungen nicht die wesentlichen Dinge aus den Augen verloren werden dürften. Gegen 17:00 Uhr traf Finanzminister Reinhold Hilbers ein und äußerte sich zu den aktuellen finanzpolitischen Themen in Niedersachsen, so z.B. zum Thema Beitragfreiheit für Kita´s in Niedersachsen.

82 Mio. Euro Fördermittel für Niedersachsen

Projekte in Osnabrück profitieren von niedersachsenweitem ÖPNV-Förderprogramm

Das niedersächsische Wirtschaftsministerium hat die Projektliste zum ÖPNV-Förderprogramm (öffentlicher Personennahverkehr) 2018 veröffentlicht. Das Förderprogramm enthält insgesamt 270 Einzelprojekte mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von 156 Mio. €. Wie Wirtschaftsminister Dr. Bernd Althusmann MdL bekannt gibt, sollen für diese Projekte nach bisherigen Angaben etwa 82 Mio. Euro Fördermittel fließen.

(Quelle: Hasepost)

Ich freue mich Ihnen in diesem Zusammenhang mitteilen zu können, dass auch die Stadt Osnabrück für zwei Projekte Fördermittel erhalten wird. Es handelt sich zum einen um den Ausbau einer Bushaltestelle mit E-Ladestationen für Omnibusse an der Düstruper Straße und zum anderen um den Umbau des Betriebshofes der Stadtwerke Osnabrück AG auf EIt-Busse. Voraussichtlich werden die Investitionskosten für diese zwei Projekte bei insgesamt rund 1,4 Mio. € liegen. Die genaue Summe der Fördermittel, die dabei für Osnabrück bereitgestellt werden, steht heute noch nicht fest. Mithilfe der Fördermittel wird sich der ÖPNV in der Stadt Osnabrück positiv weiterentwickeln. Der technische Fortschritt im Bereich der erneuerbaren Energien erreicht damit auch unseren öffentlichen Nahverkehr und bringt unsere Stadt nach vorne!

Nifbe-Jubiläumsfeier in der Schlossaula der Universität Osnabrück

„Auf die ersten Jahre kommt  es an!“

Das landesweit vernetzte Niedersächsische Institut für frühkindliche Bildung und Entwicklung (kurz:nifbe) untersützt und begleitet seit 2007 den Professionalisierungsprozess der frühkindlichen Bildungs-, Betreuungs- und Beratungssysteme. Von Anfang an erobern Kinder mit allen Sinnen ihre Welt und entwickeln sich dabei in rasanter Geschwindigkeit. In ihren ersten Jahren werden die entscheidenden Grundlagen für ihre späteren Bildungs- und Berufsbiographien gelegt. Daher setzt das nifbe einen Schwerpunkt auf die institutionelle Kindertagesbetreuung wozu insbesondere die Fachberatung, die Aus- und Weiterbildung, die Träger und auch die Politik gehören. Das nifbe versteht sich damit selbst als Schnittstelle zwischen den Ebenen und als Bindeglied zwischen Praxis und Wissenschaft. Es trägt mit einer breiten Palette von Qualifizierungen, interdisziplinären Fachdialogen zu einer bestmöglichen Förderung in Familie und Kindertagesbetreuung bei.

Die Struktur des nifbe ist mit einem Transfer- und Koordinationszentrum in Osnabrück und fünf regionalen Transferstellen in Niedersachsen sowie seinen interdisziplinären Gremien wie den regionalen Beiräten und dem Kuratorium konsequent auf den „Transfer im Dialog“ ausgerichtet. Durch seine regionale Vernetzung sowie die Verbindung zwischen Wissenschaft und Praxis besitzt das nifbe ein bundesweites Alleinstellungsmerkmal. Das hochkarätig besetzte Kuratorium begleitet das nifbe fachlich und strategisch. Neben dem Niedersächsischen Minister für Wissenschaft und Kultur, dem Präsidenten der Universität gehört auch jeweils ein Vertreter des Niedersächsischen Bundes für Erwachsenenbildung zu diesem Kuratorium. Gestern Vormittag feierte das nifbe nun 10-jähriges Jubiläum und zahlreiche Gäste waren gekommen, darunter  Wissenschaftsminister Björn Thümler und Bundespräsident a.D. Christian Wulff. Auch der Präsident der Universität Prof. Dr. Lücke, Prof. Dr. mult. Wassilios E. Fthenakis (unter anderem Präsident des Didacta Verbandes), sowie die nifbe Direktorin Frau Prof. Dr. Zimmer (unten Mitte) waren anwesend. Nicht zuletzt die hochkaratigen Gäste zeigen, wie wichtig das Thema  frühkindliche Bildung für unsere Kinder und damit auch für unsere Gesellschaft ist.

CDU Fraktion mit Schlüsselresorts in der nächsten Landesregierung

Der Niedersächsische Landtag hat in der vergangenen Woche die neue Landesregierung bestätigt.

 

Die neue Landesregierung und ihre Minister stehen nun fest. Die CDU in Niedersachsen wird 5 Ministerposten besetzen. Mit Wirtschaftsminister und stellvertretendem Ministerpräsident Dr. Bernd Althusmann, Justizministerin Barbara Havliza, Finanzminister Reinhold Hilbers, Landwirtschaftsministerin Barbara Otte-Kinast und Wissenschaftsminister Björn Thümler hat die CDU Schlüsselressorts in der Landesregierung inne und ist damit Takt- und Themengeber der neuen Landesregierung.

Darüber hinaus bleibt Stephan Weil (SPD) Ministerpräsident, Boris Pistorius (SPD) Minister für Inneres und Sport, Dr. Carola Reimann wird (SPD) Ministerin für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung, Grant Hendrik Tonne (SPD) Kultusminister, Olaf Lies (SPD) Minister für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz und Birgit Honé (SPD) Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung.

Ich selbst werde künftig wieder im Kultusausschuss und dem Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz und Landesentwicklung tätig sein. Darüber hinaus habe ich den Vorsitz des Unterausschusses „Verbraucherschutz“. Die kommenden 5 Jahre werden somit eine spannende Zeit, in der ich wieder aktiv gestalten werde, um Niedersachsen auch in Zukunft voran zu bringen.

 

Der CDU Landesausschuss stimmt dem Koalitionsvertrag zu!

Am Montag Abend fand in Hannover der Landesausschuss der CDU in Niedersachsen statt. Der sogenannte kleine Parteitag stimmte dabei dem Koalitionsvertag mit der SPD einstimmig zu.

Nachdem der Landesvorsitzende Dr. Bernd Althusmann die zentralen Inhalte des Koalitionsvertrages  erläutert hatte, machte er zudem deutlich, dass es nach intensiven Gesprächen mit der SPD eine tragfähige und gute Vertrauensbasis für die Regierungsbildung gebe. Inhaltlich verbindet beide Volksparteien bei allen Unterschieden ein gemeinsames Ziel: Für ein modernes Niedersachsen zu arbeiten, das allen seinen Bürgerinnen und Bürgern Innovation, Sicherheit und Zusammenhalt bietet. Technologische Innovation soll gefördert werden, um daraus sozialen Fortschritt zu gestalten, an dem alle Menschen teilhaben. Der Begriff der Sicherheit wird verstanden als soziale Sicherheit, innere Sicherheit und Geborgenheit in der Heimat. Es gilt, unsere vielfältige Gesellschaft in Zeiten rasanter Veränderungen zusammenzuhalten–durch einen starken und handlungsfähigen Staat, der Gemeinsinn, gegenseitigen Respekt, Toleranz und bürgerschaftliche Verantwortung stärkt.

Anbei haben Sie die Möglichkeit die genauen Inhalte des Koalitionsvertrages nachzulesen. Sie finden hierzu den Link zur Website der CDU Niedersachsen sowie den vollständigen Koalitionsvertrag als PDF Dokument.

11-16_Koalitionsvertrag_final

Gemeinsam für ein modernes Niedersachsen – Für Innovation, Sicherheit und Zusammenhalt

Neben dem Beschluss über den Koalitionsvertrag stand die Wahl eines neuen Generalsekretärs auf der Tagesordnung. Die Delegierten des Landesausschusses wählten dabei Kai Seefried MdL, der sich sogleich für das entgegengebrachte Vetrauen bedankte und seine Freude über die anstehenden Aufgaben äußerte. Der Landtagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Stade folgt damit auf den langjährigen Generalsekretär Ulf Thiele MdL. Kai Seefried wird sein neues Amt bis zum ordentlichen Landesparteitag der CDU im September kommenden Jahres kommissarisch ausüben.

Danke!

Am Sonntag ging ein spannender Wahlkampf mit einem spannenden Wahlabend zuende. Leider entsprach das Wahlergebnis letztlich nicht den Erwartungen und die CDU konnte trotz guter Inhalte und eines starken Wahlkampfes auf Landesebene nicht stärkste Kraft werden. Auch wir in Osnabrück konnten keinen direkten Sitz im Niedersächsischen Landtag erreichen, werden aber über die Landesliste auch in Zukunft 2 Landtagsabgeordnete für Osnabrück stellen!

Wir haben von den Wählerinnen und Wählern einen klaren Gestaltungsauftrag erhalten, den wir ganz gleich in welcher Position erfüllen werden.
Jetzt gilt es die Arbeit für Niedersachsen und für Osnabrück wieder aufzunehmen und aktiv die kommenden 5 Jahre mitzugestalten.

In erster Linie stehen nun die Verhandlungen an, um eine starke Regierung für Niedersachsen zu bilden.

Über 11.750 Wählerinnen und Wähler haben mir am Sonntag ihr Vertrauen ausgesprochen und dafür bedanke mich herzlich bei Ihnen.  Ein besonderer Dank gilt darüberhinaus allen Helferinnen und Helfern, die mich in den letzten Wochen so tatkräftig und motiviert unterstützt haben.