100 Millionen Euro für Sportstättensanierung in Niedersachsen

„Die Koalition aus CDU und SPD bringt gemeinsam mit der Landesregierung ein Sportstättensanierungsprogramm auf den Weg, von dem auch die Stadt Osnabrück profitieren kann“, so die CDU-Landtagsabgeordnete Anette Meyer zu Strohen. „Aus der sogenannten VW-Milliarde stehen jetzt bis zu 100 Millionen Euro für die Sanierung kommunaler Sport- und Vereinsportstätten zur Verfügung. Wir können einen Beitrag dazu leisten, unsere bestehende Sportinfrastruktur zu erhalten und den vorhandenen Sanierungsstau deutlich zu reduzieren. In Osnabrück stehen umfangreiche Sanierungsarbeiten in vielen Turnhallen an. Da kommt dieses Programm genau zum richtigen Zeitpunkt. Darüber hinaus kann die Stadt Osnabrück versuchen, Fördergelder für anstehende Sportplatzsanierungen zu erhalten, um dann hier freiwerdende städtische Gelder in den Bau von dringend benötigten Kunstrasenplätzen zu investieren.“ Das Sportstättensanierungsprogramm soll eine Laufzeit von Anfang 2019 bis Ende 2022 haben. „Das Innenministerium erarbeitet zurzeit die entsprechenden Förderrichtlinien, die zum 1. Januar 2019 in Kraft treten sollen“, so die Abgeordnete. „Ich freue mich darauf, dass wir mit diesen Mitteln Vereins- und kommunale Sportstätten in unserer Stadt sanieren können“, so Meyer zu Strohen abschließend.

Über 8 Millionen Euro für Osnabrücker Schulen

Aus den Bundesmitteln des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes leitet der Niedersächsische Landtag über 8 Millionen Euro nach Osnabrück, wie die Landtagsabgeordnete Anette Meyer zu Strohen erklärt. Diese Mittel stehen für Schulsanierungen zur Verfügung. Profitieren wird hiervon auch die Bernhard-Overberg-Schule, die nicht nur grundlegend saniert, sondern dem Wunsch der Eltern und Lehrer folgend zur Ganztagsschule ausgebaut wird. Hierzu liegt bereits ein Raumkonzept vor. „Es freut mich, dass wir mit diesen Geldern die Möglichkeit haben, den Wunsch zur Errichtung einer Ganztagsschule an diesem Standort schnell erfüllen zu können“, äußert sich Anette Meyer zu Strohen und weist abschließend darauf hin, dass nach Hannover für Osnabrück der zweithöchste Betrag festgesetzt wurde.

Osnabrücker Fanprojekt soll bessere Unterstützung aus Hannover erhalten

Der Niedersächsische Landtag hat sich in seiner Plenarsitzung am vergangenen Mittwoch mit der wichtigen Arbeit der Fanprojekte beschäftigt. „Der Landtag hat zu Recht ausdrücklich die wichtige und engagierte Arbeit gelobt, welche die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den derzeit fünf niedersächsischen Fanprojekten in Wolfsburg, Hannover, Braunschweig, Osnabrück und Meppen leisten. Wir wollen solche Fanprojekte auch zukünftig nachhaltig unterstützen. Das gilt besonders auch für unser seit 2011 bestehendes und sozialpädagogisch arbeitendes Fanprojekt in Osnabrück“, sagte Meyer zu Strohen.

Der Landtag hat die Landesregierung aufgefordert, die Fanprojekte vor Ort beim Einsatz gegen jegliche Form von Extremismus und bei der Gewaltprävention nachhaltig zu unterstützen und für neue Fanprojekte zu werben. Dazu sollen die Förderungen für die niedersächsischen Fanprojekte auf jeweils mindestens 50.000 Euro pro Fanprojekt erhöht werden. Insbesondere ab der 3. Fußballliga sieht sich das Land in der Pflicht, die Kofinanzierungsmittel von DFB und DFL besser auszuschöpfen. Das Fanprojekt für den VfL Osnabrück, der ja in der 3. Liga spielt, kann hiervon enorm profitieren. „Besonders freut mich, dass auch die Osnabrücker Trägerkonstellation mit in die Förderung aufgenommen wurde“, erklärte Meyer zu Strohen. In Osnabrück bilden die Stadt Osnabrück, Fachbereich für Kinder, Jugendliche und Familien, der Caritasverband für Stadt und Landkreis Osnabrück sowie das Diakonische Werk in Stadt und Landkreis Osnabrück einen Trägerverbund. Die Federführung des Projektes liegt bei der Stadt Osnabrück; organisatorisch ist es dem Fachdienst Jugend – Streetwork / Mobile Jugendarbeit – zugeordnet.

Außerdem will sich das Land Niedersachsen mit Nachdruck für ein erheblich höheres finanzielles Engagement des DFB und der DFL bei den Fanprojekten der 1. und 2. Liga einsetzen und gleichzeitig dafür werben, dass mehr Geld für Präventionsmaßnahmen ab der 3. Fußballliga zur Verfügung gestellt werden, was Osnabrück ebenfalls zu Gute kommen würde, sowohl bei einem Aufstieg in die 2. Liga als auch bei einem Verbleib in der 3. Liga. Der Landtag wird sich zukünftig einmal im Jahr über die Situation der Fanprojekte in Niedersachsen berichten lassen.

„Die niedersächsischen Fanprojekte leisten in der Anhängerschaft der jeweiligen Klubs wichtige Beiträge zur Jugendsozialarbeit und zur Gewaltprävention. Aber sie sind vor allem ein wichtiger Teil der Fankultur und leisten so einen Beitrag zu einem sicheren und attraktiven Fußballerlebnis für Groß und Klein. Deshalb sind Fanprojekte so wichtig. Ich unterstütze ausdrücklich diesen Beschluss des Landtages und hoffe, dass auch unser Fanprojekt in Osnabrück davon zukünftig profitiert“, sagte Meyer zu Strohen abschließend.

Hintergrund: Finanziert werden die bestehenden niedersächsischen Fanprojekte in Wolfsburg, Hannover, Braunschweig, Osnabrück und Meppen je zur Hälfte aus Mitteln des Landes und der Kommunen, in denen die Vereine beheimatet sind, und zur anderen Hälfte vom „Fußball“, also der Deutschen Fußball-Liga für Fanprojekte in den beiden Ersten Ligen und dem Deutschen Fußball-Bund für Fanprojekte unterhalb dieser beiden Ligen. Die Finanzierung durch das Land Niedersachsen erfolgt zur einen Hälfte aus Mitteln der Finanzhilfe an den Landessportbund Niedersachsen und zur anderen Hälfte aus Mitteln der Jugendhilfe. Die inhaltliche Begleitung der Fanbetreuung im Rahmen der Jugendsozialarbeit wird dabei seit 1993 durch die Koordinationsstelle Fanprojekte betrieben. Inhaltlicher und organisatorischer Rahmen der Jugendsozialarbeit im Fußballbereich ist das „Nationale Konzept Sport und Sicherheit“, welches von der ständigen Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder gemeinsam mit vielen Beteiligten ausgearbeitet wurde.  

Der Generalsekretär beim Wirtschaftsdialog in Osnabrück

V.l.n.r.: Anette Meyer zu Strohen, Dr. Fritz Brickwedde, Kai Seefried und Burkhard Jasper

Unser Fraktionsvorsitzender Fritz Brickwedde hat am Mittwoch zum Wirtschaftsdialog in Osnabrück eingeladen. Besonderer Gast war an diesem Tag der Generalsekretär der CDU Niedersachsen Kai Seefried, der das Gespräch mit Unternehmern in Osnabrück einleitete. In einem ausführlichen Dialog in den Räumen der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft PwC wurden Themen des Verkehrs, der Bildung und der Bedeutung von Start-ups erörtert. Übereinstimmung wurde auch in dem wichtigen Thema des Lückenschlusses der A33 Nord sowie bei der Notwendigkeit der Digitalisierung erzielt. Wichtig sei es auch die Mobilfunkanbieter in die Pflicht zu nehmen, die „Weißen Flecken“, die von der Landesregierung erstmalig dokumentiert worden sind, zu beseitigen, wozu die Anbieter rechtlich auch verpflichtet sind, sich aber darum drücken. Auch mein Kollege Burkhard Jasper, sowie der Bundestagsabgeordnete Dr. Mathias Middelberg waren gekommen.

Schulterschluss bei Schulsanierungen – Stadt Osnabrück erhält zusätzlich knapp 8,1 Millionen Euro Fördermittel

Die Stadt Osnabrück erhält künftig tatkräftige Unterstützung bei der baulichen Sanierung ihrer Schulen: Mit der Neuregelung des bundesweiten Finanzausgleichs haben Bund und Länder die Grundlage für zusätzliche Finanzhilfen zu Gunsten der Kommunen geschaffen. Die Länder erhalten insgesamt 3,5 Milliarden Euro für die Modernisierung der Schulinfrastruktur – rund 289 Millionen Euro davon fließen nach Niedersachsen.

Das Land hat sich verpflichtet, die Bundesmittel in voller Höhe an die Kommunen weiterzugeben und sie nach einem festgelegten Schlüssel auf die Landkreise und Gemeinden zu verteilen. Hier spielen verschiedene Faktoren eine Rolle – vor allem die kommunalen Steuereinnahmen, aber auch Schüler- und Arbeitslosenzahlen sowie die Höhe der aufgenommenen Kassenkredite. Osnabrück gehört zu den Profiteuren des kommunalen Schulinvestitionsprogramms: Die Stadt Osnabrück wird Fördermittel in Höhe von insgesamt 8.078.790 Euro erhalten, um die Schulgebäude in der Stadt zu sanieren. In Niedersachsen ermöglichen wir zudem, die Mittel auch für die Modernisierung der IT-Infrastruktur in Schulen einzusetzen – damit zeigt die neue Landesregierung, wie wichtig ihr die Digitalisierung ist. Ich freue mich, dass CDU und SPD nun die rechtlichen Grundlagen dafür schaffen, dass auch Osnabrück bereits ab Sommer in den Genuss der Fördermittel kommt.

 

„Wege ins Studium öffnen“ – neun weitere Projekte erhalten Landesförderung – darunter auch Osnabrück

Mehr Chancengleichheit bei der Hochschulbildung – das ist das Ziel des Förderprogramms „Wege ins Studium öffnen“ des Niedersächsischen Ministeriums für Wissenschaft und Kultur. Im Rahmen des Programms werden Projekte an Universitäten und Fachhochschulen gefördert, die jungen Menschen aus bildungsfernen Schichten den Weg an die Hochschule erleichtern sollen. Für die Jahre 2018 bis 2020 ist nun die Förderentscheidung gefallen: Das Ministerium wird neun Projekte mit insgesamt über drei Millionen Euro unterstützen. Die Mittel stammen aus dem Hochschulpakt. Die Fachhochschule und die Universität Osnabrück sind mit ihrem Projekt : „Mein Weg, mein Studium – Erfolgreiche Wege in und durch das Studium für Menschen mit Migrationshintergrund“ eines dieser Projekte. Beide Hochschulen führen seit 2012 mit großem Erfolg Maßnahmen im Rahmen der Förderprogramme „Wege ins Studium öffnen“ durch. Erstmalig wurde ein Verbundantrag eingereicht, bei dem diese Maßnahmen weitergeführt und auf die Zielgruppe „Studieninteressierte mit Migrationshintergrund“ ausgeweitet werden sollen. Die Begleitforschung und Wirksamkeitsanalysen sollen dabei von der Universität koordiniert werden. Die Fördersumme beläuft sich auf 430.000 EUR.

Eine Vielzahl gesellschaftlicher Gruppen ist an den Hochschulen unterrepräsentiert – die Gründe dafür sind vielfältig. So wird in Deutschland der Bildungsweg beispielsweise noch immer maßgeblich vom Elternhaus geprägt. Von 100 Kindern, bei denen zumindest ein Elternteil studiert hat, studieren 77, hat kein Elternteil studiert sind es nur 23[1].

Seit 2012 ruft das Ministerium die niedersächsischen Hochschulen deshalb auf, sich mit kreativen Ideen an dem Förderprogramm zu beteiligen und auf diesem Weg konkrete Hilfestellung bei der Studienplatzwahl, dem Einstieg ins Studium oder dem Übergang in den Beruf zu leisten. Mit zielgruppenspezifischen Konzepten wenden sich die geförderten Projekte beispielsweise an junge Menschen, die als erste in ihrer Familie studieren, einen Migrationshintergrund haben, geflüchtet oder während ihrer Kindheit auf staatliche Fürsorge angewiesen sind. Als zusätzlicher Schwerpunkt wurde in der aktuellen Förderphase eine wissenschaftliche Begleitforschung in das Programm aufgenommen. Ziel ist es herauszufinden, ob die ergriffenen Maßnahmen die jeweilige Zielgruppe des Projektes erreichen und welche Auswirkungen sie haben.

[1] Quelle: 20. Sozialerhebung des Deutschen Studentenwerks durchgeführt durch das HIS- Institut für Hochschulforschung. BMBF, 2013, S. 113

 

Neujahrsempfang der CDU Osnabrück

Die CDU Osnabrück veranstaltete am vergangenen Freitag ihren traditionellen Neujahrsemfpang. In diesem Jahr lud die CDU in das Restaurant „Wirtschaftswunder“ des Arcona Living in Osnabrück ein.

Bei Kaffee und Kuchen begrüßte Dr. E.h. Fritz Brickwedde die zahlreichen Gäste (über 115 waren anwesend) und berichtete mit einigen Worten über die aktuellen kommunalpolitischen Themen der Stadt Osnabrück; unter anderem die derzeitige Verkehrssituation in der Stadt. Im Anschluss gab unser Bundestagsabgeordnete Dr. Mathias Middelberg einen Einblick in die aktuell laufenden Koalitionsgespräche und erinnerte, dass bei den Verhandlungen nicht die wesentlichen Dinge aus den Augen verloren werden dürften. Gegen 17:00 Uhr traf Finanzminister Reinhold Hilbers ein und äußerte sich zu den aktuellen finanzpolitischen Themen in Niedersachsen, so z.B. zum Thema Beitragfreiheit für Kita´s in Niedersachsen.

Nifbe-Jubiläumsfeier in der Schlossaula der Universität Osnabrück

„Auf die ersten Jahre kommt  es an!“

Das landesweit vernetzte Niedersächsische Institut für frühkindliche Bildung und Entwicklung (kurz:nifbe) untersützt und begleitet seit 2007 den Professionalisierungsprozess der frühkindlichen Bildungs-, Betreuungs- und Beratungssysteme. Von Anfang an erobern Kinder mit allen Sinnen ihre Welt und entwickeln sich dabei in rasanter Geschwindigkeit. In ihren ersten Jahren werden die entscheidenden Grundlagen für ihre späteren Bildungs- und Berufsbiographien gelegt. Daher setzt das nifbe einen Schwerpunkt auf die institutionelle Kindertagesbetreuung wozu insbesondere die Fachberatung, die Aus- und Weiterbildung, die Träger und auch die Politik gehören. Das nifbe versteht sich damit selbst als Schnittstelle zwischen den Ebenen und als Bindeglied zwischen Praxis und Wissenschaft. Es trägt mit einer breiten Palette von Qualifizierungen, interdisziplinären Fachdialogen zu einer bestmöglichen Förderung in Familie und Kindertagesbetreuung bei.

Die Struktur des nifbe ist mit einem Transfer- und Koordinationszentrum in Osnabrück und fünf regionalen Transferstellen in Niedersachsen sowie seinen interdisziplinären Gremien wie den regionalen Beiräten und dem Kuratorium konsequent auf den „Transfer im Dialog“ ausgerichtet. Durch seine regionale Vernetzung sowie die Verbindung zwischen Wissenschaft und Praxis besitzt das nifbe ein bundesweites Alleinstellungsmerkmal. Das hochkarätig besetzte Kuratorium begleitet das nifbe fachlich und strategisch. Neben dem Niedersächsischen Minister für Wissenschaft und Kultur, dem Präsidenten der Universität gehört auch jeweils ein Vertreter des Niedersächsischen Bundes für Erwachsenenbildung zu diesem Kuratorium. Gestern Vormittag feierte das nifbe nun 10-jähriges Jubiläum und zahlreiche Gäste waren gekommen, darunter  Wissenschaftsminister Björn Thümler und Bundespräsident a.D. Christian Wulff. Auch der Präsident der Universität Prof. Dr. Lücke, Prof. Dr. mult. Wassilios E. Fthenakis (unter anderem Präsident des Didacta Verbandes), sowie die nifbe Direktorin Frau Prof. Dr. Zimmer (unten Mitte) waren anwesend. Nicht zuletzt die hochkaratigen Gäste zeigen, wie wichtig das Thema  frühkindliche Bildung für unsere Kinder und damit auch für unsere Gesellschaft ist.

CDU Fraktion mit Schlüsselresorts in der nächsten Landesregierung

Der Niedersächsische Landtag hat in der vergangenen Woche die neue Landesregierung bestätigt.

 

Die neue Landesregierung und ihre Minister stehen nun fest. Die CDU in Niedersachsen wird 5 Ministerposten besetzen. Mit Wirtschaftsminister und stellvertretendem Ministerpräsident Dr. Bernd Althusmann, Justizministerin Barbara Havliza, Finanzminister Reinhold Hilbers, Landwirtschaftsministerin Barbara Otte-Kinast und Wissenschaftsminister Björn Thümler hat die CDU Schlüsselressorts in der Landesregierung inne und ist damit Takt- und Themengeber der neuen Landesregierung.

Darüber hinaus bleibt Stephan Weil (SPD) Ministerpräsident, Boris Pistorius (SPD) Minister für Inneres und Sport, Dr. Carola Reimann wird (SPD) Ministerin für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung, Grant Hendrik Tonne (SPD) Kultusminister, Olaf Lies (SPD) Minister für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz und Birgit Honé (SPD) Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung.

Ich selbst werde künftig wieder im Kultusausschuss und dem Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz und Landesentwicklung tätig sein. Darüber hinaus habe ich den Vorsitz des Unterausschusses „Verbraucherschutz“. Die kommenden 5 Jahre werden somit eine spannende Zeit, in der ich wieder aktiv gestalten werde, um Niedersachsen auch in Zukunft voran zu bringen.

 

Besondere Straßensammlung des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V.

In der Osnabrücker Innenstadt fand am Samstag der Auftakt der diesjährigen Straßensammlung des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V. statt. Mit tatkräftiger Unterstützung zahlreicher Reservisten der Bundeswehr können diese wichtigen Aktionen jedes Jahr durchgeführt werden.

Der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge unterhält und betreut in 46 Staaten der Welt 833 Kriegsgräberstätten mit über 2.700.000 Gräbern von Kriegstoten und ermöglicht auf diese Weise vielerorts die Entwicklung einer mahnenden Erinnerungskultur und schafft Orte der Trauer. Die Kriegsgräberstätten sind damit auch stets Lernorte der Geschichte.

Besonders in Deutschland, aber auch in ganz Europa hat der millionenfache Tod von Zivilisten und Soldaten in der Zeit des Nationalsozialismus und des 2. Weltkrieges tiefe Spuren hinterlassen.  Die Verletzung der Menschenwürde darf nie wieder für die Durchsetzung politischer oder religiöser Ziele in Kauf genommen werden. Das ist eine der zentralen Lehren, die wir aus der Geschichte gezogen haben.

Ein Großteil der Finanzierung des Volksbundes wird aus Spenden bestritten, sodass solche Straßensammlungen eine zentrale Bedeutung für die Arbeit des Vereins haben.

Frau Meyer zu Strohen drückte den Reservistinnen und Reservisten der Bundeswehr Ihren besonderen Dank aus, da erst ihre Arbeit es ermöglicht, dass Kriegsgräberstätten weltweit betreut werden können. Neben der Pflege der bereits bestehenden Kriegsgräberstätten, kümmert sich der Volksbund auch heute noch um die Suche und Identifikation von Kriegstoten, um den Angehörigen einen Ort der Trauer zu ermöglichen.

Auch in den kommenden Wochen werden Ihnen wieder freiwillige Helfer und Sammler des Volksbundes begegnen, die mit Hilfe der gesammelten Spenden ihren Dienst für den Frieden und die Wahrung der Menschenwürde tun.