Über 1,2 Millionen Euro für die Soziokultur in Niedersachsen

 Das Niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und Kultur wird der Soziokultur in Niedersachsen eine Förderung von 1,2 Millionen Euro zur Verfügung stellen. Ich freue mich Ihnen mitzuteilen, dass Osnabrück bei 5 Projekten von der Förderung durch das Niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und Kultur profitieren wird.

Folgende Projekte werden allein im ersten Halbjahr 2019 in Osnabrück mit insgesamt über 100.000 Euro gefördert: Die Lagerhalle e.V. mit 62.000 Euro, der Kulturverein Petersburg mit 6.600 Euro, das Musiktheater Lupe mit  7.000 Euro, das Piesberger Gesellschaftshaus mit 18.000 Euro, sowie die Figurentheaterinitiative Osnabrück e.V. mit 11.100 Euro.

Mit dieser Förderung wird ein sehr wichtiger Beitrag für unsere lebendige und vielfältige Kulturszene in Osnabrück geleistet. Insbesondere kleine und ehrenamtlich geführte Kultureinrichtungen werden mit der Förderung unterstützt.

Soziokulturelle Einrichtungen können sich um die Förderung aus Landesmitteln der Soziokultur bewerben. Der Stichtag für die zweite Antragsrunde für Projekt- und Strukturförderung bei der Landesarbeitsgemeinschaft Soziokultur in Niedersachsen e.V. ist der 30. April 2019. Die Förderung von Investitionen in 2020 kann bis zum 15. Oktober 2019 beim Niedersächsischen Ministerium für Wissenschaft und Kultur beantragt werden.

Weitere Stellen für Schulsozialarbeit in Osnabrück

Die Landtagsabgeordnete Anette Meyer zu Strohen freut sich, dass es mit dem ersten eigenen Haushalt der Großen Koalition nun möglich ist, zusätzliche Stellen für die Schulsozialarbeit zu schaffen. „Damit machen wir deutlich, dass der Weg zur besseren Ausstattung unserer Schulen konsequent weitergegangen wird und unterstreicht auch, dass in allen Teilen Niedersachsens Bedarf an Schulsozialarbeitern besteht“, so Meyer zu Strohen.

Für die Herman-Nohl-Förderschule soll es eine volle Stelle für sozialpädagogische Fachkräfte geben. An der Stüveschule wird eine 75-Prozent-Stelle für Schulsozialarbeit zur Verfügung gestellt. Die Abgeordnete betont jedoch auch, dass die nun eingeleiteten Maßnahmen nur ein erster Schritt sein können. „Wir beschreiten hier in jedem Fall den richtigen Weg. Jedoch stehen wir noch ganz am Anfang dieses Weges. Die nun zugewiesenen Stellen reichen noch nicht aus, um den Bedarf an sozialer Arbeit in schulischer Verantwortung zu decken“, so Meyer zu Strohen.

Besuch bei der Interessengemeinschaft Iburger Straße in meinem Wahlbereich in Osnabrück

Die Interessengemeinschaft Iburger Straße, kurz IGIS e.V. hat am letzten Sonntag ihren diesjährigen Neujahrsempfang veranstaltet.

Die IGIS e.V. setzt sich für die Belange der Iburger Straße und des Stadtteils ein. Zu den Mitgliedern des Vereins zählen Geschäftsleute, Freiberufler, verschiedene Einrichtungen und auch Privatleute. Sie kommen aus allen Bereichen und Kulturen. Zahlreiche bekannte Geschäftsleute, wie das Autohaus Rahenbrock, Edeka-Markt Möllenkamp, Blumen Jeda und auch der Zoo Osnabrück sind Teil der IGIS. Ein toller Empfang mit guten und wichtigen Eindrücken aus meinem Wahlbereich. Ich freue mich im Rahmen solcher Veranstaltungen die Anregungen und auch Sorgen der Menschen in meinem Wahlbereich zu erfahren, um die Arbeit in Hannover und Osnabrück noch erfolgreicher zu gestalten.

Unterrichtsbesuch in der BBS Pottgraben

Am Mittwoch habe ich die Klasse FOW 17B2 der Berufsschule am Pottgraben besucht. Die Schülerinnen und Schüler hatten sich unter anderem mit einem Landtagsbesuch und einem Parlamentsrollenspiel zuvor mit der Landespolitik beschäftigt. Jetzt wollten sie sich mit einer Landtagsabgeordneten unterhalten, um einen Einblick in ein Politikerleben zu erhalten. Diesen Wunsch habe ich der Klasse gerne erfüllt. Es war ein sehr netter und unterhaltsamer Besuch. Wir haben verschiedene politische Themen angesprochen, vom gerade verabschiedeten Landeshaushalt bis hin zum Palästinakonflikt. Es hat mich gefreut, auf so aufmerksame und interessierte Schülerinnen und Schüler zu treffen.

100 Millionen Euro für Sportstättensanierung in Niedersachsen

„Die Koalition aus CDU und SPD bringt gemeinsam mit der Landesregierung ein Sportstättensanierungsprogramm auf den Weg, von dem auch die Stadt Osnabrück profitieren kann“, so die CDU-Landtagsabgeordnete Anette Meyer zu Strohen. „Aus der sogenannten VW-Milliarde stehen jetzt bis zu 100 Millionen Euro für die Sanierung kommunaler Sport- und Vereinsportstätten zur Verfügung. Wir können einen Beitrag dazu leisten, unsere bestehende Sportinfrastruktur zu erhalten und den vorhandenen Sanierungsstau deutlich zu reduzieren. In Osnabrück stehen umfangreiche Sanierungsarbeiten in vielen Turnhallen an. Da kommt dieses Programm genau zum richtigen Zeitpunkt. Darüber hinaus kann die Stadt Osnabrück versuchen, Fördergelder für anstehende Sportplatzsanierungen zu erhalten, um dann hier freiwerdende städtische Gelder in den Bau von dringend benötigten Kunstrasenplätzen zu investieren.“ Das Sportstättensanierungsprogramm soll eine Laufzeit von Anfang 2019 bis Ende 2022 haben. „Das Innenministerium erarbeitet zurzeit die entsprechenden Förderrichtlinien, die zum 1. Januar 2019 in Kraft treten sollen“, so die Abgeordnete. „Ich freue mich darauf, dass wir mit diesen Mitteln Vereins- und kommunale Sportstätten in unserer Stadt sanieren können“, so Meyer zu Strohen abschließend.

Über 8 Millionen Euro für Osnabrücker Schulen

Aus den Bundesmitteln des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes leitet der Niedersächsische Landtag über 8 Millionen Euro nach Osnabrück, wie die Landtagsabgeordnete Anette Meyer zu Strohen erklärt. Diese Mittel stehen für Schulsanierungen zur Verfügung. Profitieren wird hiervon auch die Bernhard-Overberg-Schule, die nicht nur grundlegend saniert, sondern dem Wunsch der Eltern und Lehrer folgend zur Ganztagsschule ausgebaut wird. Hierzu liegt bereits ein Raumkonzept vor. „Es freut mich, dass wir mit diesen Geldern die Möglichkeit haben, den Wunsch zur Errichtung einer Ganztagsschule an diesem Standort schnell erfüllen zu können“, äußert sich Anette Meyer zu Strohen und weist abschließend darauf hin, dass nach Hannover für Osnabrück der zweithöchste Betrag festgesetzt wurde.

Osnabrücker Fanprojekt soll bessere Unterstützung aus Hannover erhalten

Der Niedersächsische Landtag hat sich in seiner Plenarsitzung am vergangenen Mittwoch mit der wichtigen Arbeit der Fanprojekte beschäftigt. „Der Landtag hat zu Recht ausdrücklich die wichtige und engagierte Arbeit gelobt, welche die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den derzeit fünf niedersächsischen Fanprojekten in Wolfsburg, Hannover, Braunschweig, Osnabrück und Meppen leisten. Wir wollen solche Fanprojekte auch zukünftig nachhaltig unterstützen. Das gilt besonders auch für unser seit 2011 bestehendes und sozialpädagogisch arbeitendes Fanprojekt in Osnabrück“, sagte Meyer zu Strohen.

Der Landtag hat die Landesregierung aufgefordert, die Fanprojekte vor Ort beim Einsatz gegen jegliche Form von Extremismus und bei der Gewaltprävention nachhaltig zu unterstützen und für neue Fanprojekte zu werben. Dazu sollen die Förderungen für die niedersächsischen Fanprojekte auf jeweils mindestens 50.000 Euro pro Fanprojekt erhöht werden. Insbesondere ab der 3. Fußballliga sieht sich das Land in der Pflicht, die Kofinanzierungsmittel von DFB und DFL besser auszuschöpfen. Das Fanprojekt für den VfL Osnabrück, der ja in der 3. Liga spielt, kann hiervon enorm profitieren. „Besonders freut mich, dass auch die Osnabrücker Trägerkonstellation mit in die Förderung aufgenommen wurde“, erklärte Meyer zu Strohen. In Osnabrück bilden die Stadt Osnabrück, Fachbereich für Kinder, Jugendliche und Familien, der Caritasverband für Stadt und Landkreis Osnabrück sowie das Diakonische Werk in Stadt und Landkreis Osnabrück einen Trägerverbund. Die Federführung des Projektes liegt bei der Stadt Osnabrück; organisatorisch ist es dem Fachdienst Jugend – Streetwork / Mobile Jugendarbeit – zugeordnet.

Außerdem will sich das Land Niedersachsen mit Nachdruck für ein erheblich höheres finanzielles Engagement des DFB und der DFL bei den Fanprojekten der 1. und 2. Liga einsetzen und gleichzeitig dafür werben, dass mehr Geld für Präventionsmaßnahmen ab der 3. Fußballliga zur Verfügung gestellt werden, was Osnabrück ebenfalls zu Gute kommen würde, sowohl bei einem Aufstieg in die 2. Liga als auch bei einem Verbleib in der 3. Liga. Der Landtag wird sich zukünftig einmal im Jahr über die Situation der Fanprojekte in Niedersachsen berichten lassen.

„Die niedersächsischen Fanprojekte leisten in der Anhängerschaft der jeweiligen Klubs wichtige Beiträge zur Jugendsozialarbeit und zur Gewaltprävention. Aber sie sind vor allem ein wichtiger Teil der Fankultur und leisten so einen Beitrag zu einem sicheren und attraktiven Fußballerlebnis für Groß und Klein. Deshalb sind Fanprojekte so wichtig. Ich unterstütze ausdrücklich diesen Beschluss des Landtages und hoffe, dass auch unser Fanprojekt in Osnabrück davon zukünftig profitiert“, sagte Meyer zu Strohen abschließend.

Hintergrund: Finanziert werden die bestehenden niedersächsischen Fanprojekte in Wolfsburg, Hannover, Braunschweig, Osnabrück und Meppen je zur Hälfte aus Mitteln des Landes und der Kommunen, in denen die Vereine beheimatet sind, und zur anderen Hälfte vom „Fußball“, also der Deutschen Fußball-Liga für Fanprojekte in den beiden Ersten Ligen und dem Deutschen Fußball-Bund für Fanprojekte unterhalb dieser beiden Ligen. Die Finanzierung durch das Land Niedersachsen erfolgt zur einen Hälfte aus Mitteln der Finanzhilfe an den Landessportbund Niedersachsen und zur anderen Hälfte aus Mitteln der Jugendhilfe. Die inhaltliche Begleitung der Fanbetreuung im Rahmen der Jugendsozialarbeit wird dabei seit 1993 durch die Koordinationsstelle Fanprojekte betrieben. Inhaltlicher und organisatorischer Rahmen der Jugendsozialarbeit im Fußballbereich ist das „Nationale Konzept Sport und Sicherheit“, welches von der ständigen Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder gemeinsam mit vielen Beteiligten ausgearbeitet wurde.  

Der Generalsekretär beim Wirtschaftsdialog in Osnabrück

V.l.n.r.: Anette Meyer zu Strohen, Dr. Fritz Brickwedde, Kai Seefried und Burkhard Jasper

Unser Fraktionsvorsitzender Fritz Brickwedde hat am Mittwoch zum Wirtschaftsdialog in Osnabrück eingeladen. Besonderer Gast war an diesem Tag der Generalsekretär der CDU Niedersachsen Kai Seefried, der das Gespräch mit Unternehmern in Osnabrück einleitete. In einem ausführlichen Dialog in den Räumen der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft PwC wurden Themen des Verkehrs, der Bildung und der Bedeutung von Start-ups erörtert. Übereinstimmung wurde auch in dem wichtigen Thema des Lückenschlusses der A33 Nord sowie bei der Notwendigkeit der Digitalisierung erzielt. Wichtig sei es auch die Mobilfunkanbieter in die Pflicht zu nehmen, die „Weißen Flecken“, die von der Landesregierung erstmalig dokumentiert worden sind, zu beseitigen, wozu die Anbieter rechtlich auch verpflichtet sind, sich aber darum drücken. Auch mein Kollege Burkhard Jasper, sowie der Bundestagsabgeordnete Dr. Mathias Middelberg waren gekommen.

Schulterschluss bei Schulsanierungen – Stadt Osnabrück erhält zusätzlich knapp 8,1 Millionen Euro Fördermittel

Die Stadt Osnabrück erhält künftig tatkräftige Unterstützung bei der baulichen Sanierung ihrer Schulen: Mit der Neuregelung des bundesweiten Finanzausgleichs haben Bund und Länder die Grundlage für zusätzliche Finanzhilfen zu Gunsten der Kommunen geschaffen. Die Länder erhalten insgesamt 3,5 Milliarden Euro für die Modernisierung der Schulinfrastruktur – rund 289 Millionen Euro davon fließen nach Niedersachsen.

Das Land hat sich verpflichtet, die Bundesmittel in voller Höhe an die Kommunen weiterzugeben und sie nach einem festgelegten Schlüssel auf die Landkreise und Gemeinden zu verteilen. Hier spielen verschiedene Faktoren eine Rolle – vor allem die kommunalen Steuereinnahmen, aber auch Schüler- und Arbeitslosenzahlen sowie die Höhe der aufgenommenen Kassenkredite. Osnabrück gehört zu den Profiteuren des kommunalen Schulinvestitionsprogramms: Die Stadt Osnabrück wird Fördermittel in Höhe von insgesamt 8.078.790 Euro erhalten, um die Schulgebäude in der Stadt zu sanieren. In Niedersachsen ermöglichen wir zudem, die Mittel auch für die Modernisierung der IT-Infrastruktur in Schulen einzusetzen – damit zeigt die neue Landesregierung, wie wichtig ihr die Digitalisierung ist. Ich freue mich, dass CDU und SPD nun die rechtlichen Grundlagen dafür schaffen, dass auch Osnabrück bereits ab Sommer in den Genuss der Fördermittel kommt.

 

„Wege ins Studium öffnen“ – neun weitere Projekte erhalten Landesförderung – darunter auch Osnabrück

Mehr Chancengleichheit bei der Hochschulbildung – das ist das Ziel des Förderprogramms „Wege ins Studium öffnen“ des Niedersächsischen Ministeriums für Wissenschaft und Kultur. Im Rahmen des Programms werden Projekte an Universitäten und Fachhochschulen gefördert, die jungen Menschen aus bildungsfernen Schichten den Weg an die Hochschule erleichtern sollen. Für die Jahre 2018 bis 2020 ist nun die Förderentscheidung gefallen: Das Ministerium wird neun Projekte mit insgesamt über drei Millionen Euro unterstützen. Die Mittel stammen aus dem Hochschulpakt. Die Fachhochschule und die Universität Osnabrück sind mit ihrem Projekt : „Mein Weg, mein Studium – Erfolgreiche Wege in und durch das Studium für Menschen mit Migrationshintergrund“ eines dieser Projekte. Beide Hochschulen führen seit 2012 mit großem Erfolg Maßnahmen im Rahmen der Förderprogramme „Wege ins Studium öffnen“ durch. Erstmalig wurde ein Verbundantrag eingereicht, bei dem diese Maßnahmen weitergeführt und auf die Zielgruppe „Studieninteressierte mit Migrationshintergrund“ ausgeweitet werden sollen. Die Begleitforschung und Wirksamkeitsanalysen sollen dabei von der Universität koordiniert werden. Die Fördersumme beläuft sich auf 430.000 EUR.

Eine Vielzahl gesellschaftlicher Gruppen ist an den Hochschulen unterrepräsentiert – die Gründe dafür sind vielfältig. So wird in Deutschland der Bildungsweg beispielsweise noch immer maßgeblich vom Elternhaus geprägt. Von 100 Kindern, bei denen zumindest ein Elternteil studiert hat, studieren 77, hat kein Elternteil studiert sind es nur 23[1].

Seit 2012 ruft das Ministerium die niedersächsischen Hochschulen deshalb auf, sich mit kreativen Ideen an dem Förderprogramm zu beteiligen und auf diesem Weg konkrete Hilfestellung bei der Studienplatzwahl, dem Einstieg ins Studium oder dem Übergang in den Beruf zu leisten. Mit zielgruppenspezifischen Konzepten wenden sich die geförderten Projekte beispielsweise an junge Menschen, die als erste in ihrer Familie studieren, einen Migrationshintergrund haben, geflüchtet oder während ihrer Kindheit auf staatliche Fürsorge angewiesen sind. Als zusätzlicher Schwerpunkt wurde in der aktuellen Förderphase eine wissenschaftliche Begleitforschung in das Programm aufgenommen. Ziel ist es herauszufinden, ob die ergriffenen Maßnahmen die jeweilige Zielgruppe des Projektes erreichen und welche Auswirkungen sie haben.

[1] Quelle: 20. Sozialerhebung des Deutschen Studentenwerks durchgeführt durch das HIS- Institut für Hochschulforschung. BMBF, 2013, S. 113