Land fördert die Erwachsenenbildung mit 5,5 Millionen Euro in der Corona-Krise

Nach rund zwei Monaten Pause aufgrund der Corona-Pandemie kann die Erwachsenenbildung auch in Osnabrück schrittweise wieder in den Kursbetrieb einsteigen. Kurzfristig konnten durch vorgezogene Abschlagszahlungen sowie das Kurzarbeitergeld akute Liquiditätsengpässe bereits behoben werden. Zusammen mit meinem CDU-Landtagskollegen Burkhard Jasper freue ich mich, dass mit dem zusätzlichen Schutzschirm für die Erwachsenenbildung das Land eine verbleibende Förderlücke schließt. Das ist eine gute Entscheidung von CDU-Kulturminister Björn Thümler. Einrichtungen wie die VHS, die katholische oder die evangelische Erwachsenenbildung hier in Osnabrück decken ein breites Spektrum von Sprachkursen, Freizeitkursen, Kunst und Handwerk ab. Diese Bildungsangebote sind nicht nur aus Gründen des gesellschaftlichen Zusammenhalts und der intergenerationellen Teilhabe unverzichtbar. Mit insgesamt 5,5 Mio. Euro sollen Einrichtungen unterstützt werden, die Einspar- und alternative Finanzierungsoptionen ausgeschöpft haben und trotzdem in finanzielle Schieflage geraten sind. Die Erfahrungen der vergangenen zwei Monate waren für die Erwachsenenbildung einschneidend. Es bleibt zu hoffen, dass diese Erfahrungen auch in der Erwachsenenbildung als Initialzündung für innovative Ansätze wirken. Mit dem Schutzschirm wird sichergestellt, dass die Einrichtungen hierfür das notwendige Fundament erhalten. Denkbar sind beispielsweise auch neue Angebote, die der demografischen und digitalen Transformation Rechnung tragen.

Abgeordnete der CDU-Fraktion besuchen Digital-Kommissare der Polizei in Osnabrück

Im Rahmen eines Informationsaustausches auf Einladung von Polizeipräsident Michael Maßmann besuchten gestern (03.03.20) die niedersächsischen CDU-Landtagsabgeordneten Sebastian Lechner, Gerda Hövel, Burkhard Jasper, Christian Calderone und Anette Meyer zu Strohen die Kooperative Regionalleitstelle in Osnabrück. Neben dem Alltagsgeschäft in der Leitstelle und den digitalen Herausforderungen der zukünftigen Polizeiarbeit, interessierten sich die Abgeordneten vor allem für den in der Polizei Niedersachsen neu geschaffenen Arbeitsbereich „Sicherheit im Einsatz durch Open Source Intelligence (OSINT) in Einsatzleitstellen“, kurz Sentinel.

Im Beisein von Polizeipräsident Michael Maßmann stellten Polizeirat Phil Havermann, Chef der Einsatzleitstelle für den Bereich Polizei, und Kriminaloberkommissar Jorge Liening-Ewert, Chef von Sentinel), die Arbeit der sogenannten Intel Officer vor. Seit März 2019 informieren in den Leitstellen Osnabrück, Braunschweig und Hannover Digital-Kommissare die Polizeibeamten des Streifendienstes über relevante Echtzeitinformationen aus öffentlich zugänglichen Quellen des Internets und sozialer Netzwerke. Ziel ist es, Erkenntnisse im Zeitraum zwischen dem Notruf und dem Eintreffen des Streifenwagens am Einsatzort an die eingesetzten Beamtinnen und Beamten zu übermitteln. Auf diesem Weg werden potentielle Gefahren frühzeitig erkannt und minimiert. Die Arbeit der Polizistinnen und Polizisten vor Ort wird dadurch noch effizienter. Osnabrück nahm auf diesem Gebiet durch die Teilnahme an einem bundesweiten Forschungsprojekt der Deutschen Hochschule der Polizei im Jahr 2018 eine Vorreiterrolle in Niedersachsen ein. Die eindrucksvollen Ergebnisse und Erfahrungen aus dem Projekt führten letztlich zur landesweiten Implementierung von Intel Officer in der Polizei Niedersachsen.

Polizeipräsident Maßmann zeigte sich überzeugt von der zusätzlichen digitalen Kompetenz der Polizei durch die Intel Officer: „Die Ergebnisse sprechen eine deutliche Sprache. Die einsatzbegleitende Recherche im Internet und in den sozialen Netzwerken verbessert den Schutz unserer Einsatzkräfte und der Bevölkerung und ist aus der täglichen Arbeit nicht mehr wegzudenken. Wir werden unseren Weg zur Stärkung der digitalen Kompetenz in der Polizei konsequent fortsetzten.“

Land fördert ÖPNV in Osnabrück mit gut 3 Millionen Euro

„Gut 2.000 zusätzliche Fahrrad-Abstellmöglichkeiten am Osnabrücker Hauptbahnhof, 15 neue Bushaltestellen und 6 neue Busse für Osnabrück. Das ist eine enorme Unterstützung für den Öffentlichen Personennahverkehr vor Ort“, so Anette Meyer zu Strohen MdL.

Quelle: Stadtwerke Osnabrück

Zum Ausbau und zur Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) beteiligt sich das Land Niedersachsen in diesem Jahr mit rund 95,4 Millionen Euro an insgesamt 328 Projekten.

Osnabrück wird mit fast drei Millionen Euro unterstützt. „Ein starker ÖPNV ist ein entscheidender Faktor für die Mobilität der Zukunft. Die neuen Bike&Ride-Abstellanlagen in der Bahnhofsgarage kommen vor allem den Pendlern zu Gute. Diese können nun viel schneller einen Abstellplatz für ihre Räder finden und der Weg zur Arbeit mit öffentlichen Verkehrsmitteln wird insgesamt attraktiver“, so Meyer zu Strohen.

Neben der Errichtung von Fahrradabstellanlagen fließen die Fördermittel auch in den Neubau von 15 Bushaltestellen und die Beschaffung von sechs neuen Omnibussen: „Mit den Geldern des Landes gelingt es uns, viele Haltestellen im Stadtgebiet zu modernisieren und barrierefrei zu machen. Darüber hinaus sorgen die sechs neuen Busse dafür, die Umrüstung der Stadtwerke auf Elektrobusse voranzutreiben. So gelingt es uns, den ÖPNV moderner, klimafreundlicher sowie zukunftsfähiger zu gestalten und die städtische Luftqualität insgesamt zu verbessern“, so Meyer zu Strohen abschließend.

„Osnabrücker Erklärung“: Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen wollen Zusammenarbeit bei Verkehrsprojekten vertiefen

Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen wollen ihre enge Abstimmung bei gemeinsamen Verkehrsprojekten weiter vertiefen. Aufbauend auf die im Februar geschlossene „Münsteraner Erklärung“, haben Niedersachsens Verkehrsminister Dr. Bernd Althusmann und der nordrhein-westfälische Verkehrsminister Hendrik Wüst am Montag die „Osnabrücker Erklärung“ unterzeichnet. Schwerpunkt der Erklärung ist die engere Abstimmung bei Straßenverkehrs- und Wasserstraßen-Projekten.

Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen sind eng miteinander verbunden – auch durch viele länderübergreifende Verkehrswege. Zahlreiche Autobahnen, Bundesstraßen, Schienen und Wasserstraßen überqueren die knapp 600 Kilometer lange Grenze zwischen beiden Bundesländern. Ein regelmäßiger Austausch ist damit unerlässlich. Hierdurch werden überfüllte Parkplätze an unseren Landesgrenzen und Lkw-Kolonnenfahrten nach den aufeinanderfolgenden Feiertagen verhindert. Die ohnehin sehr stark befahrenen Grenz-Autobahnen zwischen Niedersachsen und NRW werden nicht noch zusätzlich strapaziert.

Beide Länder einigten sich auf eine Lösung zur Vermeidung wechselseitiger Lkw-Fahrverboten an zwei aufeinanderfolgenden Feiertagen. In Niedersachsen ist der Reformationstag am 31. Oktober ein Feiertag, in Nordrhein-Westfalen Allerheiligen am 1. November. Um zu vermeiden, dass Lkw-Fahrer auf ihrem Weg durch Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen an beiden Tagen von der Feiertagsfahrverboten betroffen sind, werden ab dem kommenden Jahr die Fahrverbotszeiten an beiden Feiertagen auf die Zeit von 6 Uhr bis 22 Uhr beschränkt. Zudem gewähren beide Länder in diesem Zeitraum an dem in ihrem Gebiet jeweils geltenden Feiertag Durchfahrtsrechte auf den wichtigsten Transitverbindungen A 2, A 30, A 31 und A 33.

In der Osnabrücker Erklärung setzen sich beide Bundesländer auch für eine ausreichende Finanzierung für den Betrieb der Bundesstraßen durch den Bund ein. Hintergrund ist, dass auch nach dem Übergang der Verantwortung für die Bundesautobahnen auf den Bund ab 2021 die Bundesstraßen weiterhin durch die Länder geplant, gebaut, erhalten und betrieben werden. Beide Länder fordern, dass Maßnahmen an Bundesstraßen über 2021 hinaus finanziell mit einer Perspektive über mehrere Jahre abgesichert werden.

Weiterer Schwerpunkt der Abstimmungen ist der Ausbau von Radschnellwegen. Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen sind derzeit die einzigen Bundesländer, in denen es Radschnellwege gibt. Beide Länder beabsichtigen künftig den Bau von weiteren Radschnellwegen und vereinbarten einen Erfahrungsaustausch mit dem Ziel, Bundesmittel für Radschnellwege effizient auszuschöpfen.

Digitalprofessuren für Osnabrück

Tolle Neuigkeiten für Osnabrück: Universität und Hochschule können insgesamt bis zu 11 Digitalprofessuren schaffen.

Die Hochschule Osnabrück wird für ihren Antrag „Applied Sciences go digital – Chancen für digitale Regionen (UAS.digital)“ gefördert werden und die Universität Osnabrück für ihren Antrag „KI Campus Universität Osnabrück: Realisierung der zweiten Ausbaustufe“.

Zunächst können von der Universität jährlich bis zu 1.050.000 Euro und von der Hochschule bis 900.000 Euro an Landesmitteln für die Professuren investiert werden. Zusätzlich stehen temporäre Mittel in Höhe von über 9.300.0000 Euro für weitere Stellen für wissenschaftliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie Infrastruktur zur Verfügung.

Ich freue mich sehr, dass in Osnabrück Digitalprofessuren entstehen können. Um unsere Wettbewerbs- und Zukunftsfähigkeit zu erhalten, sind die Einrichtung dieser Digitalisierungsprofessuren ein bedeutender Faktor. Damit stärken wir sowohl die Forschung als auch die Bereiche Studium und Lehre. Zudem werden durch die Professuren in diesen Bereichen ganz neue Studienangebote entwickeln werden. Das wird sich natürlich auch positiv auf den Fachkräftestandort Niedersachsen auswirken.

Spitzenforschung in Osnabrück

Der Wissenschaftsstandort Osnabrück wird von Bund und Land weiter gefördert: Unsere Hochschule bekommt Millionen vom Bund, um die Digitalisierung der Landwirtschaft zu erforschen. Die Universität erhält vom Land Niedersachsen für die Spitzenforschung in den Bereichen künstliche Intelligenz und zelluläre Nanoanalytik ebenfalls Millionen.

Das Förderpaket der Landesregierung wird insgesamt 36,3 Millionen Euro umfassen. Davon gehen mehr als 1,2 Millionen an das Forschungszentrum Cellnanos der Universität Osnabrück. Die Mittel für die Einrichtung des DFKI-Labors Niedersachsen an den Universitäten Osnabrück und Oldenburg werden um 7,6 Millionen auf 17,6 Millionen Euro erhöht.

Im Cellnanos (Osnabrücker Zentrum für zelluläre Nanoanalytik) erforschen Wissenschaftler aus verschiedenen Fachbereichen, wie Biomoleküle zusammenarbeiten. Die Ergebnisse sollen helfen, zum Beispiel Krankheiten besser zu verstehen und Heilungsmöglichkeiten zu entwickeln. Das Cellnanos ist ein bundesweit einzigartiges Forschungszentrum.

Darüber hinaus soll Osnabrück auch ein eigenständiger Standort des Deutschen Forschungszentrums für Künstliche Intelligenz (DFKI) werden. Mit den Mitteln, die nun in den Aufbau des DFKI-Labors Niedersachsen fließen, kommt Osnabrück seinem Ziel einen großen Schritt näher. Die Einrichtung des Labors ist ab 2021 im ehemaligen Ringlokschuppen am Güterbahnhof geplant.

Neben der Universität erhält auch die Hochschule Osnabrück eine Förderung. 3,3 Millionen Euro fließen nach Osnabrück für die Beteiligung der Hochschule am Forschungsprojekt „Experimentierfeld zur digitalen Transformation im landwirtschaftlichen Pflanzenbau (Agro-Nordwest)“. Damit erhält die Hochschule mehr als die Hälfte der Gesamtsumme, die das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft insgesamt für dieses Vorhaben bereitstellt. Die Osnabrücker Wissenschaftler wollen herausfinden, wie neueste Technologien auf dem Acker, im Keller und im Stall so eingesetzt werden können, dass sie zum einen dem Landwirt die Arbeit erleichtern, und zum anderen das Tierwohl verbessern und auch Umwelt und Klima schützen. Neben der Hochschule sind auch der neu gegründete Osnabrücker Verein Agrotech Valley Forum, die Universität Osnabrück, das DFKI und einige andere an dem Verbundprojekt beteiligt.

100 Jahre Musikpädagogik in Osnabrück

100 Jahre Musikpädagogik in Osnabrück sind Grund zum Feiern. Am Montag fand anlässlich des 100-jährigen Jubiläums der Musikpädagogik in Osnabrück ein Festakt im Friedenssaal unseres historischen Rathauses statt. Hierzu war auch der niedersächsische Minister für Kultur und Wissenschaft Björn Thümler gekommen, der sich bei dieser Gelegenheit in das Goldene Buch der Stadt Osnabrück eintrug.

Der Festakt wurde mit einem Violinkonzert von Johann Sebastian Bach eingeläutet. In den anschließenden Grußworten betonten alle Redner den großen Wert der Musik. Minister Björn Thümler unterstrich die Bedeutung der Musik und verwies auch darauf, dass Kunst und Kultur eine Pflichtaufgabe des Staates um seiner selbst willen seien.

Vor genau 100 Jahren wurde das „Konservatorium Osnabrück“ gegründet. Später entstanden daraus das „Institut für Musik“ der Hochschule Osnabrück, sowie die „Musik- und Kunstschule Osnabrück“. Am „Institut für Musik“ studieren heute mehr als 400 angehende Musiker in den Bereichen Klassik, Jazz, Elementare Musikpädagogik, Musical und Pop. In der „Musik- und Kunstschule“ werden derzeit über 6500 Schüler ausgebildet. Beide Institutionen sind tragende Säulen unserer Osnabrücker Kultur. Das „Institut für Musik“ und die „Musik- und Kunstschule Osnabrück“ bilden eine tolle Symbiose, die beispielgebend den gesellschaftlichen Auftrag der musikalischen Bildung erfüllt und zudem die qualifizierte Ausbildung der künftigen Gestalter des Musiklebens gewährleistet. Dank des Erweiterungsbaus an der Caprivistraße können beide Institute ihre Arbeit bald unter noch besseren Rahmenbedingungen leisten.

Chancen der Künstlichen Intelligenz nutzen und Forschung vernetzen

Die Bedeutung der Künstlichen Intelligenz (KI) für Forschung und Unternehmen wird immer größer. Daher sprechen wir uns als CDU-Landtagsfraktion einerseits dafür aus, stärker für die Chancen dieser neuen Technologie zu werben und andererseits den Ängsten der Bevölkerung stärker als bislang entgegenzutreten. Für unsere Wirtschaft ist es entscheidend international wettbewerbsfähig zu bleiben. Daher müssen die Unternehmen die Möglichkeiten der KI nutzen. Nur dann werden Arbeitsplätze erhalten und neue entstehen. Gleichwohl müssen wir erklären, dass hinter den Maschinen immer noch Menschen stehen, die ansprechbar sind, die eingreifen und Fehler korrigieren können. Wenn wir die Risiken erkennen und die Vorteile gemeinwohlorientiert nutzen, kann die Künstliche Intelligenz von großem Nutzen für unsere Gesellschaft sein.

Die Initiative der Regierungsfraktionen sieht unter anderem vor, international führende Experten im Rahmen der KI-Strategie des Bundes nach Niedersachsen zu holen, Talente zu entwickeln und hierfür konkurrenzfähige Vergütungs- und Forschungsbedingungen zu schaffen. Darüber hinaus soll die bestehende internationale Zusammenarbeit ausgebaut und die gesellschaftswissenschaftliche Expertise der niedersächsischen Hochschulen genutzt werden. Auch Start-ups, die schon heute vielfach auf KI setzen, sollen profitieren, indem die Bearbeitungszeit für Förderanträge deutlich verkürzt wird.

Osnabrücker E-Bus-Ausbau erhält weitere Fördergelder in Höhe von über 6 Mio. Euro aus Hannover

Ich freue mich sehr, dass für die Umstellung der Busflotte in Osnabrück erneut weitere Unterstützung aus dem von Bernd Althusmann geführten Verkehrsministerium bewilligt wurde. Mit der jetzigen Fördersumme sollen weitere 21 Elektrobusse beschafft werden und der Busbetriebshof mit der notwendigen Ladeinfrastruktur ausgestattet werden. Die Umrüstung des Busbetriebshofes wird mit einer Fördersumme von 3,4 Mio. Euro gefördert, was einer Förderquote von 70% entspricht. Die Beschaffung von 21 E-Bussen wird zu 40 % gefördert, was eine Summe von 2,856 Mio. Euro bedeutet. Diese erheblichen Fördersummen von insgesamt 6,256 Mio. Euro bringen die Elektromobilität in Osnabrück stark voran. „Wir arbeiten intensiv daran, die Attraktivität des ÖPNV in unserer Stadt weiter zu steigern und wollen, dass so bald wie möglich alle Fahrgäste der Osnabrücker Busflotte elektrisch unterwegs sind.“

Minister unterzeichnet neue Zielvereinbarungen mit Niedersachsens Hochschulen

Digitalisierung, Internationalisierung sowie Wissens- und Technologietransfer – das sind die Schwerpunkte der neuen Zielvereinbarungen für die Jahre 2019 bis 2021, die Niedersachsens Wissenschaftsminister Björn Thümler gemeinsam mit den Präsidentinnen und Präsidenten der 20 Hochschulen in staatlicher Verantwortung unterzeichnet hat. „Die Zielvereinbarungen bilden nachvollziehbar ab, in welchen Themenfeldern wir gemeinsam mit den Hochschulen in den nächsten Jahren vorankommen wollen“, sagt Thümler. „Der Abschluss mehrjähriger strategischer Zielvereinbarungen ist ein wesentliches Instrument moderner Hochschulsteuerung. Die Gespräche waren geprägt von einer Diskussionskultur auf Augenhöhe. Das ist wichtig, denn wir wollen starke, autonome Hochschulen in Niedersachsen.“
Auch der Vorsitzende der Niedersächsischen Hochschulkonferenz, Prof. Dr. Wolfgang-Uwe Friedrich, zeigte sich mit dem Ergebnis der Gespräche zufrieden: „Die Sicherung der Grundfinanzierung und die Fortentwicklung des Hochschulpaktes 2020 zählen zu den besonders wichtigen Ergebnissen. Und mit Digitalisierung und Transfer werden zentrale Handlungsfelder bearbeitet.“
Mit der Schwerpunktsetzung auf die Digitalisierung sollen sowohl Forschung als auch Lehre in diesem Bereich weiter ausgebaut werden. „Die Digitalisierung ist ein gesamtgesellschaftlicher Wandlungsprozess. Die Potenziale, aber auch die Auswirkungen und Risiken dieser Entwicklung, gilt es zu erforschen. Gleichzeitig braucht Niedersachsen eine zeitgemäße, um digitale Elemente angereicherte Hochschullehre, um als Studienstandort attraktiv zu bleiben“, betont Thümler. „Mit der Verankerung in den Zielvereinbarungen wollen wir die im vergangenen Jahr gestartete Digitalisierungsoffensive für die Bereiche Wissenschaft und Forschung konsequent weiterentwickeln.“

Intensiviert werden soll außerdem die Vernetzung mit Wirtschaft und Gesellschaft. Thümler: „Der Schlüssel für eine dauerhafte Wohlstandssicherung ist Innovation durch Wissens- und Technologietransfer. Die Hochschulen sind der Motor für diese Entwicklung. Gleichzeitig tragen sie auch gesellschaftliche Verantwortung. Hier gilt es für die Hochschulen, sich noch stärker zu öffnen.“
Mit den Zielvereinbarungen legen Hochschulen und Wissenschaftsministerium für den Vertragszeitraum individuelle, konkrete und überprüfbare Entwicklungsziele in unterschiedlichen Themenfeldern fest. Die Zielvereinbarungen werden auf Gegenseitigkeit geschlossen und verpflichten beide Seiten zur Erfüllung der gemeinsamen Ziele.