Verkehrssicherheit verbessern – 2 wichtige Beratungspunkte im Januar-Plenum

Der niedersächsische Landtag hat in der ersten Plenarwoche des Jahres zwei Beratungen zum wichtigen Thema der Verkehrssicherheit geführt – zum einen zum Thema Abbiegesysteme bei LKW, zum anderen zur Einführung von Lichteinrichtungen an Unfallschwerpunkten im Straßenverkehr.

Zum ersten Beratungspunkt: Mehr Verkehrssicherheit durch verpflichtende Abbiegeassistenzsysteme in Lkw . In der Diskussion um mehr Verkehrssicherheit durch Abbiegeassistenz-Systeme in Lkw sagt Niedersachsens Verkehrsminister Dr. Bernd Althusmann: „Angesichts des steigenden Lkw-Verkehrs auf Deutschlands Straßen muss die Verkehrssicherheit eines der zentralen Themen der Nutzfahrzeug-Branche sein. Jeder Unfall mit einem abbiegenden Lkw ist einer zu viel. Wir sind deshalb auf allen Ebenen aktiv, um für mehr Sicherheit insbesondere für Fahrradfahrer und Fußgänger zu sorgen.“
Ein wichtiger Baustein zur Verhinderung von Abbiegeunfällen ist die Ausrüstung von Lkw mit Abbiegeassistenten auf dem neuesten Stand der Technik. Die Ausrüstungsvorschriften zu Sicherheitssystemen wie Abbiege- aber auch Notbremsassistenten in Lkw sind europäisches Recht und in entsprechenden EU-Verordnungen geregelt. Gemeinsam mit den anderen Bundesländern hat Niedersachsen die Bundesregierung aufgefordert sich gegenüber der EU-Kommission und bei der UN-ECE (Weltforum Kraftfahrzeugvorschriften) dafür einzusetzen, schnellstmöglich automatische Abbiegeassistenzsysteme für Lkw ab 7,5 Tonnen vorzuschreiben.
Da eine EU-weite Regelung aufgrund der internationalen Abstimmungsprozesse noch dauern wird, ergreift Verkehrsminister Althusmann nun in seinem Zuständigkeitsbereich eigene Maßnahmen: „Wir wollen geeignete Fahrzeuge der Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV) mit zuverlässigen Abbiegeassistenzsystemen nachrüsten.“ Im Februar soll daher das System, das laut Herstellerangaben den Anforderungen des Bundes am nächsten kommt, durch Verkehrsministerium und NLStBV getestet werden. Ziel ist es, auf Grundlage dieses Tests realistische und sinnvolle Beschaffungskriterien für die möglichst zeitnahe Nachrüstung geeigneter NLStBV-Fahrzeuge abzustimmen. Darüber hinaus prüft das Verkehrsministerium ein eigenes Sonderförderprogramm für die Nachrüstung von Omnibussen für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) mit Abbiegeassistenzsystemen. Bei der Förderung von neuen Omnibussen im Rahmen des ÖPNV-Förderprogramms fördert das Land die Beschaffung von Omnibussen mit Abbiegeassistenten schon heute.

Zum zweiten Beratungspunkt:  Leider muss man feststellen, dass Niedersachsen mit 403 Todesopfern im Straßenverkehr bzw. über 50 Todesopfern auf eine Million Einwohner deutlich über dem Bundesdurchschnitt von 38 Todesopfern auf eine Million Einwohner liegt.  Diese erschreckende Zahl zeigt sich besonders deutlich an Unfallschwerpunkten. Solche Unfallschwerpunkte sind in den Flächenländern insbesondere die Landstraßen im ländlichen Raum. Dabei kommen Baumunfälle mit einem statistischen Wert von 25% häufig vor.

Aus bisherigen Modellversuchen erlangte man die Erkenntnis, dass pauschale Geschwindigkeitsbeschränkungen und mehr Verkehrsschilder nicht zu einer Steigerung der Verkehrssicherheit beitragen.
Eine verbesserte Verkehrsführung in der Dunkelheit durch innovative, solarbetriebene und wartungsarme LED-Lichteinrichtungen könnte Abhilfe schaffen und für mehr Verkehrssicherheit an Unfallschwerpunkten, Gefahrenstellen und an den unfallträchtigen Landstraßen sorgen. Die Sicherheit im Straßenverkehr in der Dunkelheit könnte durch selbstleuchtende Lichteinrichtungen deutlich erhöht werden. Leuchtstarke  LED-Leuchten können auf Unfallschwerpunkte und Gefahrenstellen frühzeitig hinweisen, Straßenverläufe oder geänderte Straßenführungen sicher darstellen und Falschfahrten, z. B. an Autobahnauffahrten, vermeiden.